Rede von
Liselotte
Funcke
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Meine Damen und Herren, das Wort wird nicht mehr gewünscht. Ich schließe die allgemeine Aussprache. Zum Einzelplan 09 liegt auf Drucksache 8/2484 unter Ziffer 5 ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU/CSU vor. Kann ich davon ausgehen, daß dieser Änderungsantrag in der Aussprache bereits begründet wurde? — Dann kommen wir zur Abstimmung über diesen Änderungsantrag unter Ziffer 5 auf Drucksache 8/2484. Wer zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Das zweite war die Mehrheit. Der Antrag ist abgelehnt.
Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über den Einzelplan 09 in der Ausschußfassung. Wer zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Das erste war die Mehrheit. Der Einzelplan ist angenommen.
Meine Damen und Herren, es wurde interfraktionell vereinbart, daß wir nunmehr die Einzelpläne aufrufen, deren Behandlung heute morgen noch nicht abgeschlossen wurde. Es handelt sich um die Einzelpläne 08, 60, 32 und 20.
Die allgemeine Aussprache ist geschlossen. Zum Einzelplan 08 liegen zwei Änderungsanträge der Fraktion der CDU/CSU vor. Das Wort zur Begründung hat Herr Abgeordneter Metz.