Rede:
ID0802613800

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 37
    1. daß: 3
    2. sich: 3
    3. es: 2
    4. nicht: 2
    5. um: 2
    6. eine: 2
    7. Einsparung: 2
    8. 420: 2
    9. Millionen: 2
    10. DM: 2
    11. handelt,: 2
    12. jährlich: 2
    13. Bitte,: 1
    14. Herr: 1
    15. Cronenberg.: 1
    16. Cronenberg: 1
    17. \n: 1
    18. von: 1
    19. die: 1
    20. auf: 1
    21. Grund: 1
    22. der: 1
    23. einmaligen: 1
    24. Verschiebung: 1
    25. des: 1
    26. Anpassungstermins: 1
    27. wiederholen: 1
    28. wird,: 1
    29. sondern: 1
    30. einmalige: 1
    31. also: 1
    32. für: 1
    33. strukturelle: 1
    34. Maßnahmen: 1
    35. ausgegeben: 1
    36. werden: 1
    37. können?: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 8/26 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 26. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 12. Mai 1977 Inhalt: Eintritt der Abg. Frau Dr. Riede (Oeffingen) und des Abg. Thüsing in den Deutschen Bundestag 1817 A Abwicklung der Tagesordnung . . . . 1817 B Absetzung der Punkte 6, 7 und 8 von der Tagesordnung 1817 B Überweisung von Vorlagen an Ausschüsse 1817 C Amtliche Mitteilungen ohne Verlesung . . 1817 D Begrüßung des Präsidenten der Kommission der Europäischen Gemeinschaften . . . . 1819 A Abgabe einer Erklärung der Bundesregierung zu den Londoner Gipfeltreffen Schmidt, Bundeskanzler . . . . . . . 1819 A Strauß CDU/CSU . . . . . . . . . 1825 A Wehner SPD 1832 C Dr. Graf Lambsdorff FDP . . . . . . 1838 C Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Zwanzigsten Rentenanpassung und zur Verbesserung der Finanzgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung (Zwanzigstes Rentenanpassungsgesetz) — Drucksache 8/165 — Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung — Drucksache 8/351 — Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung — Drucksache 8/337 — in Verbindung mit Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Dämpfung der Ausgabenentwicklung und zur Strukturverbesserung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Krankenversicherungs-Kostendämpfungsgesetz) — Drucksachen 8/166, 8/173 — Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung — Drucksache 8/352 — Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung — Drucksache 8/338 — in Verbindung mit Zweite und Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Neunten Gesetzes über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (Neuntes Anpassungsgesetz KOV) — Drucksache 8/167 — Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung — Drucksache 8/353 — Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung — Drucksache 8/339 — Franke CDU/CSU 1842 C, 1864 D Egert SPD 1853 C Dr. Ehrenberg, Bundesminister BMA . . . 1862 A Schmidt (Kempten) FDP . . . . . . . 1865 B, 1912C, 1919 D Dr. Blüm CDU/CSU 1873 A Glombig SPD 1876 A Cronenberg FDP 1880 C, 1905 A Schedl CDU/CSU 1884 D Urbaniak SPD 1887 D Hölscher FDP 1890 A, 1896 C Frau Dr. Neumeister CDU/CSU 1891 D Kratz SPD - 1894 C Dr. Becker (Frankfurt) CDU/CSU . . . 1899 B Kuhlwein SPD 1902 B Höpfinger CDU/CSU 1907 B Jaunich SPD 1909 D Burger CDU/CSU 1914 D Gansel SPD 1917 C Nächste Sitzung 1920 C Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 1921* A Deutscher Bundestag — 8. Wahlperiode — 26. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 12. Mai 1977 1817 26. Sitzung Bonn, den 12. Mai 1977 Beginn: 9.01 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Adams * 13. 5. Dr. van Aerssen * 13. 5. Dr. Aigner * 13. 5. Alber * 13. 5. Bahr 12. 5. Dr. Bangemann * 13. 5. Dr. Bayerl * 13. 5. Frau Benedix 12. 5. Blumenfeld * 13. 5. Dr. Dregger 13. 5. Fellermaier * 13. 5. Flämig * 13. 5. Dr. Früh* 13. 5. Dr. Fuchs * 13. 5. Haase (Fürth) * 13. 5. Haberl 13. 5. Hoffmann (Saarbrücken) * 13. 5. Dr. Jahn (Braunschweig) * 13. 5. Katzer 13. 5. Dr. Klepsch * 13. 5. Dr. h. c. Kiesinger 13. 5. Klinker ' 13. 5. Kunz (Berlin) * 13. 5. *) für die Teilnahme an Sitzungen des Europäischen Parlaments Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Prof. Dr. Laermann 12. 5. Dr. Graf Lambsdorff 13.5. Lange * 13.5. Dr. Lenz (Bergstraße) 13.5. Lücker * 13. 5. Müller (Mülheim) * 13.5. Müller (Wadern) * 13. 5. Dr. Müller-Hermann * 13. 5. Pieroth 13. 5. Prof. Dr. Pinger 13. 5. Schmidt (München) * 13. 5. Schreiber * 13. 5. Schwabe * 13. 5. Dr. Schwörer * 13.5. Seefeld * 13. 5. Sieglerschmidt a 13. 5. Spitzmüller 12. 5. Dr. Starke (Franken) * 13. 5. Dr. Staudt 27. 5. Frau Steinhauer 27. 5. Frau Tübler 27. 5. Dr. Wallmann 12.5. Frau Dr. Walz * 13.5. Wawrzik * 13. 5. Frau Will-Feld 27. 5. Dr. Wörner 12. 5. von .Wrangel 13. 5. Würtz * 13. 5. Zeyer * 13. 5. Zywietz * 13. 5.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von: Unbekanntinfo_outline

