Rede:
ID0303808100

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 136
    1. Sie: 7
    2. nicht: 5
    3. das: 4
    4. haben: 4
    5. der: 4
    6. ich: 4
    7. in: 3
    8. zu: 3
    9. von: 3
    10. mir: 3
    11. die: 2
    12. Herr: 2
    13. Kollege: 2
    14. sondern: 2
    15. dem: 2
    16. Pressereferat: 2
    17. Es: 2
    18. eine: 2
    19. andere: 2
    20. des: 2
    21. lassen,: 2
    22. Ich: 2
    23. auf: 2
    24. ist: 2
    25. daß: 2
    26. und: 2
    27. hätte: 2
    28. Wir: 1
    29. wären: 1
    30. sehr: 1
    31. dankbar,: 1
    32. wenn: 1
    33. Ihnen: 1
    34. nahestehenden: 1
    35. Kreise: 1
    36. den: 1
    37. Schulen: 1
    38. dieser: 1
    39. Auffassung: 1
    40. Wort: 1
    41. reden: 1
    42. würden.\n: 1
    43. Auf: 1
    44. diesem: 1
    45. Gebiet: 1
    46. wir: 1
    47. schon: 1
    48. Wunder: 1
    49. erlebt,: 1
    50. Merten.\n: 1
    51. heute: 1
    52. nur: 1
    53. subjektiven: 1
    54. Berechtigung: 1
    55. nach,: 1
    56. auch: 1
    57. Sachverhalt: 1
    58. nach: 1
    59. Unrecht: 1
    60. erwähnt.: 1
    61. müßte: 1
    62. Abteilung: 1
    63. Hauses: 1
    64. sein.: 1
    65. Das: 1
    66. hat,: 1
    67. wie: 1
    68. habe: 1
    69. feststellen: 1
    70. zur: 1
    71. Frage: 1
    72. Teilnahme: 1
    73. Bundestagsabgeordneten: 1
    74. an: 1
    75. Tagung: 1
    76. Bundeswehrverbandes: 1
    77. keine: 1
    78. Verlautbarung: 1
    79. herausgegeben.: 1
    80. werde: 1
    81. aber: 1
    82. nachprüfen: 1
    83. ob: 1
    84. Stelle,: 1
    85. etwa: 1
    86. Kommandowege,: 1
    87. getan: 1
    88. hat.: 1
    89. Mir: 1
    90. bekannt.Weiter: 1
    91. gesagt,: 1
    92. Merten,: 1
    93. Meldung: 1
    94. aus: 1
    95. Alsfeld: 1
    96. zitiert: 1
    97. hätte,: 1
    98. ohne: 1
    99. fragen.: 1
    100. zehnmal: 1
    101. fünfzigmal,: 1
    102. unzählige: 1
    103. Male: 1
    104. unterlaufen,: 1
    105. Redner: 1
    106. SPD: 1
    107. Stuttgart: 1
    108. anderswo: 1
    109. Grund: 1
    110. Zeitungsmeldungen: 1
    111. richtigen: 1
    112. oder: 1
    113. angeblichen: 1
    114. Äußerungen: 1
    115. polemisch,: 1
    116. zum: 1
    117. Teil: 1
    118. gehässig: 1
    119. Stellung: 1
    120. genommen: 1
    121. haben.: 1
    122. bin: 1
    123. bis: 1
    124. jetzt: 1
    125. keinem: 1
    126. einzigen: 1
    127. Fall: 1
    128. gefragt: 1
    129. worden.: 1
    130. Und: 1
    131. werfen: 1
    132. vor,: 1
    133. gefragt!\n: 1
    134. —: 1
    135. festgestellt,: 1
    136. gefragt.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 38. Sitzung Bonn, den 2. Juli 1958 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag des Abg. Scharnberg 2177 A Zur Tagesordnung Rasner (CDU/CSU) . . . . . . 2177 B Dr. Mommer (SPD) . . . . . . 2177 C Entwurf eines Gesetzes zur Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Rechnungsjahr 1958 (Haushaltsgesetz 1958) (Drucksachen 300, 354, 357, 362 bis 365, 378, 400 bis 404, 408, 412, 413, 440 bis 444, 447, 460 bis 468); Zusammenstellung der Beschlüsse zweiter Beratung (Drucksache 490) — Fortsetzung der dritten Beratung — in Verbindung mit den Anträgen zur Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU/CSU betr. die deutsche Frage auf künftigen internationalen Konferenzen (Drucksache 238) und der Großen Anfrage der Fraktion der FDP betr. Gipfelkonferenz und atomwaffenfreie Zone (Drucksache 230); Mündlicher Bericht des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten (Drucksache 502) . . . . . . . .2177 D, 2201 A Allgemeine Aussprache Dr. Gradl (CDU/CSU) . . . . . 2177 D Dr. Meyer (Frankfurt) (SPD) . . . 2179 D Dr. von Brentano, Bundesminister . 2183 D Dr. Becker (Hersfeld) (FDP) . . . 2187 D Dr. Adenauer, Bundeskanzler . . 2193 C Kiesinger (CDU/CSU) . . . . . 2194 B Schneider (Bremerhaven) (DP) . 2197 D Schultz (FDP) 2201 A Ritzel (SPD) . . . . . . . . 2204 D Probst (Freiburg) (DP) . . . . 2206 C Strauß, Bundesminister . . 2208 A, 2229 C, 2239 A Merten (SPD) 2222 D Wienand (SPD) . . . . . . . 2236B Dr. Schmid (Frankfurt) (SPD) . . 2241 A Weiterberatung vertagt . . . . . . 2246 C Nächste Sitzung 2246 C Anlagen 2247 Deutscher Bundestag — 3. Wahlperiode — 38. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 2. Juli 1958 2177 38. Sitzung Bonn, den 2. Juli 1958 Stenographischer Bericht Beginn: 9.02 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage 1 Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Graf Adelmann 7. 7. Frau Albertz 5. 7. Altmaier * 5. 7. Dr. Barzel 5. 7. Bauer (Würzburg) * 5. 7. Bauknecht 5. 7. Frau Beyer (Frankfurt) 5. 7. Birkelbach * 5. 7. Fürst von Bismarck * 5. 7. Blachstein * 5. 