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ID0218814800

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    2. Deutscher Bundestag — 188. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 31. Januar 1957 10639 188. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 31. Januar 1957. Glückwünsche zum Geburtstag des Bundespräsidenten Prof. Dr. Heuss . . . . 10639 D Glückwünsche zu Geburtstagen der Abg. Raestrup und Schneider (Hamburg) . 10639 D Änderungen der Tagesordnung 10639 D, 10740 C, D Geschäftliche Mitteilungen 10651 C Beschlußfassung des Bundesrats zu Gesetzesbeschlüssen des Bundestags . . . 10640 A Mitteilung über Beantwortung der Kleinen Anfragen 300, 315 und 316 (Drucksachen 2872, 3144; 3046, 3134; 3045, 3135) . . . 10640 A Mitteilung über Vorlage eines Zwischenberichts des Bundesministers für Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigte über die Evakuiertenrückführung (Drucksache 3079) 10640 A Entgegennahme einer Erklärung der Bundesregierung (außenpolitische Lage, Wiedervereinigung Deutschlands, Sicherheitssysteme) 10640 A Dr. von Brentano, Bundesminister des Auswärtigen . . . . 10640 B, 10674 C, 10707 C, 10708 A, D, 10709 A, D, 10710 A, 10733 B Unterbrechung der Sitzung . . 10651 D Aussprache über die Erklärung der Bundesregierung 10651 D Kiesinger (CDU/CSU) . . 10651 D, 10653 A, C, 10654 A, B, 10660 B, C, 10661 A, 10662 B, 10671 B, 10675 A, 10686 B, 10701 C Dr. Mommer (SPD') . . . . 10653 A, 10727 C, 10730 D, 10732 C Erler (SPD) .. . 10653 C, 10662 B, 10698 B, 10716 D, 10727 D, 10730 B, 10730 D Mellies (SPD) 10654 A, 10735 A Unterbrechung der Sitzung . . 10664 A Ollenhauer (SPD) 10664 A, 10671 B, 10685 A Dr. Arndt (SPD) 10675 A, 10736 D, 10739 A, C Lenz (Trossingen) (FDP) 10677 B Dr. Lenz (Godesberg) (CDU/CSU) . 10682 A Feller (GB/BHE) 10687 A Dr. von Merkatz (DP) 10690 D Dr. Schäfer (Hamburg) (FVP) . . . 10695 D, 10698 C Wehner (SPD) . . 10700 B, 10701 C, 10705 D, 10706 B, 10708 A, D, 10709 A, D, 10710 A Rasner (CDU/CSU) . . . . 10705 D, 10706 B Dr. Furler (CDU/CSU) 10710 B Dr. Dr. h. c. Prinz zu Löwenstein (FDP) 10715 D Strauß, Bundesminister für Verteidigung . . . . 10726 A, 10727 C, D, 10729 B, 10730 B, D, 10731 D, 10732 B, D, 10739 A, C Schmidt (Hamburg) (SPD) . . . 10729 B Mattick (SPD) 10732 A Dr. Gille (GB/BHE) 10734 A Zur Geschäftsordnung betr. Weiterberatung der Tagesordnung: Brandt (Berlin) (SPD) 10740 B Rasner (CDU/CSU) 10740 D Nächste Sitzung 10741 C Berichtigungen zum Stenographischen Be- richt der 184. Sitzung 10741 Anlage: Liste der beurlaubten Abgeordneten 10741 B Die Sitzung wird um 9 Uhr 2 Minuten durch den Vizepräsidenten Dr. Jaeger eröffnet.
  • folderAnlagen
    Berichtigungen zum Stenographischen Bericht der 184. Sitzung Es ist zu lesen: Seite 10178 A letzte Zeile unten „Dr. Schellenberg (SPD), zur Sache" statt „10243 B": 10234 B; Seite 10182 D Zeile 21 von unten statt „angenommen": abgelehnt; Seite 10297 Zeile 12 von unten in den Abstimmungen 5, 6 und 7: Scheel: beurlaubt; Seite 10297 Zeile 3 von unten in Abstimmung 7: Dr. Schneider (Saarbrücken): enthalten; Seite 10231 sind die vorletzte Zeile von A und die zweite Zeile von B auszutauschen. Anlage 1 Liste der beurlaubten Abgeordneten a) Beurlaubungen Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Arnholz 15.2. Dr. Bärsch 1.2. Berendsen 1. 2. Dr. Berg 31.1. Dr. Brühler 2. 2. Dr. Bürkel 31.1. Cillien 2.3. Corterier 1.2. Dr. Dehler 28. 2. Dr. Franz 31.1. Freidhof 1.2. Gedat 1.2. Geiger (München) 1. 2. Gockeln 2. 3. Dr. Gülich 1.2. Haasler 31.1. Dr. Hesberg 31.1. Heye 31.1. Dr. Köhler 2.3. Dr. Kreyssig 1.2. Dr. Mocker 31.1. Dr. Dr. h. c. Müller (Bonn) 31.1. Neumayer 16.3. Odenthal 15.2. Dr. Oesterle 1. 2. Op den Orth 31.1. Richter 31.1. Dr. Schmid (Frankfurt) 2. 3. Dr. Schmidt (Gellersen) 31.1. Schneider (Hamburg) 1.2. Frau Schroeder (Berlin) 15.4. Dr. Vogel 2.2. b) Urlaubsanträge bis einschließlich Frau Brauksiepe 16.2. Höfler 28.2. Diedrichsen 9.2. Meyer-Ronnenberg 23.2.
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    Rede von: Unbekanntinfo_outline


