Rede von: Unbekanntinfo_outline
Diese Frage kann ich Ihnen eindeutig beantworten. Die Bundesrepublik als Sprecher des ganzen deutschen Volkes
ist befugt und berechtigt, alle Ansprüche für dieses Deutschland geltend zu machen. Sie ist nicht berechtigt, Gesamtdeutschland zu verpflichten. Das ist meine Antwort.
Doch nun, meine Damen und Herren, nach dieser Betrachtung einiger Aspekte der Beziehungen zwischen den Vertragswerken und der Zugehörigkeit der Bundesrepublik zur Nordatlantikpaktorganisation noch eine kleine Bemerkung zu einer interessanten Ausführung des Herrn Kollegen Rasner in bezug auf die kommunistische Politik. Er sprach von den drei Irrtümern der sowjetischen Politik und erwähnte in diesem Zusammenhang, daß wir alles tun müßten — offenbar also im Zusammenhang mit diesen Verträgen —, der kommunistischen Unterwanderung entgegenzutreten. Kollege Rasner, wir sind uns völlig einig, daß es unsere gemeinsame Aufgabe ist, die demokratischen Freiheiten gegen jede totalitäre Bedrohung, von welcher Seite sie auch kommen mag, zu schützen. Aber, Kollege Rasner, der kommunistischen Infiltration und Unterwanderung, wie sie sich doch in einigen anderen europäischen Ländern in weiß Gott bedrohlicherer Weise zeigt als in der Bundesrepublik Deutschland, — diesen innerpolitischen Problemen anderer Länder werden Sie mit dem deutschen Verteidigungsbeitrag nicht gerecht.
— Sie wollen eine Furcht beseitigen, die zu einem Teil zwar auch in den Tatsachen begründet ist, aber darüber hinaus in den Völkern durch die Propaganda für den Verteidigungsbeitrag größer gemacht wird, als sie zu sein brauchte.
Nun möchte ich meinem Kollegen Herrn von Manteuffel einiges sagen. Aus seinen Wünschen an die Bundesregierung sprach unüberhörbar eine tiefe Sorge. Die eine Sorge war die, ob denn die Aufstellung jener deutschen Streitkräfte in Zusammenarbeit mit den verbündeten Mächten auch wirklich sichere, daß für den Fall eines Konflikts die Bevölkerung der Bundesrepublik sich darauf verlassen könne, daß ihre Freiheit und ihre Existenz tatsächlich am Eisernen Vorhang verteidigt werden. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das ist ein sehr ernstes Problem. Die Anlage der bisherigen alliierten Manöver
hat im deutschen Volk keineswegs die Gewißheit
verbreitet, daß etwa der Verteidigungsbeitrag in
der gesamtstrategischen Konzeption des Westens
tatsächlich diese Aufgabe und Möglichkeit des Schutzes der Deutschen für den Fall der Aggression verbürgt.
Mehr möchte ich zu diesem Thema gar nicht sagen. Aber ich bitte Sie, doch zu verstehen, daß es hier eine bange Sorge für viele Deutsche gibt. Denn Opferbereitschaft muß ihre Entsprechung finden in der Tatsache, daß das Opfer dann auch seinen Sinn hat.
Hier - daran können Sie und ich nichts ändern —, in diesem Lande unmittelbar am Eisernen Vorhang werden wir es mit dem Oberbefehlshaber der amerikanischen Kontinentalverteidigung halten müssen: Die wirkliche Sicherheit wird wohl nur in der Bewahrung des Friedens liegen.
— Sicher, unbestritten! Aber wenn wir schon strategisch sprechen, dann bitte ich Sie, doch einmal eine ganz nüchterne Überlegung anzustellen, ob nicht unsere Sicherheit und die des Westens größer wäre, wenn die sowjetischen Ausgangs- und Aufmarschpositionen nicht im Thüringer Wald und gleich hinter Lübeck, sondern ein paar hundert Kilometer weiter östlich lägen.
Es scheint mir doch so zu sein, daß auch für die freie Welt ein Grund des Nachdenkens darüber vorhanden sein sollte, ob 'die Wiedervereinigung Deutschlands selbst bei einem anderen militärischen Status als dem der Zugehörigkeit zum Nordatlantikpakt auch vom Standpunkt der militärischen Sicherheit für uns alle miteinander der gegenwärtigen Lösung vorzuziehen wäre.
— Darauf komme ich noch; im übrigen haben wir darüber schon sehr oft gesprochen. Vielleicht waren Sie bei dem Kreuzverhör nicht da, wo wir das in aller Ausführlichkeit dem Herrn Bundeskanzler dargelegt haben.
