Rede von
Erwin
Schoettle
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die sozialdemokratische Fraktion hätte es nicht für notwendig erachtet, noch einmal in dieser Debatte Stellung zu nehmen, nachdem mein Freund Adolf Arndt einen Beitrag zur Klärung der Situation geleistet hat, der in die Geschichte dieses Parlaments eingehen wird.
Was mich veranlaßt hat, im Namen meiner Fraktion noch einmal zum Wort zu greifen, ist das Auftreten des Abgeordneten Donhauser.
Es gibt eine Grenze des schlechten Geschmacks,
und ich glaube, Herr Donhauser hat diese Grenze maßlos überschritten.
Wenn Herr Donhauser hier politische Glaubensbekenntnisse ablegt, die sein Verhalten rechtfertigen sollen, ist das seine Sache. Wir wollen heute nicht mit ihm darüber rechten. Ich. möchte ihm aber mit aller Deutlichkeit sagen, daß wir uns verbitten, daß Herr Donhauser hier den Spieß umdreht und nach der Methode handelt, nach der der Angriff die beste Verteidigung ist. Diese Methode steht gerade ihm sehr schlecht an.
Seine guten oder schlechten politischen Absichten hin und her; die Tatsache, Herr Donhauser, daß Sie dem Untersuchungsausschuß mehrmals wissentlich die Unwahrheit gesagt haben, verurteilt Sie. Das sollten Sie zur Kenntnis nehmen, und daraufhin hätten Sie hier schweigen sollen. Ich bedaure, daß, ein Teil dieses Hauses davon keine Notiz genommen, sondern geglaubt hat, einem billigen rhetorischen Effekt noch Beifall klatschen zu müssen.
Das, meine Damen und Herren, muß in dieser Debatte noch gesagt sein, damit nicht der fatale
Eindruck entsteht, als ob hier Dinge widerspruchslos hingenommen würden, die wirklich alle Grenzen des guten Geschmacks überschreiten. Wir wollen und sollten uns überlegen, ob wir jeden auf dieser Plattform in Ruhe anhören, der glaubt, daß das Mandat, das ihm vielleicht ein Witz der Wähler übertragen hat, das Recht gebe, sich hier zu betätigen. Wir haben heute mehrere solcher Beispiele erlebt, ich will sie nicht im einzelnen charakterisieren. Ich glaube aber, ein Parlament, das etwas auf sich hält, muß tatsächlich Mittel und Wege finden, um sich von Elementen zu reinigen, die, wenn die Wähler bei Sinnen gewesen wären, niemals hier hereingekommen wären!