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: ()
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()

    Herr Abgeordneter Brandt, darf ich noch eine Frage an Sie richten. Der erste Punkt der heutigen Tagesordnung sollte die Fragestunde sein. Wollen Sie beantragen, daß die Punkte auch vor die Fragestunde gesetzt werden?

    (Abg. Brandt [Berlin]: Ja! — Abg. Mattick: Das wäre praktische Wiedervereinigungspolitik!)

    Herr Abgeordneter Rasner!


Rede von Will Rasner
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Namens der Fraktion der CDU/CSU beantrage ich, daß es bei der Tagesordnung bleibt, die im Ältestenrat für Freitag, den 1. Februar, festgesetzt worden ist. Dieser Weg ist auch deswegen zweckmäßig, weil es nicht nur darauf ankommt, daß bei der Debatte über die Berliner Fragen der Herr Bundeskanzler anwesend ist, sondern vor allen Dingen auch die Berliner Bundestagsabgeordneten,

(Zurufe von der SPD: Sind ja da!)

und eine Anzahl der Berliner Bundestagsabgeordneten ist jetzt schon nach Berlin gefahren. — Die Bedeutung der Grünen Woche für Berlin braucht hier in diesem Augenblick nicht erhärtet zu werden.

(Anhaltende Zurufe von der SPD.)

— Eine andere Gruppe fährt morgen früh. Wir verfahren zweckmäßiger, wenn wir dem von mir gestellten Antrag folgen. Ich schlage vor, daß wir die Berlinfragen dann am Mittwoch als ersten Punkt der Tagesordnung behandeln.

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von: Unbekanntinfo_outline


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: ()
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()

    Meine Damen und Herren, es liegt der Antrag vor, die Punkte c bis e als ersten Punkt der Tagesordnung der nächsten Sitzung — heute — vorzusehen. Weiter ist der An-


    (Vizepräsident Dr. Schneider)

    I trag gestellt worden, diese Punkte auf die Tagesordnung der Sitzung am nächsten Mittwoch zu setzen.

    (Zurufe von der SPD.)

    Voraussetzung dafür ist aber doch, daß das Haus sich darüber einig ist - das möchte ich jetzt erst feststellen -, daß diese Punkte jetzt nicht mehr behandelt werden sollen. Ist das Haus damit einverstanden?

    (Zustimmung.)

    - Gut! Dann stelle ich das fest.
    Dann lasse ich über den Antrag der SPD abstimmen, der dahin geht, diese Punkte als ersten Punkt der heutigen Tagesordnung noch vor die Fragestunde zu setzen. Wer diesem Antrag zustimmen will, gebe bitte das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Meine Damen und Herren, ich muß die Abstimmung wiederholen. Wer dafür ist, erhebe sich bitte. -Gegenprobe! -

    (Abg. Wehner: Erst rüsten, dann Berlin! Weitere Zurufe von der SPD.)

    Enthaltungen? - Der Antrag ist abgelehnt.
    Wer ist dafür, daß diese Punkte auf die Tagesordnung der Sitzung am nächsten Mittwoch gesetzt
    werden? Ich bitte um das Handzeichen. - Gegenprobe! Enthaltungen? - Mit Mehrheit angenommen.
    Damit sind wir jetzt am Ende der Tagesordnung. Ich berufe die nächste Sitzung auf heute vormittag, 10 Uhr - statt 9 Uhr -, ein und schließe die 188. Sitzung.