7. Burgemeister 4. 7. Frau Döhring (Stuttgart) 31. 7. Döring (Düsseldorf) 5. 7. Dr. Eckhardt 2. 7. Euler 4. 7. Franke 12. 7. Gaßmann 5. 7. Gerns * 5. 7. D. Dr. Gerstenmaier 2. 8. Gockeln 3. 7. Heye * 5. 7. Höfler * 5. 7. Frau Dr. Hubert * 5. 7. Jacobs * 5. 7. Kiesinger * 5. 7. Dr. Königswarter 5. 7. Dr. Kopf * 5. 7. Kriedemann 5. 7. Kühlthau 2. 7. Kühn (Köln) * 5. 7. Leber 4. 7. Lohmar 2. 7. Lücker (München) * 5. 7. Frau Dr. Dr. h. c. Lüders 5. 7. Frau Dr. Maxsein* 5. 7. Metzger * 5. 7. Dr. Meyer (Frankfurt) * 5. 7. Müller-Hermann 5. 7. Frau Niggemeyer 12. 7. Paul * 5. 7. Dr. Preiß 5. 7. Pusch 5. 7. Frau Dr. Rehling 2. 7. Richarts 2. 7. Ruf 5. 7. Scheel 5. 7. Dr. Schneider (Saarbrücken) 5. 7. Schoettle 19. 7. Schütz (Berlin) 5. 7. Schütz (München) * 5. 7. Seidl (Dorfen) * 5. 7. Spies (Brücken) 4. 7. Struve 5. 7. Dr. Wahl* 5. 7. Frau Dr. h. c. Weber (Essen) * 5. 7. Dr. Will 5. 7. Dr. Zimmer * 5. 7. *) für die Teilnahme an der Tagung der Versammlung der Westeuropäischen Union Anlagen zum Stenographischen Bericht Anlage 2 Umdruck 150 Änderungsantrag der Fraktion der SPD zur dritten Beratung des Entwurfs des Haushaltsgesetzes 1958, hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministers für Verteidigung (Drucksachen 300 Anlage, 464, 490). Der Bundestag wolle beschließen: In Einzelplan 14 - Geschäftsbereich des Bundesministers für Verteidigung sind die Gesamtausgaben um 3 000 000 000 DM zu kürzen. Bonn, den 1. Juli 1958 Ollenhauer und Fraktion Anlage 3 Schriftliche Antwort des Bundesministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten auf die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Wienand (Fragestunde der 35. Sitzung vom 26. Juni 1958, Drucksache 473, Frage 16): Ist der Bundesregierung bekannt, daß bei der als Musterzusammenlegung bezeichneten Zusammenlegung in Ägidienberg (Siegkreis) eine Freifläche von ca. 9 bis 10 Morgen nicht an einen Landwirt, der sich zur Abrundung seines Besitzes darum beworben hatte, verkauft worden ist, sondern an einen Nichtlandwirt? Ist die Bundesregierung bereit, in Zukunft alles ihr Mögliche zu tun und darauf hinzuwirken, daß Landwirte zur Abrundung ihres Besitzes und zur Herstellung ihrer Existenzfähigkeit in den Besitz solcher Freiflächen bei Zusammenlegungsverfahren kommen? Ihre Frage erlaube ich mir, wie folgt, zu beantworten: Die praktische Durchführung der Flurbereinigungen und beschleunigten Zusammenlegungen ist Angelegenheit der Länder. Nach den bei der zuständigen Landesbehörde getroffenen Feststellungen liegt der Fall folgendermaßen: Bei der in Frage stehenden Fläche handelt es sich um mehrere, seit Jahrzehnten nicht mehr in Kultur befindliche, versumpfte und von Quellen durchsetzte Grundstücke mit einer Gesamtgröße von 2,58 ha, die im Rahmen der Flurbereinigung zusammengefaßt worden sind, aber wegen ihres 'schlechten Kulturzustandes nicht an einen Beteiligten der Flurbereinigung ausgewiesen werden konnten. Die Fläche wurde daher nach öffentlicher Bekanntmachung im Februar 1957 zum Verkauf ausgeschrieben. Als Kaufinteressenten bewarben sich der Eigentümer eines größeren Hofeis mit 50 ha landwirtschaftlicher Nutzfläche und 125 ha Wald, der die Fläche zur Abrundung seines Waldbesitzes aufforsten wollte, und außerdem ein Viehhändler und Metzgermeister, der sie zu kultivieren und als Viehweide zu nutzen beabsichtigte. Im Herbst 1957 und Frühjahr 1958 bewarben sich aus anderen Gemeinden zwei weitere Landwirte. Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft der Flurbereinigung beschloß jedoch am 16. April 1958 einstimmig, die Fläche an den Viehhändler zu verkaufen, da dieser am ehesten in der Lage sei, die für eine Kultivie- 2248 Deutscher Bundestag — 3. Wahlperiode — 38. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 2. Juli 1958 rung notwendigen erheblichen Mittel aufzubringen und so das Land einer landwirtschaftlichen Nutzung zuzuführen. Eine Eigentumsübertragung hat noch nicht stattgefunden. Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft soll nochmals mit der Angelegenheit befaßt werden. Die Bundesregierung ist zwar in Verfolgung Ihres Programms zur Verbesserung der Agrarstruktur immer bemüht gewesen, auf die Länder dahingehend einzuwirken, daß alle innerhalb und außerhalb von behördlich gelenkten Flurbereinigungs- und beschleunigten Zusammenlegungsverfahren frei werdenden Flächen, die sich für eine landwirtschaftliche Nutzung eignen, zur Aufstockung landwirtschaftlicher Betriebe bis auf die Größe von Familienbetrieben verwendet werden. Es ist aber in der praktischen Durchführung nicht möglich, diesen Grundsatz in jedem einzelnen Fall zu verwirklichen. Bonn, den 27. Juni 1958 Lübke
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Hans Merten

