Rede von
Dr.
Annemarie
Renger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 25. Wer dem Einzelplan 25 in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Mit den Stimmen der Koalitionsparteien angenommen.
Ich rufe auf:
Einzelplan 01
Bundespräsident und Bundespräsidialamt — Drucksache 8/2401 —
Berichterstatter: Abgeordneter Ewen
Wünscht der Herr Berichterstatter das Wort? — Das ist nicht der Fall. Das Wort zur Aussprache wird nicht begehrt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 01. Wer dem Einzelplan 01 in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Einstimmig angenommen.
Ich rufe auf: Einzelplan 03
Bundesrat
— Drucksache 8/2403
Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Friedmann
Der Berichterstatter wünscht nicht das Wort. Das Wort zur Debatte wird nicht gewünscht.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 03. Wer diesem Einzelplan in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Einstimmig angenommen.
Ich rufe auf:
Einzelplan 19
Bundesverfassungsgericht
— Drucksache 8/2416 —
Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Friedmann
Auch hier wünscht der Berichterstatter nicht das Wort. Das Wort zur Aussprache wird nicht gewünscht.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 19. Wer dem Einzelplan 19 in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Einstimmig angenommen.
Meine Damen und Herren, ich rufe auf: Einzelplan 23
Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit
— Drucksachen 8/2418, 8/2470 —
Wünscht der Berichterstatter das Wort? — Das ist nicht der Fall.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Herr Abgeordnete Picard. Wir sind in der Kurzdebatte. Ich möchte darauf aufmerksam machen, daß jeder Redner 10 Minuten Redezeit hat.