Rede:
ID0218814700

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Metadaten
  • insert_drive_fileAus Protokoll: 2188

  • date_rangeDatum: 31. Januar 1957

  • access_timeStartuhrzeit der Sitzung: 14:21 Uhr

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  • short_textOriginal String: Vizepräsident Dr. Schneider: info_outline

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    Vokabeln: 30
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  • tocInhaltsverzeichnis
    2. Deutscher Bundestag — 188. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 31. Januar 1957 10639 188. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 31. Januar 1957. Glückwünsche zum Geburtstag des Bundespräsidenten Prof. Dr. Heuss . . . . 10639 D Glückwünsche zu Geburtstagen der Abg. Raestrup und Schneider (Hamburg) . 10639 D Änderungen der Tagesordnung 10639 D, 10740 C, D Geschäftliche Mitteilungen 10651 C Beschlußfassung des Bundesrats zu Gesetzesbeschlüssen des Bundestags . . . 10640 A Mitteilung über Beantwortung der Kleinen Anfragen 300, 315 und 316 (Drucksachen 2872, 3144; 3046, 3134; 3045, 3135) . . . 10640 A Mitteilung über Vorlage eines Zwischenberichts des Bundesministers für Vertriebene, Flüchtlinge und Kriegsgeschädigte über die Evakuiertenrückführung (Drucksache 3079) 10640 A Entgegennahme einer Erklärung der Bundesregierung (außenpolitische Lage, Wiedervereinigung Deutschlands, Sicherheitssysteme) 10640 A Dr. von Brentano, Bundesminister des Auswärtigen . . . . 10640 B, 10674 C, 10707 C, 10708 A, D, 10709 A, D, 10710 A, 10733 B Unterbrechung der Sitzung . . 10651 D Aussprache über die Erklärung der Bundesregierung 10651 D Kiesinger (CDU/CSU) . . 10651 D, 10653 A, C, 10654 A, B, 10660 B, C, 10661 A, 10662 B, 10671 B, 10675 A, 10686 B, 10701 C Dr. Mommer (SPD') . . . . 10653 A, 10727 C, 10730 D, 10732 C Erler (SPD) .. . 10653 C, 10662 B, 10698 B, 10716 D, 10727 D, 10730 B, 10730 D Mellies (SPD) 10654 A, 10735 A Unterbrechung der Sitzung . . 10664 A Ollenhauer (SPD) 10664 A, 10671 B, 10685 A Dr. Arndt (SPD) 10675 A, 10736 D, 10739 A, C Lenz (Trossingen) (FDP) 10677 B Dr. Lenz (Godesberg) (CDU/CSU) . 10682 A Feller (GB/BHE) 10687 A Dr. von Merkatz (DP) 10690 D Dr. Schäfer (Hamburg) (FVP) . . . 10695 D, 10698 C Wehner (SPD) . . 10700 B, 10701 C, 10705 D, 10706 B, 10708 A, D, 10709 A, D, 10710 A Rasner (CDU/CSU) . . . . 10705 D, 10706 B Dr. Furler (CDU/CSU) 10710 B Dr. Dr. h. c. Prinz zu Löwenstein (FDP) 10715 D Strauß, Bundesminister für Verteidigung . . . . 10726 A, 10727 C, D, 10729 B, 10730 B, D, 10731 D, 10732 B, D, 10739 A, C Schmidt (Hamburg) (SPD) . . . 10729 B Mattick (SPD) 10732 A Dr. Gille (GB/BHE) 10734 A Zur Geschäftsordnung betr. Weiterberatung der Tagesordnung: Brandt (Berlin) (SPD) 10740 B Rasner (CDU/CSU) 10740 D Nächste Sitzung 10741 C Berichtigungen zum Stenographischen Be- richt der 184. Sitzung 10741 Anlage: Liste der beurlaubten Abgeordneten 10741 B Die Sitzung wird um 9 Uhr 2 Minuten durch den Vizepräsidenten Dr. Jaeger eröffnet.
  • folderAnlagen
    Berichtigungen zum Stenographischen Bericht der 184. Sitzung Es ist zu lesen: Seite 10178 A letzte Zeile unten „Dr. Schellenberg (SPD), zur Sache" statt „10243 B": 10234 B; Seite 10182 D Zeile 21 von unten statt „angenommen": abgelehnt; Seite 10297 Zeile 12 von unten in den Abstimmungen 5, 6 und 7: Scheel: beurlaubt; Seite 10297 Zeile 3 von unten in Abstimmung 7: Dr. Schneider (Saarbrücken): enthalten; Seite 10231 sind die vorletzte Zeile von A und die zweite Zeile von B auszutauschen. Anlage 1 Liste der beurlaubten Abgeordneten a) Beurlaubungen Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Arnholz 15.2. Dr. Bärsch 1.2. Berendsen 1. 2. Dr. Berg 31.1. Dr. Brühler 2. 2. Dr. Bürkel 31.1. Cillien 2.3. Corterier 1.2. Dr. Dehler 28. 2. Dr. Franz 31.1. Freidhof 1.2. Gedat 1.2. Geiger (München) 1. 2. Gockeln 2. 3. Dr. Gülich 1.2. Haasler 31.1. Dr. Hesberg 31.1. Heye 31.1. Dr. Köhler 2.3. Dr. Kreyssig 1.2. Dr. Mocker 31.1. Dr. Dr. h. c. Müller (Bonn) 31.1. Neumayer 16.3. Odenthal 15.2. Dr. Oesterle 1. 2. Op den Orth 31.1. Richter 31.1. Dr. Schmid (Frankfurt) 2. 3. Dr. Schmidt (Gellersen) 31.1. Schneider (Hamburg) 1.2. Frau Schroeder (Berlin) 15.4. Dr. Vogel 2.2. b) Urlaubsanträge bis einschließlich Frau Brauksiepe 16.2. Höfler 28.2. Diedrichsen 9.2. Meyer-Ronnenberg 23.2.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Willy Brandt

