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ID0115403700

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 154. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 20. Juni 1951 6105 154. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 20. Juni 1951. Geschäftliche Mitteilungen 6106B, 6129B, 6132C, 6139C Eintritt des Abg. Dr. Hoffman (Lübeck) in den Bundestag 6106C Beschlußfassung des Bundesrats zum Gesetz über eine Bundesbürgschaft für Kredite zur Finanzierung über Lebensmittelbevorratung 6106C Gesetz zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes und des Beförderungsteuergesetzes 6106C Gesetz über eine Bundesbürgschaft zur Abwicklung von Saatenkrediten für die Ernten bis zum Jahre 1949 6106C Ergänzung der Tagesordnung 6106C Beratung der Interpellation der Fraktion der CDU/CSU betr. Fall Kemritz (Nr. 2345 der Drucksachen) in Verbindung mit der Beratung des Antrags der Fraktion der SPD betr. Verfahren gegen Rechtsanwalt Dr. Kemritz in Bad Homburg (Nr. 2337 der Drucksachen), ferner mit der Ersten Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU, FDP, DP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Schutz der persönlichen Freiheit (Nr. 2344 der Drucksachen) sowie mit der Beratung des Antrags der FDP betr. Verfahren gegen Rechtsanwalt Dr. Kemritz, Bad Homburg (Nr. 2359 der Drucksachen) 6106D Dr. Arndt (SPD), Antragsteller . . . 6106D Dr. Weber (Koblenz) (CDU), Interpellant und Antragsteller 6110A Euler (FDP), Antragsteller: zur Sache 6111B zur Abstimmung 6122A Dr. Dehler, Bundesminister der Justiz 6113A Dr. von Merkatz (DP) 6115C Renner (KPD): zur Sache 6116C zur Geschäftsordnung 6121C Dr. Reismann (Z) 6118A Dr. Dr. h. c. Lehr, Bundesminister des Innern 6118D Brandt (SPD) 6119B Dr. Richter (Niedersachsen) (SRP) . 6120D Ausschußüberweisung 6122B. Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU, FDP und DP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Schutz der neuen deutschen Filmproduktion (Spielquotengesetz) (Nr. 2336 der Drucksachen) 6122C Dr. Vogel (CDU), Antragsteller 6122C, 6128D Brunner (SPD) 6124C Dr. Mende (FDP) 6127A Ewers (DP) 6128A Ausschußüberweisung 6129A Erste Beratung des Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Überleitung von Lasten und Deckungsmitteln auf den Bund (Zweites Überleitungsgesetz) (Nr. 2326 der Drucksachen) 6129B Ausschußüberweisung 6129B Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung des Art. 108 Abs. 2 des Grundgesetzes (Nr. 2268 der Drucksachen); Mündlicher Bericht des Auwschusses für Finanz- und Steuerfragen (11. Ausschuß) (Nr. 2341 der Drucksachen) 6129C Lausen (SPD), Berichterstatter . . . 6129C Dr. Besold (BP) 6130C, D, 6131D Abstimmungen 6131C, 6132B Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP betr. Wahl von Beisitzern für den Spruchsenat beim Hauptamt für Soforthilfe (Nr. 2339 der Drucksachen) 6132C Beschlußfassung 6132D Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Geld und Kredit (12. Ausschuß) über den Antrag der Fraktion der KPD betr. Gebührnisansprüche ehemaliger deutscher Kriegsgefangener in Norwegen (Nrn. 2313, 828 der Drucksachen) 6132D Merten (SPD): als Berichterstatter 6133A als Abgeordneter 6134C Kohl (Stuttgart) (KPD) 6134A Ausschußüberweisung 6135A Beratung des Berichts des Ausschusses für Verkehrswesen (27. Ausschuß) über den Antrag der Abg. Mehs, Kemper u. Gen: betr. Wiederaufbau des Pleiner Viaduktes (Nrn. 2324, 2067 der Drucksachen) . . 6135A Beschlußfassung 6135B Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Verkehrswesen (27. Ausschuß) über den Antrag der Fraktion der DP betr. Fahrpreisermäßigung für Freiwillige des Internationalen Zivildienstes (Nrn. 1929, 1891 der Drucksachen) . . . 6135B Cramer (SPD), Berichterstatter . . . 6135C Beschlußfassung 6136B Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Berlin (9. Ausschuß) über den Antrag der Fraktion der WAV betr. Sitzungen des Deutschen Bundestages in Berlin (Nrn. 2322, 1963 der Drucksachen) 6136C Brandt (SPD), Berichterstatter . . . . 6136C Kaiser, Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen 6137D Loritz (WAV) 6138D Beschlußfassung 6139A Beratung des Antrags des Bundesministers der Finanzen betr. Verkauf eines Teilgeländes der ehemaligen Munitionsanstalt in Moelln an die Moellner Textilwerke GmbH (Nr. 2343 der Drucksachen) . . 6139A Ausschußüberweisung 6139 C Nächste Sitzung 6139C Die Sitzung wird um 14 Uhr 1 Minute durch den Präsidenten Dr. Ehlers eröffnet.
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    Rede von Dr. Erich Mende