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: ()
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()

    Herr Abgeordneter, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Cronenberg?
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Albert Burger
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Bitte, Herr Cronenberg. Cronenberg (FDP) : Herr Kollege, geben Sie mir zu,

(Zuruf von der CDU/CSU: Nein!)

daß es sich nicht um eine Einsparung von 420 Millionen DM handelt, die sich auf Grund der einmaligen Verschiebung des Anpassungstermins jährlich wiederholen wird, sondern daß es sich um eine einmalige Einsparung handelt, daß also nicht jährlich 420 Millionen DM für strukturelle Maßnahmen ausgegeben werden können?


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Albert Burger

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Kollege, das ist eine fortwirkende Korrektur.

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Jedes Jahr wird ein halbes Jahr später angepaßt. Das ist mit Adam Riese ganz gut auszurechnen. Jedes Jahr werden Einsparungen gemacht, die haushaltsmäßig allerdings nur einmal eingesetzt werden. Das ist ein Spiel mit Worten, Herr Cronenberg. Aber das ist eine Kürzung, die auf Dauer wirkt.

    (Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein [CDU/CSU] : Das wird er noch lernen!)

    Meine Damen und Herren Sozialdemokraten und Freie Demokraten, Sie sind 1969 mit dem Versprechen angetreten, mehr soziale Gerechtigkeit zu verwirklichen.

    (Jäger [Wangen] [CDU/CSU] : Was ist daraus geworden!?)

    1957 wurde unter Konrad Adenauer die Rentenreform beschlossen. Wir waren stolz auf dieses Werk, das unseren älteren Mitbürgern soziale Sicherheit brachte. 1977, 20 Jahre danach, wird dieser soziale Besitzstand gefährdet. Sie haben nicht Wort halten können.

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    Beinahe alle politischen Probleme sind ökonomisch. Sie haben, meine Damen und Herren von der Koalition, in den letzten Jahren nicht gut rechnen können. Sie haben nicht gut gewirtschaftet. Hätten Sie nicht so dick aufgetragen, dann hätte die Farbe gereicht. Dieses Wort Ihres Alt-Bundeskanzlers, seinerzeit gesprochen zu dem früheren Finanzminister Möller, ist heute Wahrheit geworden, ist sichtbar geworden. Jetzt ist die Stunde des Parlaments, meine Damen und Herren; sie sollte nicht ungenutzt verstreichen.

    (Zuruf des Abg. Wehner [SPD])

    — Herr Wehner, dies ist die Wahrheit.

    (Wehner [SPD]: Ja, das ist die Wahrheit: Es ist gleich 11 Uhr!)

    — Es ist gleich 11 Uhr; wir werden auch gleich zum Schluß kommen.
    Auch in der Vergangenheit haben die Abgeordneten des Parlaments Vorschläge der Regierung korrigiert. Immer hat der Deutsche Bundestag versucht, einen gemeinsamen Weg zu finden, um Härten zu beseitigen und diejenigen Hilfen anzubieten, die, wie wir meinen, notwendig sind. Halten Sie doch an dieser guten Tradition fest und stimmen unseren Anträgen zu. Sie sind heute nicht müde geworden zu versichern, daß Sie an der bruttolohnbezogenen Rente festhalten wollen. Seien sie nun konsequent und stimmen Sie unserem Antrag auf Erhaltung des alten § 56 zu. Dann haben Sie nämlich den Beweis erbracht, daß Sie es mit dem ernst meinen, was Sie heute wiederholt versprochen haben.

    (Beifall bei der CDU/CSU)