Rede von
Matthias Joseph
Mehs
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Beanstandungen, die hier eben durch Herrn Dr. Schroder vorgetragen worden sind, haben im Lande Rheinland-Pfalz noch in verstärktem Maße Geltung, vor allen Dingen in den Grenzkreisen Bitburg, Wittlich und Saarburg, dann auch im Kreise Zell, im Regierungsbezirk Koblenz und vor allen Dingen auch in der Pfalz. Die Antwort, die Herr Staatssekretär Hartmann eben gegeben hat, hat jedenfalls das eine gezeigt, daß es notwendig ist, auch von dieser Stelle aus einmal auf diese Dinge hinzuweisen.
Wenn es sich in dem Falle des Herrn Dr. Schröder um drei Bauernhöfe handelt, so geht es hier in unserem Grenzkreise tatsächlich um eine ganze Reihe von Gemeinden. Einzelnen Gemeinden ist geradezu die Lebensmöglichkeit abgeschnitten worden. Vor allen Dingen aber ergibt sich jetzt in den Kreisen Bitburg und Wittlich infolge der Inanspruchnahme von Gelände zum Bau von Flugplatzen noch die Notwendigkeit, ganze Straßen bedeutend umzulegen. Und das geschieht — wie auch im Falle des Herrn Dr. Schröder —, obwohl sogar von zuständigen Stellen, von der Regierung in Trier Ersatzplätze und -wege angegeben worden sind. Darauf ist man nicht eingegangen. Ich mochte also bei Gelegenheit dieses Antrages des Herrn Dr. Schröder hier die Kreise Wittlich, Bitburg, Saarburg, Zell und dann vor allen Dingen auch Koblenz mit einbeziehen, wo, wie mir eben mitgeteilt worden ist, etwa 210 Morgen bestes Land in Anspruch genommen werden, wo ein Ort fast seine ganzen Obstanlagen verliert. Ähnliches gilt für die Pfalz, von der mir nähere Zahlen nicht bekannt sind.
Ich wäre dann auch dankbar, wenn durch diese Aussprache hier die Tätigkeit der Dienststelle Blank besonders unterstrichen würde und wenn dadurch die Dienststelle Blank, von der wir wissen, daß sie sich nach besten Kräften für die Belange der Bevölkerung eingesetzt hat, jetzt in die Lage versetzt würde, mit größerer Energie aufzutreten, um das Beste für die Bevölkerung zu erreichen.