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Minister, habe ich denn nicht soeben selber gesagt, daß das eine Frage der

    Metadaten/Kopzeile:
    2234 Deutscher Bundestag — 3. Wahlperiode — 38. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 2. Juli 1958


    Merten
    Erziehung sei? Ich glaube, wir unterscheiden uns nur darin, daß Sie offenbar die Bundeswehr als ein wertvolles Erziehungsinstrument für dieses Ziel ansehen und daß ich meine, diese Dinge müssen in der Schule geregelt werden.

    (Lachen bei der CDU/CSU.)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Franz Josef Strauß
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Wir wären sehr dankbar, wenn die Ihnen nahestehenden Kreise in den Schulen dieser Auffassung das Wort reden würden.

(Beifall bei den Regierungsparteien.)

Auf diesem Gebiet haben wir schon Wunder erlebt, Herr Kollege Merten.

(Zuruf von der SPD: Wir auch!)

Sie haben heute nicht nur der subjektiven Berechtigung nach, sondern auch dem Sachverhalt nach das Pressereferat zu Unrecht erwähnt. Es müßte eine andere Abteilung des Hauses sein. Das Pressereferat hat, wie ich habe feststellen lassen, zur Frage der Teilnahme von Bundestagsabgeordneten an der Tagung des Bundeswehrverbandes keine Verlautbarung herausgegeben. Ich werde aber nachprüfen lassen, ob das eine andere Stelle, etwa auf dem Kommandowege, getan hat. Mir ist das nicht bekannt.
Weiter haben Sie gesagt, Herr Kollege Merten, daß ich die Meldung aus Alsfeld zitiert hätte, ohne Sie zu fragen. Es ist mir nicht zehnmal und fünfzigmal, sondern unzählige Male unterlaufen, daß Redner der SPD in Stuttgart und anderswo auf Grund von Zeitungsmeldungen zu richtigen oder angeblichen Äußerungen von mir polemisch, zum Teil gehässig Stellung genommen haben. Ich bin bis jetzt in keinem einzigen Fall gefragt worden. Und mir werfen Sie vor, ich hätte Sie nicht gefragt!

(Abg. Merten: Das ist nicht wahr! Das habe ich nicht getan!)

— Sie haben festgestellt, ich hätte Sie nicht gefragt.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Hans Merten

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Das habe ich nicht getan. Ich habe Ihnen nur vorgeworfen, daß Sie mein Dementi nicht gelesen haben. Ich habe mich auf das Zitat meiner angeblichen Äußerung von Herrn Kiesinger bezogen und gesagt: Herr Kiesinger hat mich nicht gefragt. Von Ihnen war gar nicht die Rede.