Rede von: Unbekanntinfo_outline
Ich will darauf zwei Antworten geben. Vorweg will ich sagen, daß mich das an einiges erinnert, was Herr Stoltenberg auch schon gesagt hat, aber nicht heute, sondern vor zwei Jahren. Ich komme darauf zu sprechen. Mal ist es die Rezession, die die Arbeitslosigkeit hervorruft, die man gegenüber dieser angeblich schlechten Regierung an die Wand malen muß, mal ist es die Inflation; die Arbeitslosigkeit kommt nach dem Motto von Herrn Stoltenberg bestimmt. Was Herrn Poullain angeht — ich will ihm nicht zu nahetreten : er äußert sich relativ häufig zur Wirtschafts- und Kreditpolitik.
— Er versteht ganz gewiß etwas vom Bankgewerbe, Herr Kollege.
Im übrigen gibt es in Europa Länder mit einem höheren Preisanstieg als in Deutschland, die eine bedrohliche Arbeitslosigkeit aufweisen; z. B. gibt es etwas westlich übers Wasser solch ein Land. Es gibt andere mit demselben oder einem höheren Preisanstieg als bei uns mit Vollbeschäftigung. Es ist eine etwas kurzschlüssige Vorstellung, zu meinen, daß Preisanstieg ohne weiteres zu Arbeitslosigkeit führen müsse.
Was nun die 5 % angeht: es macht mir Vergnügen, ein drittes oder viertes Mal zu sagen: Ich stehe zu diesem Wort. Ich bin ein Gegner jedweder Politik, die um der Preisstabilität willen Arbeitslosigkeit nicht nur in Kauf nimmt, sondern geradezu schaffen will.
Aber ich muß ja auf die Rede von Herrn Strauß zurückkommen dürfen. Er hat uns empfohlen, das Stabilitätsgesetz anzuwenden. Ähnlich Herr Stoltenberg. Er hat sogar gesagt: es muß erweitert werden. Mein Freund Alex -Möller hat gesagt, er habe sich sowieso schon in dieser Richtung Gedanken gemacht. Herr Stoltenberg hat nicht gesagt, in welcher Richtung. Herr Strauß hat nicht gesagt, welches der im Gesetz heute vorhandenen Instrumente angewandt werden soll. Sagen Sie doch klar und deutlich, ob Sie einen Konjunkturzuschlag für alle Arbeitnehmer einführen wollen. Wenn ja, dann hören
Sie auf, hier öffentlich über die Mineralölsteuer zu weinen!
Wenn Sie das nicht gemeint haben, dann fordere ich Sie auf, hier aufzustehen und in der Form einer Frage — deren Sie ja mächtig sind — uns klarzumachen, was Sie eigentlich meinen.