— Sehr klar dargelegt haben! Ein Blick in die deutsche Presse — abseits derer, die immer nicht zuhört, sondern immer nur die alte Platte spielt, die Opposition habe nichts anderes im Kopf als nein zu sagen — hat klargemacht, daß die Vorstellungen der Opposition von der Wiedervereinigung Deutschlands, von der Sicherheit für Deutschland, von der Mitwirkung an einem System der kollektiven Sicherheit sehr klar präzisiert worden sind.
Aber das mindeste, was man dann gegenseitig aufbringen muß, ist doch der Versuch, Herr Kollege, zuzuhören bei dem, was der andere sagt.
— Ja, aber dann auch der Versuch, es zu verstehen, — wenn wir das noch weiterführen müssen!
Die Kollegen Rasner und Manteuffel haben sich mit einem sehr ernsten Problem befaßt, einem innenpolitischen Problem. Sie sprachen von den Absichten, die man beim Aufbau künftiger deutscher Streitkräfte habe. Meine Damen und Herren, ich habe den Eindruck, daß diese Debatte eigentlich nicht ganz in den Rahmen der jetzigen Auseinandersetzung hineingehört.
Wir unterhalten uns doch bei der Würdigung dieses Vertragswerkes über die Frage, ob es im gegenwärtigen Zeitpunkt überhaupt richtig ist, diesen Schritt zu tun,
und man sollte hier nicht den zweiten Schritt vor dem ersten Schritt zu unternehmen versuchen.
Sehen Sie, wer es so eilig hat, dem können dabei die unmöglichsten Pannen passieren. Der kann z. B. einen Vertrag in seine Verfassung hineinschreiben, der nachher gar nicht zustande kommt, unid dann hat er große Mühe, das wieder herauszubringen.
Aber eines möchte ich mit allem Nachdruck allen denen, die diese Sorge zuinnerst bewegt, sagen: Sie werden die Sozialdemokraten überall dort finden, wo um jeden Zentimeter demokratischer Freiheit, um jeden Zentimeter parlamentarischer Kontrolle und um jeden Zentimeter Menschenwürde gerungen wird, auch in dieser Frage!
Kollege Rasner hat einen Appell an uns gerichtet, zur gemeinsamen Bewältigung der Konsequenzen der Pariser Verträge beizutragen. Dieser Appell findet sich auch in zahlreichen Stimmen im Auslande, die diesen Wunsch nachdrücklich geltend machen. Es sieht tatsächlich so aus, als ob die Menschen draußen in der Welt erwarten, daß die Regierungskoalition in Deutschland ihnen die Soldaten liefere und die Opposition dann die Demokraten stellen müsse, die auf die Soldaten aufzupassen hätten.
Ich möchte dazu nur sagen, Kollege Rasner, daß wir wahrscheinlich mit der Schaffung dieser notwendigen Voraussetzungen ein ganzes Stück weiter wären, wenn man bei der Ausarbeitung der Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland auch von der Regierung her ein größeres Maß an Wert auf die Diskussion außenpolitischer Entscheidungen — bevor sie gefällt worden sind und nicht hinterher — gelegt hätte.
Aber ein Problem der innenpolitischen Konsequenzen ist heute nur in einem kurzen Dialog nach Zwischenfragen behandelt worden. Ich finde, es ist ernst genug; wir müssen das noch etwas vertiefen. Als in einer sehr ernsten, dramatischen, bedrohlichen Lage der englische Premierminister Winston
Churchill vor sein Volk trat, da hat er ihm schonungslos die Wahrheit gesagt und erklärt, daß es Opfer bringen müsse, und das würde Blut, Schweiß und Tränen kosten. Und als hier, wenn diese Lage schon so bedrohlich ist, daß Sie sich jetzt zu solchen Schritten genötigt sehen, die Sprecher der Opposition nicht mal von Blut und von Tränen, sondern zunächst nur vom Schweiß, nämlich vom Schweiß des Steuerzahlers, und vom Gelde sprachen, da hat die Regierungsbank gelacht.
Das ist der Unterschied!
Meine Damen und Herren! Es sollte in den amtlichen Erklärungen der Bundesrepublik eigentlich nicht zwei Zungen geben, eine für den Hausgebrauch und eine für die übrige Welt.
Vorhin ist uns hier gesagt worden, die Zahlen über den deutschen Verteidigungsbeitrag, die man hier nenne, seien ja reine Phantasiezahlen. Sie kennen die berühmte dpa-Meldung — von der man behauptet, sie gehe auf alliierte Quellen zurück — über etwa 81 Milliarden, wir seien der billige Jakob, bei uns würde das alles viel billiger, und die Haushaltsansätze würden vollkommen ausreichen.
Ich bekomme soeben das wöchentliche Bulletin der Bundesregierung in englischer Sprache.
