Rede:
ID0806916600

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Metadaten
  • insert_drive_fileAus Protokoll: 8069

  • date_rangeDatum: 26. Januar 1978

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  • short_textOriginal String: Natürlich ist an den Bundesminister Maihofer die Frage gerichtet worden, ob dies ein einmaliger Fall sei. Aber Sie können doch nicht im Ernst dann dabeisitzen und sagen: info_outline

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 8/69 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 69. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 26. Januar 1978 Inhalt: Abwicklung der Tagesordnung 5395 A Pairing-Vereinbarungen . . . 5395 B, 5493 B Amtliche Mitteilung ohne Verlesung . . 5395 A Erweiterung der Tagesordnung 5452 C Fortsetzung der zweiten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1978 (Haushaltsgesetz 1978) — Drucksachen 8/950, 8/1285 — Beschlußempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung — Drucksache 8/1371 — Prinz zu Sayn-WittgensteinHohenstein CDU/CSU . . . . . . . 5395 D Grobecker SPD 5399 C Katzer CDU/CSU 5403 A Rappe (Hildesheim) SPD . . . . . . 5410 A Schmidt (Kempten) FDP . . . . . . 5415 C Kraus CDU/CSU . . . . . . . . . 5420 A Dr. Ehrenberg, Bundesminister BMA . . 5423 A Franke CDU/CSU 5427 C Einzelplan 15 Geschäftsbereich des Bundesministers für Jugend, Familie und Gesundheit — Drucksache 8/1375 — Glos CDU/CSU 5429 B Frau Simonis SPD 5433 A Eimer (Fürth) FDP 5435 C Frau Dr. Wex CDU/CSU 5437 B Hauck SPD 5441 A Frau Funcke FDP 5443 C Prinz zu Sayn-WittgensteinHohenstein CDU/CSU 5445 C Frau Huber, Bundesminister BMJFG . . 5447 A Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung — Drucksache 8/1374 — Hauser (Bonn-Bad Godesberg) CDU/CSU 5458 B Blank SPD 5461 B II Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 69. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 26. Januar 1978 Weiskirch (Olpe) CDU/CSU 5463 D Möllemann FDP . . . . . . . . 5467 A Leber, Bundesminister BMVg 5471 C Dr. Kohl CDU/CSU 5481 D Wehner SPD 5485 C Mischnick FDP 5488 A Schmidt, Bundeskanzler 5489 D Dr. Zimmermann CDU/CSU 5493 C Vizepräsident Frau Funcke 5489 D Namentliche Abstimmung . . . 5495 A, 5501 D Einzelplan 25 Geschäftsbereich des Bundesministers für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau — Drucksache 8/1379 — Dr. Schneider CDU/CSU 5497 B Stöckl SPD 5498 C Gattermann FDP 5499 C Ravens, Bundesminister BMBau 5500 B Einzelplan 30 Geschäftsbereich des Bundesministers für Forschung und Technologie — Drucksache 8/1381 — Dr. Stavenhagen CDU/CSU 5501 D Dr. Dübber SPD 5503 A Dr.-Ing. Laermann FDP 5504 A Matthöfer, Bundesminister BMFT . . . 5505 A Einzelplan 31 Geschäftsbereich des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft — Drucksache 8/1382 — Westphal SPD 5507 A Dr. Stavenhagen CDU/CSU 5508 C Rohde, Bundesminister BMBW . . . . 5509 D Haushaltsgesetz 1978 — Drucksachen 8/1388, 8/1426 — Gerster .(Mainz) CDU/CSU . . . . . . 5511 B Löffler SPD 5512 B Beratung des Antrags der Fraktion der CDU/CSU betr. Einsetzung eines Untersuchungsausschusses — Drucksache 8/1470 — Röhner CDU/CSU . . . . . . . . . . 5452 D Becker (Nienberge) SPD . . . . . . 5455 A Engelhard FDP 5456 D Nächste Sitzung 5512 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 5513* A Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 69. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 26. Januar 1978 5395 69. Sitzung Bonn, den 26. Januar 1978 Beginn: 9.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Ahrens *' 26. 1. Dr. Fuchs * 26. 1. Dr. Geßner ** 26. 1. Dr. Gruhl 26. 1. Hoffmann (Saarbrücken) * 26. 1. Hoppe 26. 1. *für die Teilnahme an Sitzungen des Europäischen Parlaments ** für die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordneter) entschuldigt bis einschließlich Klinker * 26. 1. Dr. Kraske 27. 1. Frau Krone-Appuhn 27. 1. Lampersbach 26. 1. Lücker * 26. 1. Dr. Mende ** 26. 1. Dr. Müller ** 26. 1. Offergeld 27. 1. Reddemann ** 26. 1. Seefeld ' 26. 1. Dr. Starke (Franken)*' 26. 1. Dr. Todenhöfer 24.2. Dr. Vohrer ** 26. 1. Baron von Wrangel 27. 1.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Georg Leber

