Rede von
Richard
Stücklen
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Die Sitzung ist eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung gedenke ich der Opfer der Erdbebenkatastrophe in Italien. Ein verheerendes Erdbeben hat seit Sonntagabend in Süditalien Tausende von Toten und Verletzten gefordert. Viele Dörfer und Städte wurden dem Erdboden gleichgemacht.
Dem italienischen Volk gilt in diesen schweren Stunden unsere Anteilnahme. Den Angehörigen der Opfer gilt unser tiefempfundenes Mitgefühl. Im Namen des Deutschen Bundestages und in meinem eigenen Namen habe ich gegenüber der Präsidentin der italienischen Kammer in einem Kondolenztelegramm unsere Bestürzung und Trauer zum Ausdruck gebracht.
Sie haben sich zu Ehren der Opfer von den Plätzen erhoben; ich danke Ihnen.
Eine weitere Mitteilung vor Eintritt in die Tagesordnung: Ich habe zweier Geburtstage zu gedenken. Am 13. November 1980 wurden Frau Abgeordnete Berger und am 23. November 1980 Herr Abgeordneter Ronneburger 60 Jahre alt. Ich spreche die herzlichsten Glückwünsche des Hauses aus.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung soll die heutige Tagesordnung ergänzt werden um die Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP betr. Mitglieder des Gremiums gemäß § 9 Abs. 1 des Gesetzes zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses — Drucksache 9/16 —. Ist das Haus damit einverstanden? — Ich sehe keine gegenteilige Meinung. Es ist so beschlossen.
Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf:
Aussprache über dig Erklärung der Bundesregierung
Das Wort hat der Herr Abgeordnete Dr. Kohl.