Rede von
Maria
Niggemeyer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident! Meine Herren und Damen! Ich freue mich, daß der Herr Kollege Morgenthaler eine Unsachlichkeit aus den Ausführungen der Frau Schanzenbach hier schon richtiggestellt hat.
Frau Schanzenbach, ich knüpfe an den Schluß Ihrer Ausführungen an, wo Sie für sich und für Ihre Fraktionsmitglieder beteuert haben, daß Sie mit Verantwortung und Ernst in die Beratungen des Ausschusses über dieses Gesetz hineingehen wollten. Sie haben die Hoffnung ausgesprochen, daß auch wir das tun würden. Ich glaube, das brauchen Sie hier nicht zu versichern. Frau Schanzenbach, als Sie zu diesen Worten und zu den sachlichen Ausführungen über den vorliegenden Gesetzentwurf kamen, da waren Sie wieder Sie selbst. Da waren Sie diejenige, die wir kennen, eine sachliche Mitarbeiterin — ich bedaure, das jetzt hier in der Öffentlichkeit sagen zu müssen —, während Ihre Fraktion dann in der Öffentlichkeit von Ihrer Arbeit abrückt.
Sie haben heute — und damit unterstütze ich das, was Frau Ilk gesagt hat — an dem Gesetz zum Schutze der Jugend Kritik geübt. Sie haben es als ein Strafgesetz bezeichnet, obwohl Sie genau wissen, daß keine Strafbestimmung darin ist. Sie haben zu den Jugendfragen polemisch Stellung genommen. Das habe ich bedauert.
Das entspricht nicht Ihrer sonstigen Art, Frau Schanzenbach. Gestatten Sie mir, das zu sagen.
Wenn Sie in ernsthafter Form zu der Gefährdung unserer Jugend Stellung genommen haben, so unterstreichen wir das. Wir kennen Sie ja aus gemeinsamer Arbeit nicht nur in den Ausschüssen, sondern auch in den Arbeitskreisen, die Sie erwähnt haben. Ich bedaure, noch einmal sagen zu müssen, daß der Hauptteil Ihrer Ausführungen die Sachlichkeit vermissen ließ, die wir sonst an Ihnen gewöhnt sind, Frau Schanzenbach.
Nun zum Gesetz selbst. Ich werde nicht einmal so lange zu dem sachlichen Teil Stellung nehmen. Ich unterstreiche alles das, was von den Vorrednerinnen zu den Verbesserungen dieses Gesetzes gesagt worden ist. Ich bin mir darüber klar, daß wir über manche Dinge im Ausschuß diskutieren werden und daß wir gewiß zu einer Änderung des Wortes „Zuchtmittel" kommen werden. Ich begrüße, daß wir auch hier zu einer Reform kommen, um die auch Sie, Frau Schanzenbach, seit Jahren gerungen haben, die wir verlangt haben. Ich hoffe, daß wir, wenn wir im Jugendfürsorgeausschuß dieses Gesetz gemeinsam beraten, nicht nur eine einstimmige Annahme im Ausschuß erleben, sondern daß es dann der ernsthaften, verantwortungsbewußten Arbeit der Ausschußmitglieder der sozialdemokratischen Fraktion gelingt, ihre gesamte Fraktion hinter die Beschlüsse des Ausschusses zu bringen.