Rede von
Erwin
Schoettle
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Die Frage 17 stellt der Abgeordnete Dr. Pohle:
Ist der Bundesregierung bekannt, warum die Rechtsverordnung zu § 19 des Arzneimittelgesetzes, die u. a. eine einheitliche Prüfungsmethodik für die staatlichen Kontrollen von Impfstoffen festlegen soll, bisher vom Bundesrat nicht bearbeitet worden ist, obwohl sie ihm bereits seit 1965 im Entwurf vorliegt?
Ich sehe Herrn Dr. Pohle nicht im Saal.
— Normalerweise sollte es vorher mitgeteilt werden, daß die Frage übernommen wird. — Aber bitte: Herr Ott übernimmt die Frage.
Bitte, Frau Minister!