Rede von
Dr.
Hans
Apel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Herr Borm hat eben von den Schrecken ohne Ende gesprochen. Das war für mich seine Rede. Entschuldigen Sie, daß ich das so sage. Man kann hier natürlich keine Oppositionsrede über den fehlenden Mut der Bundesregierung halten und dann in der Sache eigentlich nichts aussagen.
Wir sind doch nicht zusammengekommen, um Glaubensbekenntnisse über Europa auszutauschen, sondern wir sind wegen eines sehr ernsten Anliegens zusammengekommen. Wenn ich mir das, was Sie ausgesagt haben, genau angucke, kann ich nur sagen, es gibt keine konkrete Aussage, die man der Regierung für die Verhandlungen in der nächsten Woche mit auf den Weg geben kann.
Insofern, muß ich Ihnen sagen, war der Beitrag der Opposition — gestatten Sie mir diese Bemerkung — mehr als kümmerlich.
Sie haben gesagt, daß die Zeit des Taktierens vorbei sei, und Sie haben die Regierung zum Handeln aufgefordert. Hat die Regierung denn nicht gehandelt? Ich habe für meine Fraktion das Gefühl, daß wir hier einen Bericht des Außenministers bekommen haben, der völlig deutlich macht, daß hier gehandelt wird, wenn auch vielleicht nicht so, wie Sie es wollen, emotional, mit großem Geschrei und viel Klamauk, sondern sachlich, ruhig, zielbewußt unter der Wahrung der deutschen Position und der europäischen Interessen. Das ist die Aufgabe unserer Regierung. Nur so kommen wir weiter.