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Meine Fraktion begrüßt es, daß sich heute hier eine generelle Debatte über die deutsche Filmsituation entwickelt. Sie hat auch ihre Unterschrift unter den nicht von ihr verfaßten Gesetzentwurf gegeben, um so die Gelegenheit zu schaffen, diese deutsche Filmsituation einmal vor dem Hohen Hause kritisch zu betrachten.
    Mein Herr Vorredner hat bereits sehr viele Beiträge zu der deutschen Filmkrise oder zu einer Analyse der deutschen Filmkrise geliefert. Diese Filmkrise besteht auf personellem, auf materiellem und auf geistigem Gebiet.

    (Abg. Mayer [Stuttgart]: Und auf moralischem!)

    Wir haben nach 1945 feststellen müssen, daß zu einigen Produzenten, die diesen Namen mit vollem Recht verdienen, leider eine viel zu große Zahl von Pseudo-Produzenten hinzugekommen sind.

    (Abg. Dr. Vogel: Sehr richtig!)

    Diese Pseudo-Produzenten nehmen ihre Legitimation zum Produzieren vielleicht aus der Tatsache, 1 daß sie mehr oder minder eifrige Leser von Filmzeitschriften waren, oder aus ihrem Glauben, auf Grund besonderer Beziehungen zu Nylon- oder sonstigen Seidenstrumpffabriken ihr Nylongeschäft mit einem Filmgeschäft verbinden zu können. Es gilt also zunächst einmal, in der deutschen Filmproduktion jene ernsthaft qualifizierten Produzenten zu scheiden von dem Konglomerat der PseudoProduzenten, und hier sollten die Filmproduzentenkreise selbst dafür sorgen, daß sie nicht in den Verdacht kommen, mit jenen verwechselt zu werden.
    Aber nicht nur auf die Produzenten und Pseudo-Produzenten ist das Augenmerk zu richten, es gilt auch die Dinge einmal von der Seite der darstellenden Persönlichkeiten zu betrachten. Hier hat Herr Kollege Brunner schon erwähnt, daß es immer noch ein Verhaftetsein an längst überholte Gagenforderungen gibt. Ich darf noch hinzufügen, Herr Kollege Brunner, daß diese Dame nicht nur 150 000 Mark verlangt hat, mit ihrem Gatten zusammen 300 000 Mark, sondern daß gleichzeitig die Bedingung gestellt wurde, 50 % dieser 300 000 Mark in Schweizer Franken zu transferieren.

    (Hört! Hört!)

    Meine Damen und Herren! Wir glauben, daß man hier nicht mehr mit dem System arbeiten kann, uns als jugendliche Darstellerinnen Damen auf der Leinwand zu präsentieren, die vielleicht meinen Vater schon in eine freudige Erregung brachten und vielleicht auch meinen Sohn eines Tages noch von den Schularbeiten abhalten werden.

    (Heiterkeit.)

    Dieser Großmutterkomplex mag sich vielleicht in der Propaganda ganz gut ausnehmen, aber in bezug auf die jugendlichen Heldinnen sollten wir ihn
    von den Leinwänden verbannen. Man kommt nämlich sonst zu der Erkenntnis, die vielleicht kurz in das Bonmot gefaßt werden kann: Man singt immer tiefer, und mit dem Ton sinkt auch das Niveau.

    (Heiterkeit.)

    Aber auch zum Nachwuchs, meine Damen und Herren! Da hat man geglaubt, es genüge, bei badeanzüglichen Schönheitskonkurrenzen sich einige besonders exponierte junge Mädchen für den Film zu engagieren, um so die Nachwuchskrise zu lösen. Ich glaube, inzwischen haben auch weniger ernsthafte Regisseure feststellen müssen, daß zu einer echten Nachwuchsdarstellerin nicht nur das körperliche Ebenmaß genügt, sondern auch eine gehörige Portion geistiger Darstellungskunst gehört, ja sogar auch eine gehörige Portion Persönlichkeitswert, zu deutsch: Charakter.
    Wer diese beiden Komplexe einmal kritisch betrachtet, der wundert sich nicht, daß das deutsche Filmpublikum seit Jahren mit Trümmerfilmen, Traumfilmen und Prostitutionsfilmen gefüttert wird und daß sich eine verständliche Abneigung bemerkbar macht, diese Filme zu sehen, und eine verständliche Zuneigung zu Spitzenleistungen der Filmkunst wie z. B. „La justice est fait" oder „Sous le ciel de Paris" oder zu den italienischen Filmen „Fahrraddiebe" und „Das Wunder von Mailand" oder zu den Filmen „Die Vier im Jeep" oder „Sans nommer l'adresse".
    Die Frage der Abdämmung der Konkurrenz von außen und der Schutz für die eigene Produktion ist eine Leistungsfrage und nicht eine Planungs- und gesetzgeberische Frage.

