Rede von
Dr.
Richard
Jaeger
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Wird noch das Wort gewünscht? — Das ist nicht der Fall. Ich komme zur Abstimmung. Wer dem Einzelplan 09 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen.
— Ich bitte um die Gegenprobe. + Enthaltungen?
— Bei einer Enthaltung mit Mehrheit angenommen!
Es ist interfraktionell vereinbart worden, nun von der ursprünglichen Reihenfolge abzugehen und als nächstes den Einzelplan 19 zu behandeln. Ich rufe also auf:
Einzelplan 19 — Bundesverfassungsgericht .
Ich erteile das Wort dem Abgeordneten Dr. Tamblé als Berichterstatter. — Ich sehe, der Herr Berichterstatter ist nicht im Saal. Wird auf den Bericht verzichtet? — Das ist der Fall. Wird das Wort gewünscht? — Das ist nicht der Fall.
Wer dem Einzelplan 19 — Bundesverfassungsgericht — zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Ich bitte um die Gegenprobe. - Keine Gegenstimmen. Enthaltungen? — Keine Enthaltungen. Einstimmig angenommen!
Es ist vereinbart worden, nunmehr die Einzelpläne 20 und 27 aufzurufen. Ich komme zum
Einzelplan 20 — Bundesrechnungshof
und erteile dem Abgeordneten Kisters als Berichterstatter das Wort. — Herr Kisters ist nicht im Saal. Wird auf den Bericht verzichtet? — Das ist der Fall. Wird das Wort gewünscht? — Das ist nicht der Fall.
Ich komme zur Abstimmung. Wer dem Einzelplan 20 — Bundesrechnungshof — zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Ich bitte um die Gegenprobe. — Keine Gegenstimmen. Enthaltungen? — Keine Enthaltungen. Einstimmig angenommen.
Ich komme zum
Einzelplan 27 — Geschäftsbereich des Bundesministers für gesamtdeutsche Fragen
und erteile das Wort dem Abgeordneten Hermsdorf als Berichterstatter. — Auch er ist nicht im Saale. Es wird auf den Bericht verzichtet, nehme ich an. — Das ist der Fall. — Wird das Wort gewünscht?
— Das ist nicht der Fall.
Wer dem Einzelplan 27 Geschäftsbereich des
Bundesministers für gesamtdeutsche Fragen — zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Ich bitte um die Gegenprobe. — Enthaltungen? — Bei zahlreichen Enthaltungen ohne Gegenstimmen angenommen.
Es ist vereinbart worden, nunmehr die Einzelpläne 32, 33, 35 und 40 zu behandeln. Ich komme zum
Einzelplan 32 — Bundesschuld .
Berichterstatter ist der Abgeordnete Windelen. Wünscht er das Wort?
— Das Haus verzichtet auf Berichterstattung. Wird das Wort gewünscht? — Das ist nicht der Fall.
Wer dem Einzelplan 32 — Bundesschuld — zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen.
— Ich bitte um die Gegenprobe. — Enthaltungen?
— Bei zahlreichen Enthaltungen ohne Gegenstimmen angenommen.
Wir kommen zum
Einzelplan 33 — Versorgung
und da zum Umdruck 813. Wünscht der Berichterstatter, der Abgeordnete Seidel , das Wort?
— Das ist nicht der Fall. Auf Berichterstattung wird verzichtet. In der Aussprache hat das Wort Abgeordneter Kreitmeyer.