Rede von
Dr.
Hermann
Ehlers
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Es liegen keine weiteren Wortmeldungen zur allgemeinen Aussprache der dritten Beratung vor. Ich schließe die allgemeine Aussprache.
Ich rufe zur Einzelbesprechung auf: §§ 1, — 1 a, — 2, — 2 a, 3, — Einleitung und Überschrift. — Keine Wortmeldung. Ich bitte die Damen und Herren, die den aufgerufenen Paragraphen, der Einleitung und der Überschrift zuzustimmen wünschen, eine Hand zu erheben. — Ich bitte um die Gegenprobe. — Enthaltungen? — Bei Enthaltungen angenommen.
Ich komme zur Schlußabstimmung über das Gesetz zur Anpassung der Facharztordnung für die deutschen Ärzte an die Fortschritte der medizinischen Wissenschaft und Praxis. Ich bitte die Damen und Herren, die dem Gesetz in seiner Gesamtheit zuzustimmen wünschen, eine Hand zu erheben. — Ich bitte um die Gegenprobe. — Enthaltungen? — Bei Enthaltungen angenommen.
Ich komme zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der SPD, den Herr Abgeordneter Pohle eben vorgetragen hat. Ich brauche ihn nicht noch einmal vorzulesen. Ich bitte die Damen und Herren, die diesem Entschließungsantrag zuzustimmen wünschen, eine Hand zu erheben. — Ich bitte um die Gegenprobe. — Enthaltungen? — Meine Damen und Herren, darf ich Ihnen vorschlagen, die Abstimmung noch einmal zu wiederholen. Es ist nicht völlig eindeutig zu übersehen, wo die Mehrheit ist. Ich bitte die Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, eine Hand zu erheben. — Ich bitte um die Gegenprobe. — Enthaltungen? — Das zweite war die Mehrheit; der Entschließungsantrag ist abgelehnt.
Ich bin gebeten worden, den Punkt 3 der Tagesordnung zurückzustellen, bis der Herr Bundesinnenminister, der erst um 17 Uhr von einer Dienstreise zurückkehrt, eingetroffen ist. — Ich darf annehmen, daß das Haus damit einverstanden ist, und darf Ihnen vorschlagen, zunächst den Punkt 13 der Tagesordnung:
Beratung des Antrags der Fraktion der Bayernpartei betreffend Rückgabe von Kunstgegenständen ,
vorzuziehen, den Herr Abgeordneter Decker jetzt begründen möchte, da er in absehbarer Zeit das Haus verlassen muß. Der Ältestenrat schlägt Ihnen eine Begründungszeit von 10 Minuten und eine Höchstzeit von 40 Minuten für die Aussprache vor.
Darf ich bitten, Herr Abgeordneter Dr. Decker!