Darin heißt es unter der Überschrift „Keine Miliz für die Bundesrepublik" — das ist gewissermaßen als tröstender Artikel für den Kollegen von Manteuffel gedacht —
wörtlich:
Für das kommende Haushaltsjahr ist der jährliche Aufwand für Verteidigungszwecke auf 9 Milliarden DM festgesetzt. Da die Gesamtkosten der deutschen Wiederaufrüstung, wenn sie sich über eine Periode von etwa drei Jahren erstreckt, in einigen Kreisen auf etwa 50 bis 60 Milliarden DM geschätzt werden,
mag die Summe, die man in dem deutschen Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt hat, nicht ausreichen, um diese Rechnung zu bezahlen.
Der Verteidigungsbeauftragte Blank ließ wissen, daß Versprechungen der Vereinigten Staaten über ihre Hilfe in der Lieferung von schweren Waffen hinreichend konkret seien; aber selbst wenn die Zahlen, die in diesem Zusammenhang in der deutschen Presse erwähnt wurden, nämlich von 12 bis 15 Milliarden DM, korrekt wären, bleibt doch noch ein großes Loch zu füllen.
Das ist um so mehr richtig, als der besagte
Totalbetrag von 50 Milliarden DM keinerlei
Aufwendungen für den Luftschutz einschließt.
Die Kosten für diesen Zweck dürften sich in der Nachbarschaft von 10 Milliarden DM bewegen.
Meine Damen und Herren, das ist kein Hetzartikel der sozialdemokratischen Opposition,
sondern das ist das amtliche Bulletin, das unter der Verantwortung des Bundeskanzleramtes erscheint
und vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung in die Welt hinausgeschickt wird.
Ich fühle mich unter diesen Umständen nun doch verpflichtet, das Hohe Haus und insbesondere die Bundesregierung zu bitten, hier klaren Wein einzuschenken.
Man kann doch nicht dem Hohen Hause zumuten, die Katze im Sack zu kaufen. Es kann uns niemand erzählen, daß die Aufstellung einer Armee von einer halben Million Mann so nebenher finanziert werden könne. Ich will mich gar nicht auf den Hausstreit zwischen dem Herrn Bundesfinanzminister und dem Herrn Bundeswirtschaftsminister einlassen. Daß es da noch kein Duell gegeben hat, ist eigentlich erstaunlich, nachdem der Herr Bundeswirtschaftsminister draußen in der Welt so als eine Art, sagen wir einmal: wirtschaftspolitischer Knatterprotz die Leistungsfähigkeit der Bundesrepublik verkündet
und er dann darob sehr gelobt wird. Englische Zeitungen haben geschrieben: Das ist doch mal ein Minister, der mehr anbietet, als bisher von seinem Finanzminister ausgespuckt werden sollte.
Aber wohlgemerkt: das ist also ein Ressortstreit, über den ja die beiden Herren sich gelegentlich im stillen Kämmerlein noch einig werden. Der Herr Bundeskanzler wird's schon schlichten, davon bin ich überzeugt.
Doch nun zurück zu dieser ernsten Frage. Wir haben also im Haushaltsplan 9 Milliarden drin, und es wird uns versichert: Das soll nicht mehr werden. Der Bundesfinanzminister aber erklärt: Das ist das Nonplusultra, und: Keinen Pfennig mehr! Ja, meine Damen und Herren, dann muß man — damit greife ich ,die Frage des Kollegen Ritzel wieder auf — doch wirklich fragen, welche konkreten Vorberechnungen denn vorliegen und ob man mit diesem Betrag eine solche Armee überhaupt kampfkräftig ausrüsten kann; denn mit Besenstielen wird sie nicht kämpfen können.
Ich meine, man sollte das Hohe Haus doch nicht wie eine Schulklasse behandeln, der erst nach der Versetzung im nächsten Jahr die weiteren Geheimnisse verkündet werden, sondern man sollte dem Hohen Hause jetzt und hier, mindestens in den Ausschüssen
vor der Beratung in der zweiten Lesung
— ich habe gar nicht soviel Illusion, daß die das
heute schon wissen; die wissen das auch nicht —,
man sollte mindestens bis zur zweiten Lesung dem Parlament und der deutschen Öffentlichkeit sagen, was dieses Geschäft im ganzen kostet.
Mein Parteifreund Ollenhauer hat mit allem Nachdruck darauf hingewiesen, daß er sich nicht ein Argument zu eigen mache etwa in der Richtung, was viel kostet, dürfe man nicht tun, sondern wir meinen: wenn man eine solche schwerwiegende Entscheidung fällt, dann muß man dem eigenen Volke auch sagen, wenn es diese Entscheidung billigt, was es damit an Opfern auf sich zu nehmen bereit sein muß.