    (Sehr gut! bei der FDP.)

    Wir erwarten daher, daß unsere deutsche Nachkriegsproduktion durch Leistungssteigerung, durch einen freien Wettbewerb bestehen kann, bei allen Schwierigkeiten, die sich selbstverständlich durch den Verlust der Produktionsstätten in Berlin ergeben haben, und daß sich über eine Leistungssteigerung eines Tages jene Ebenbürtigkeit entwickelt, die wir durch gesetzgeberische Maßnahmen, Planungen und Quotengesetze niemals schaffen können.
    Hier ist auch von der Filmbank und von dem Filmgroschen gesprochen worden. Ich will hier das Gesetz nicht isoliert sehen, sondern es muß, wie schon der Herr Kollege Dr. Vogel sagte, kombiniert mit den Versuchen, eine Filmbank zu gründen, und mit den Plänen für einen Filmgroschen gesehen werden; sie alle drei müssen entweder zusammenwirken, oder wir müssen von allen drei Versuchen Abstand nehmen. Die Länderfinanzminister haben sich allesamt bereit erklärt, eine Filmbank ins Leben zu rufen. Lediglich aus München kam der Wunsch, daß die Filmbank ihren Sitz in München haben solle. Nun, warum nicht, da ja Geiselgasteig die größte Produktionsstätte ist! Ob man den Filmgroschen einführen solle oder nicht, das wird auch erst von den verschiedenen Seiten geprüft werden müssen.
    Zu dem Gesetz selbst. Wir finden, daß eine ganze Anzahl von Bestimmungen unserer Auffassung vom freien Wettbewerb keineswegs entspricht. Im § 1 ist schon manches, was zu bemängeln ist. Nach § 4 soll das Wirtschaftsministerium nach Anhörung der Spitzenverbände der deutschen Filmwirtschaft im Wege der Rechtsverordnung jene Quotenregelung durchführen. In § 13 sind dann Bußgelder festgesetzt. Ich glaube, wir werden hier an dem Gesetz sehr viel ändern müssen, wenn es überhaupt — das wird sich ja im Ausschuß heraus-


    (Dr. Mende)

    stellen — Anspruch darauf erheben darf, dann einen Beitrag zur Verbesserung der deutschen Filmsituation darzustellen.
    Sie sehen, meine Damen und Herren, daß wir die deutsche Filmkrise mit großen Bedenken betrachten und noch nicht davon überzeugt sind, daß auch die drei Faktoren Filmbank, Filmquotengesetz und Filmgroschen hier eine Verbesserung der Situation mit sich bringen, wenn es nicht gelingt, im Film selbt jene Leistungssteigerung zu erreichen, die allein das Ende der deutschen materiellen, personellen und geistigen Filmkrisis bringen kann.
    Zum Abschluß darf ich Ihnen noch die Meinung meiner Fraktion zum Ausdruck bringen, daß im Hinblick auf die Frequentierungen des Bundeshauses durch Produzenten, Pseudoproduzenten und viele andere Interessierte der Ausschuß für Fragen der Presse, des Rundfunks und Films dringend gebeten wird, sich an die Geschäftsordnung zu halten und sich lediglich mit Dingen zu befassen, die ihm von dem Hohen Hause zugewiesen wurden.

    (Beifall bei der FDP.)



Rede von Dr. Hermann Ehlers
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Darf ich die Gelegenheit benutzen, diese Bitte über den Bereich des Ausschusses für Fragen der Presse, des Rundfunks und Films hinaus auszusprechen.
Das Wort hat der Abgeordnete Ewers. Er hat zugesagt, nur drei Worte zu sprechen. Ich halte diese Zusage allerdings für leichtfertig.

(Heiterkeit.)


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    Rede von Hans Ewers


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DP)

    Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das wären schon zu fiele Worte. — Ich möchte nur darauf hinweisen, aß sich diese Vorlage wie das ganze Gespräch über die Filmwirtschaft auf ein sehr schlüpfriges Gebiet begibt, weil nämlich der Film jene etwas schwankende und unklare Stellung zwischen Kultur, Amüsement und Geschäft innehat, die ihn jedem Kulturliebhaber von vornherein etwas verdächtig erscheinen läßt.
    Mit dem Film kann man, wie wir gelernt haben, ausgezeichnet Propaganda betreiben, nämlich das Volk auf einen bestimmten Tatsachen- oder historischen Komplex ausrichten, man kann allerhöchste künstlerische Genüsse vermitteln, oder man kann der niedrigsten Sensationslust eines beliebigen Publikums frönen. Mit allen dreien kann man nebenbei Geschäfte machen. Soweit ich unterrichtet bin, hat es in aller Filmzeit aber noch niemals die Idee gegeben, daß es Sache der öffentlichen Hand, Sache der Regierung, der Verwaltung, der Parlamente ist, die Filmwirtschaft irgendwie in Gang zu bringen. Heute wäre das bedenklicher als je, insofern als derjenige, der da finanziert, mindestens in den Geruch kommt, irgendeine Richtung oder Haltung zu propagieren und damit die Verantwortung für den Inhalt der Filme zu übernehmen, die dem Publikum vorgeführt werden.
    Das sind die schwersten Bedenken gegen die Bundesbürgschaft, die ja, wie ich betonen möchte, nicht aus kulturellen, sondern ausschließlich aus wirtschaftlichen Gründen gegeben wird. Was wir vom Filmausschuß grundsätzlich möchten, ist, daß die Filmproduktion mit ihren Unterzweigen Verleih und Filmtheater wieder zu jener für die deutsche Gesamtwirtschaft wesentlichen Einnahmequelle wird, die sie früher einmal war. Das ist unser Anliegen. Wir wollen nicht einen sehr wesentlichen, unendlich viele deutsche Frauen und Männer, Künstler und Techniker beschäftigenden Riesenapparat von Produktionen zugunsten der ausländischen Produktion stillegen. Mit der Kultur hat all das gar nichts zu tun.
    Die Frage, die uns heute hier zunächst beschäftigt, lautet: Kann dies unter anderem durch eine Art Zwangsbewirtschaftung der Filmtheater geschehen? Es ist klar, daß wir von unserem Standpunkt aus hiergegen zunächst prinzipielle Bedenken haben müssen. Ob diese Möglichkeit überhaupt besteht, ist zweifelhaft. Sie wollen bedenken, daß die Filmtheater durch die Vergnügungssteuer eine große Einnahmequelle für die Gemeinden darstellen, selbst wenn die finanzielle Decke nach oben bis zum Produzenten hin sehr mager wird. Diese Einnahmequelle lebt heute von Schund- und Schmutzfilmen aus Amerika, meistens Wildwestfilmen, alten Reprisen, die in Amerika längst abgelaufen sind und die nun unsere vielzuvielen Kinogäste hier unterhalten. Dieser Betrieb hat mit Kultur überhaupt nichts zu tun. Wir könnten ihn im kulturellen Interesse heute abwürgen, könnten ihn direkt verbieten, immer vorbehaltlich der Beziehungen zur Besatzungsmacht, insbesondere zu Amerika. Wenn wir den gegenwärtigen Zustand unangetastet bestehen ließen, würden wir auf die Dauer, weil ja diese Filme bedeutend billiger zu haben sind — sie haben sich längst ausgespielt —, die deutsche Produktion völlig stillegen. Deswegen ist die Maßnahme, die im Quotagesetz versucht wird, jedenfalls eine der gegebenen Möglichkeiten.
    Was nun die Kultur des Films anlangt, so gestatte ich mir, darauf hinzuweisen, daß wir leider Gottes seit 1945 kulturell allgemein in einer gewissen Lethargie leben. Man hat das Gefühl, daß mindestens die größere Mehrheit der Musen sich von uns gekehrt hat. Sie sehen ja, wie es auch im Theater absolut an deutschen Stücken mangelt, die, sei es wegen ihres Inhalts, sei es wegen ihrer Zeitgemäßheit, öffentliche Beachtung oder gar Erregung hervorrufen. Und hätten wir nicht den großen Dichter Zuckmayer, wüßte ich keinen einzigen zu nennen, der uns Theaterstücke liefert, die aufführungsreif sind. Das wird im Film cum grano salis so ähnlich liegen. Denn leider Gottes kann man die Künstler nicht durch Organisation schaffen. Sie wachsen, wenn ihre Zeit gekommen ist.
    Wir können uns hier in diesem Hause überhaupt nur mit der wirtschaftlichen Seite der Filmproduktion beschäftigen. Jede andere Beschäftigung bringt uns in den Verdacht, daß wir die geistige Ausrichtung steuern möchten, insbesondere auch, wenn wir uns allzusehr in das Finanzielle mischen. Dieses Gesetz bedarf gründlichster Bearbeitung und Abstimmung nicht so sehr mit den Filminteressenten, sondern mit den Filmsachverständigen, die außerhalb der Produktion leben. Mit ihnen muß die Frage geprüft werden, ob der Filmwirtschaft durch so etwas geholfen werden kann. Hoffentlich wird dabei das Niveau, also die geistige Haltung des Films, nicht völlig in die Brüche gehen.

    (Beifall bei der DP.)