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    allem hat heute doch die Krone aufgesetzt Ihre Darstellung des Lauschangriffs im Zusammenhang mit einem angeblichen, tatsächlich jedoch nicht eingetretenen Spionagefall in Ihrem eigenen Büro. Ich akzeptiere völlig Ihre Erklärung und Darstellung des Hergangs. Nur, verehrter Herr Minister Leber, glauben Sie im Ernst, daß Sie den Abgeordneten des Deutschen Bundestages jene Erklärung zumuten können, die Sie uns zugemutet haben: Aber es hat mich doch überhaupt niemand gefragt!

    (Heiterkeit und Zurufe von der CDU/CSU)

    Können Sie mir mindestens nach den Gesetzen der Logik erklären, wie Sie jemand fragen soll, wenn wir von diesem Vorgang gar nichts wissen? Glauben Sie, daß das Verhältnis zueinander in diesem Hause schon so ist, daß wir Sie zunächst einmal pauschal nach einem Verdacht fragen, der gar nicht besteht? Was ist das eigentlich für eine Vorstellung von Amtsverantwortung, was ist das für eine Vorstellung von Politik!

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Herr Bundesminister Leber, ich habe die Szene noch sehr genau in Erinnerung — ich habe sie nachgelesen, aber ich habe sie auch noch sehr plastisch in Erinnerung —, wie der Bundesminister Werner Maihofer mit dem Rücken an der Wand im Zusammenhang mit der Lauschaffäre Traube ums parla-

    Metadaten/Kopzeile:
    5484 Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 69. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 26. Januar 1978


    Dr. Kohl
    mentarische Überleben kämpfte. So war die Situation. Ich will nicht in Erinnerung rufen, was manche in der FDP und manche in der SPD, mühsam gezügelt durch die Koalitionsdisziplin, unterdrückt haben. Das alles haben wir ja erst vor Monaten hier erlebt.
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Rede von: Unbekanntinfo_outline
Mich hat niemand gefragt, und weil mich niemand gefragt hat, brauche ich auch nicht zu antworten! Erwarten Sie in Zukunft, daß wir der Reihe nach die Bank befragen: Wissen Sie auch etwa von einem solchen Fall?

(Lebhafter Beifall bei der CDU/CSU)



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  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von: Unbekanntinfo_outline

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: ()
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()

    Meine Herren, bei mir ist dieser Vorgang vorgekommen, ich habe ihn mißbilligt.
    Aber dann hätten Sie auch gleich die Frage beantworten müssen, die Sie heute nicht beantwortet haben, die Sie überhaupt nicht angesprochen haben: Was ist eigentlich mit jenem Verantwortlichen geschehen, der damals diesen Lauschangriff veranlaßt hat?

    (Lebhafter Beifall bei der CDU/CSU — Haase [Kassel] [CDU/CSU] : Mit dem Genossen!)

    Ohne jetzt indiskret zu werden, Herr Bundesminister: Mir schoß während Ihrer Ausführungen ein Gespräch durch den Kopf, das wir hatten. Damals war ich noch in einer anderen Eigenschaft Ihr Gesprächspartner. Wenn ich mich richtig erinnere, ist doch der Hauptverantwortliche für diesen Lauschangriff von Ihnen zur Beförderung vorgesehen gewesen.

    (Pfui-Rufe von der CDU/CSU)

    Ich erwarte hier und heute, Herr Bundesminister Leber, von Ihnen eine Antwort, ob es zutreffend ist, was ich in Erinnerung habe, daß der Verantwortliche befördert werden soll, übrigens eine alte sozialistische Tugend, Versager durch Befördern zu beseitigen.

    (Heiterkeit und Beifall bei der CDU/CSU)