Rede von
Dr.
Thomas
Dehler
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Man kann Frage und Antwort schwer verstehen, wenn das ganze Haus im Gespräch ist.
Ich rufe die Fragen aus dem Geschäftsbereich des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung auf, zunächst die Fragen VI/1 und VI/2 der Abgeordneten Frau Dr. Diemer-Nicolaus:
Teilt die Bundesregierung die Meinung der Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenfürsorge, ihre Rücklagen müßten so hoch sein, um 2 Jahre hindurch eine Arbeitslosenquote von 5 % ohne Defizit durchhalten zu können?
Ist die Bundesregierung der Auffassung, daß der in Frage VI/1 erwähnte Grundsatz für die Rücklagenbildung geändert und der Tatsache anzupassen ist, daß seit mehr als 5 Jahren die Arbeitslosenquote 0,5 % beträgt?
Die Fragestellerin hat sich mit schriftlicher Beantwortung einverstanden erklärt. Die Antwort des Staatssekretärs Kattenstroth vom 20. September 1966 lautet:
Die Bundesregierung ist nicht der Meinung, die Rücklage der Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung müsse so hoch sein, daß die bei einer Arbeitslosenquote von 5 % erforderlichen Mittel zwei Jahre hindurch ohne Defizit aufgebracht werden können. Die Bundesregierung hat daher die Beiträge, welche die Rücklagenhöhe steuern, bisher ausschließlich