Rede von
Dr.
Ernst
Schellenberg
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es entspricht nicht den Tatsachen, daß jeder — wie der Herr Bundesarbeitsminister gesagt hat —, auch jeder, der einen niedrigen Arbeitsverdienst hatte, mit seiner Rente ohne eine zusätzliche Unterstützung durch die Fürsorge auskommt. Herr Bundesarbeitsminister, Sie haben eine theoretische Berechnung vorgetragen. Wir sprechen aber von den Menschen, die heute als Rentner leben. Für diese Menschen gilt eine Pauschalrechnung. Was Sie als Einzelberechnung mit 25 % Abschlag von der allgemeinen Bemessungsgrundlage nannten, ist eine Zukunftsrechnung. Uns geht es darum, jetzt die Härten für die Rentner, die von der Pauschalregelung betroffen werden, zu beseitigen.
Herr Bundesarbeitsminister, Sie haben gesagt, wenn man diese Ungerechtigkeiten beseitigen wollte, dann müßten die heutigen Rentner warten, bis ihre Enkel herangewachsen seien. Das entspricht doch nicht der Sachlage. Niemand von uns fordert, daß jede Rente individuell neu berechnet wird. Das zu behaupten, bedeutet einfach, die Dinge zu verschieben.
Unser Anliegen ist, daß denjenigen, die lange Zeiten des Kriegsdienstes und der Arbeitslosigkeit haben und diese nachweisen, eine Möglichkeit gegeben wird, eine Umrechnung ihrer Rente — wenn Sie wollen, auch nach einem Pauschalsystem — zu fordern. Aber wenn Sie die jetzige Methode beibehalten, werden die Ungerechtigkeiten bis zum Lebensende der Rentner verlängert. Das ist nicht gerecht. Das steht auch im Widerspruch zu dem, was der Herr Bundeskanzler versprochen hat.