Da sitzen in der Dienststelle unseres Kollegen Blank eine ganze Reihe erwachsener Männer und machen das, was man Stärkenachweise nennt, d. h. die schreiben auf, was alles so zu einem Regiment gehört, von der Einrichtung der Spinde bis zum Bestand an Waffen, Munition, Geräten, Uniformen .und was so alles zum Betrieb einer Streitmacht erforderlich ist. Diese Arbeit ist, wenn man an die Aufstellung von Streitkräften geht, nötig. Aber sie bedarf einer Ergänzung. Ich halte es für gar nicht so schwierig, daß man diesen Leuten noch ein paar daneben setzt, die immer dazuschreiben, was dieser ausgerechnete Bedarf kostet. Das muß doch möglich sein!
Man sollte darüber hinaus — selbst wenn diese Zahlen gegriffen und geschätzt sein mögen — doch auch einmal feststellen, was von diesem Bedarf konkret als Hilfe aus den Vereinigten Staaten zu erwarten ist, und zwar: was wird geschenkt, und was werden wir bezahlen müssen?
Das sind doch die wesentlichsten Dinge, die man einem Parlament, wenn es eine solche Frage zu entscheiden hat, vorlegen sollte. Das Schweizer Parlament beschließt bis in alle Einzelheiten hinein, und das englische Parlament hat es sich nicht nehmen lassen, eine stundenlange Debatte nur um die Frage zu führen, ob man statt des bisherigen Gewehrs das belgische übernehmen sollte. Sie wollen daraus ersehen, mit welchem Ernst in anderen Parlamenten mit gewachsener parlamentarischer Tradition
derartige Fragen behandelt werden.
Nun ein letztes Wort noch zu dem Aufklingen des Wortes „Ohne mich" in diesem Saal. Es ist hier gesprochen worden von der Seite der Regierungsparteien und etwas zu unseren Bänken hin, als seien wir also gewissermaßen diejenigen, die diese Parole im Lande bewußt ausstreuten und förderten. Dazu haben wir ja nun schon oft und oft Stellung genommen. Aber ich bitte Sie, doch einmal eines zu bedenken. Es gibt heute in unserem Volk — auch außerhalb der Reihen der unmittelbar betroffenen Jugend, über deren Einstellung Ihnen Herr Ollenhauer sehr zutreffend berichtet hat — eine große Zahl von Menschen, Hunderttausende, wahrscheinlich Millionen von Menschen, die sich in einem ernsten Gewissenskonflikt befinden
angesichts der Tatsache, daß die Wehrpflicht in der Bundesrepublik die Wehrpflicht in der Sowjetzone auslöst
und daß wir nun auch einen Beitrag dazu leisten, daß sich jetzt zwei bis an die Zähne bewaffnete deutsche Armeen einander gegenüberstehen mit der fürchterlichen Perspektive eines möglichen Bruderkrieges.
Es gibt eine menschliche Klammer in unserem Volke, die bisher noch in erfreulichem Ausmaß völlig ohne Rücksicht auf die Hinderungsversuche durch das totalitäre Regime in der Zone drüben den Versuch unternommen hat, die Deutschen in Freiheit miteinander sprechen und sie das Erlebnis der Zugehörigkeit zum gleichen Volk haben zu lassen; diese Klammer ist z. B. die evangelische Kirche. Jeder, der weiß, wie es in der sowjetischen Besatzungszone aussieht, wird mir recht geben, wenn ich sage, daß in der Wirksamkeit dieser Kraft ein gut Stück an Hoffnung auch für uns liegt, daß sich die Menschen nicht einfach in das Schicksal der totalitären Beherrschung ergeben.
Und nun kommt aus dem Bereiche eben dieser evangelischen Kirche eine Botschaft an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages — Sie haben sie alle gelesen —, die unterzeichnet ist von einer Reihe der hervorragendsten Männer dieser Kirche — es sind allein fünf Kirchenpräsidenten darunter, außer einigen hervorragenden Theologen unserer Fakultäten — und in der es heißt:
Wir sehen aber nicht, daß die politischen, rechtlichen und sittlichen Voraussetzungen zu einem solchen Schritt angesichts der gegenwärtigen Lage soweit geklärt sind, daß der Staat von Gott her das Recht in Anspruch nehmen dürfte, solche Gesetze zu beschließen. Die vielfachen Äußerungen der Unruhe in der Bevölkerung zeigen, in welche Gewissensnot erhebliche Teile unseres Volkes durch die beabsichtigten gesetzgeberischen Maßnahmen geraten sind.
Meine Damen und Herren, ich erwarte gar nicht, daß Sie auch auf den Bänken der ChristlichDemokratischen Union — sich ohne weiteres diese Meinung der Vertreter großer Teile der evangelischen Kirche, denen Sie doch wohl nicht bestreiten werden, daß es sich um überzeugte evangelische Christen handelt, zu eigen machen. Ich bitte Sie nur um eins: tun Sie doch diesen inneren Gewissenskonflikt nicht einfach mit der Floskel ab, es handle sich um „Ohne mich" ! Das ist ist doch nicht wahr.