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte namens der sozialdemokratischen Fraktion beantragen, daß die Punkte c, d und e als Punkt 1 auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung gesetzt werden. Der Punkt c wird kaum Zeit in Anspruch nehmen; dazu ist keine Debatte vorgesehen. Es würde sich also um die Punkte d und e handeln.
    In vielen Fällen ist bisher so verfahren worden, daß man, wenn man an einem Tag nicht fertig wird, den Rest am nächsten Tag abwickelt. In diesem Falle spricht dafür, daß die Fraktionen der SPD, der FDP und des BHE vor Weihnachten einen Antrag zu einer Debatte eingebracht haben, die die deutsche Öffentlichkeit in den verschiedensten Kreisen beschäftigt hat. Dieser Antrag ist nach § 96 der Geschäftsordnung zunächst den Ausschüssen überwiesen worden. Der Haushaltsausschuß ist inzwischen der Meinung, das wäre nicht nötig gewesen. Eigentlich hätten wir diesen Antrag also schon Anfang Januar behandeln sollen. Er stand gestern auf der Tagesordnung. Das wurde als Aufhänger benutzt, um etwas anderes 'auf die Tagesordnung zu setzen. Das hat uns jetzt den ganzen Tag gekostet. Es ist nicht einzusehen, warum diejenigen, denen die konkrete Erörterung der Berlin-Frage am Herzen liegt, nun dafür, daß die Tagesordnung insoweit geändert wurde, damit bestraft werden sollen, daß ihre Sache noch einmal um eine Woche verschoben wird.
    Mir ist unter der Hand gesagt worden — darum möchte ich das gleich mit erwähnen —, der Vor- schlag stoße auf die Schwierigkeit, daß der Herr Bundeskanzlerheute wegen der Eröffnung der Grünen Woche nicht zugegen sein könne. Es wäre natürlich sehr bedauerlich, wenn diese Debatte in Abwesenheit des Herrn Bundeskanzlers geführt werden müßte. Ich bin aber informiert, daß die Ankunft des Herrn Bundeskanzlers in Berlin für 16 Uhr vorgesehen ist. Ich hoffe, daß wir bis dahin längst mit der Erörterung dieses Punktes fertig sind.

    (Beifall bei der SPD.)
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Rede von: Unbekanntinfo_outline
Herr Abgeordneter Brandt, darf ich noch eine Frage an Sie richten. Der erste Punkt der heutigen Tagesordnung sollte die Fragestunde sein. Wollen Sie beantragen, daß die Punkte auch vor die Fragestunde gesetzt werden?

(Abg. Brandt [Berlin]: Ja! — Abg. Mattick: Das wäre praktische Wiedervereinigungspolitik!)

Herr Abgeordneter Rasner!


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  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Will Rasner

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Namens der Fraktion der CDU/CSU beantrage ich, daß es bei der Tagesordnung bleibt, die im Ältestenrat für Freitag, den 1. Februar, festgesetzt worden ist. Dieser Weg ist auch deswegen zweckmäßig, weil es nicht nur darauf ankommt, daß bei der Debatte über die Berliner Fragen der Herr Bundeskanzler anwesend ist, sondern vor allen Dingen auch die Berliner Bundestagsabgeordneten,

    (Zurufe von der SPD: Sind ja da!)

    und eine Anzahl der Berliner Bundestagsabgeordneten ist jetzt schon nach Berlin gefahren. — Die Bedeutung der Grünen Woche für Berlin braucht hier in diesem Augenblick nicht erhärtet zu werden.

    (Anhaltende Zurufe von der SPD.)

    — Eine andere Gruppe fährt morgen früh. Wir verfahren zweckmäßiger, wenn wir dem von mir gestellten Antrag folgen. Ich schlage vor, daß wir die Berlinfragen dann am Mittwoch als ersten Punkt der Tagesordnung behandeln.