Rede:
ID0900608100

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 9/6 Bundestag Deutscher Stenographischer Bericht 6. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 26. November 1980 Inhalt: Gedenkworte für die Opfer der Erdbebenkatastrophe in Italien 45 A Glückwünsche zu den Geburtstagen der Abg. Frau Berger (Berlin) und Ronneburger 45 B Erweiterung der Tagesordnung 45 B Aussprache über die Erklärung der Bundesregierung Dr. Kohl CDU/CSU 45 B Brandt SPD 57 C Hoppe FDP 68 C Dr. Zimmermann CDU/CSU 75 C Genscher, Bundesminister AA 83 B Bahr SPD 91 D Dr. Wörner CDU/CSU 97 C Dr. Ehmke SPD 105D Möllemann FDP 108 A Dr. Apel, Bundesminister BMVg . . . 114C Dr. Holtz SPD 120 B Pieroth CDU/CSU 122 D Dr. Vohrer FDP 124C Präsident Stücklen 91 C Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP Bestimmung des Verfahrens für die Berechnung der Stellenanteile der Fraktionen — Drucksache 9/10 — 75A Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP Einsetzung von Ausschüssen — Drucksache 9/11 — 75 B Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP Mitglieder des Gremiums gemäß § 9 Abs. 1 des Gesetzes zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses — Drucksache 9/16 — 75B Nächste Sitzung 126 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . 127* A Deutscher Bundestag — 9. Wahlperiode — 6. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 26. November 1980 45 6. Sitzung Bonn, den 26. November 1980 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. van Aerssen 28. 11. Dr. Ahrens * 28. 11. Dr. Barzel 28. 11. Büchner (Speyer) * 27. 11. Höffkes 28. 11. Frau Hürland 28. 11. Landré 28. 11. Mahne 28. 11. Dr. Mertens (Bottrop) 28. 11. Pawelczyk 28. 11. Picard 28. 11. Rappe (Hildesheim) 28. 11. Rayer 28. 11. Reddemann * 27. 11. Schmidt (Wattenscheid) 28. 11. Spilker 28. 11. Dr. Steger 28. 11. Dr. Vohrer * 26. 11. Frau Dr. Wisniewski 26. 11. * für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
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    Rede von Richard Wurbs


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Herr Kollege Möllemann, ich bitte, Fragen zu stellen.

    (Heiterkeit und Beifall)



Rede von Jürgen W. Möllemann
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Können Sie es sich vorstellen, Herr Kollege Apel, daß ich überrascht darüber bin,

(Erneute Heiterkeit)

daß Sie die Einführung einer Kommission durch Ihren Bundeskanzler als den ersten Ansatz der Räterepublik verstehen, und daß ich darüber hinaus noch mehr darüber überrascht bin, daß wir uns in vordergründigen Diskussionen über mögliche Instrumente



Möllemann
ergehen wollen, angesichts der Tatsache, daß ganz offenkundig die gegebenen Instrumente, um es vorsichtig auszudrücken, nicht ausgereicht haben, die Bundeswehr aus der im Moment für sie gegebenen strukturellen, materiellen Krise herauszuhalten?

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Hans Apel


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Möllemann, das wollte ich eigentlich als Schlußbemerkung anbringen; aber wenn Sie mich so fragen, so macht es mir die Sache noch einfacher. Nun hören wir doch einmal auf, von dieser Krise zu reden! Dies ist der „Spiegel"-Jargon, aber nicht die Sprache des Deutschen Bundestages, finde ich. Wir haben sicherlich eine ganze Reihe von Problemen in der Bundeswehr. Sie haben einige aufgezählt. Wir haben den Verwendungsstau, und darüber bin ich im Chefgespräch mit dem Herrn Bundesfinanzminister. Das sind also Personalprobleme. Wir haben sicherlich auch Finanzprobleme. Aber die Heeresstruktur 4 läuft, wenn wir dafür die entsprechenden Stellen bekommen. Darüber wird verhandelt, das werden wir sehen.

    (Dr. Wörner [CDU/CSU]: „Werden wir sehen"!)

    — Es hat keinen Zweck, immer schon die Schlachten zu schlagen, die erst in sechs oder acht Monaten zu schlagen sein werden. Ich bin dagegen, mir eine Krise aufreden zu lassen, von wem auch immer, Herr Möllemann.

    (Beifall bei der SPD)

    Wenn wir so argumentieren, dann können wir demnächst Strukturkommissionen bei allen Bundesministerien einsetzen; den überall gibt es Probleme, die mit den Finanzen und mit den neuen Problemen unserer Zeit zusammenhängen. Das hat keinen Zweck. Es geht hier nicht um Egozentrik, sondern um die Sache, und die Sache muß von denen erledigt werden, die in der Verantwortung stehen.

    (Beifall bei der SPD)

    Nun möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der „Times" vom 22. November dieses Jahres beenden, ohne daß ich darauf stolz bin; denn das, worum es geht, ist das Ergebnis aller. Da wird über Verteidigungslasten — auch über 3 % — und über alles mögliche geredet, was die Deutschen tun und nicht tun könnten. Da heißt es — ich übersetze das —:
    Westdeutschlands bewaffnete Streitkräfte sind bereits ungefähr so groß wie sich das die Bundesrepublik leisten kann, wenn sie nicht mit ihren westlichen Alliierten Ärger haben will und natürlich auch mit ihren möglichen Gegnern in Osteuropa.
    Ich glaube, dem Zitat habe ich nichts hinzuzufügen.

    (Beifall bei der SPD und bei Abgeordneten der FDP)