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ID0114518800

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 9
    1. Herr: 1
    2. Abgeordneter: 1
    3. Dr.: 1
    4. Luetkens: 1
    5. wünscht: 1
    6. eine: 1
    7. kurze: 1
    8. Erklärung: 1
    9. abzugeben.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag - 145. Sitzung. Bonn, Donnerstag; den 31. Mai 1951 5709 145. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 31. Mai 1951. Geschäftliche Mitteilungen . . . 5710A, 5744C Zur Tagesordnung 5710A, 5747C Freudenberg (FDP) 5747C Mellies (SPD) 5747C Schröter (CDU) 5747D Dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung und Vereinfachung des Einkommensteuergesetzes und des Körperschaftsteuergesetzes (ESt- und KSt-Änderungsgesetz 1951 (Nrn. 1982, 2212, zu 2212 der Drucksachen); Zusammenstellung der Beschlüsse in zweiter Beratung (Umdruck Nrn. 186, 191, 192, 193, 195, 196, 197, 199, 200) 5710B Zur Geschäftsordnung: Mellies (SPD) 5710B Schröter (CDU) 5710C Zur Sache: Dr. Koch (SPD) . . . 5710D, 5729D, 5733A, 5734B, 5737D, 5744C Dr. Ringelmann, Staatssekretär im Bayerischen Finanzministerium . . 5713B 5718C Müller (Frankfurt) (KPD) 5715C, 5720A, 5736C Dr. Wellhausen (FDP) 5717A Dr. Bertram (Z) . . . 5719B, 5727D, 5732B Neuburger (CDU) 5720C, 5731D, 5737B, 5742A Kurlbaum (SPD) 5720D Schäffer, Bundesminister der Finanzen 5721C, 5725B, 5731A, 5733C, 5739D Frau Wessel (Z) 5722D Dr. Greve (SPD) 5723C Frau Lockmann (SPD) . . . 5724A, 5737A Farke (DP) 5726B Frau Dr. Weber (Essen) ,(CDU) . . 5726D Loritz .(WAV) 5727C Pelster (CDU) 5729A Horn (CDU) 5729C Dr. Dr. Höpker-Aschoff '(FDP). . 5732D Dr. Dr. Nöll von der Nahmer (FDP) 5738B Lausen (SPD) 5740C Ewers (DP) 5743A Dr. Bucerius (CDU) 5746A Zur Abstimmung: Dr. Koch (SPD) 5746B Müller (Frankfurt) (KPD) 5747A Abstimmungen: . 5719A, 5722B, 5733C, 5737C, 5738A, 5740A, 5744D, 5747B Fortsetzung der zweiten Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU, FDP, DP, BP, Z eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Ausfuhr (Nr. 2061 der Drucksachen); Mündlicher Bericht des Ausschusses für Finanz- und Steuerfragen (il. Ausschuß) (Nrn. 2213, 2286 der Drucksachen) 5747C, 5748A Freudenberg (FDP) (zur Geschäftsordnung) 5747C Dr. Povel (CDU), Berichterstatter . 5748A Mertins (SPD) 5748C Abstimmung 5749D Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die Inanspruchnahme eines Teils der Einkommensteuer und der Körperschaftsteuer durch den Bund im Rechnungsjahr 1951 (Nr. 2245 der Drucksachen) in Verbindung mit der Ersten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Durchführung des Art. 108 Absätze 1, 2 und 4 des Grundgesetzes (Nr. 2268 der Drucksachen) 5747C, 5750A Schäffer, Bundesminister der Finanzen 5750B, 5754D Dr. Etzel (Bamberg) (BP) 5752B Lausen (SPD) 5753A Renner (KPD) 5756B Ausschußüberweisung 5758A Zweite Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das -Rechnungsjahr 1950 (Nr. 1500 der Drucksachen); Mündliche Berichte des Haushaltsausschusses (10. Ausschuß): Einzelplan IV - Haushalt des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramts - (Nr. 1904 der Drucksachen; Änderungsantrag Umdruck Nr.172) in Verbindung mit Einzelplan IV b - Haushalt für Angelegenheiten des Europarats und verwandter Gebiete - (Nr. 1927 der Drucksachen) 5758A, C, 5764A Strauß (CSU) (zur Geschäftsordnung) 5758B Mellies (SPD): zur Geschäftsordnung . . 5758B, 5765A zur Sache 5768C Dr. Blank (Oberhausen) (CDU), Berichterstatter 5758C, 5764A Dr. Wuermeling (CDU): zur Geschäftsordnung 5764C zur Sache 5772C Dr. von Campe (DP) 5765B Dr. Adenauer, Bundeskanzler . . 5771D, 5778C, 5800D Dr. Luetkens (SPD) . . . . 5773D, 5801D. Fisch (KPD) 5782C Dr. Richter (Niedersachsen) (SRP) (zur Geschäftsordnung) . . 5785A, 5788D Dr. Bertram (Z) (zur Geschäftsordnung) 5785A, 5789A Loritz (WAV): zur Geschäftsordnung 5785A zur Sache 5785B, Dr. von Brentano (CDU) (zur Geschäftsordnung) 5789A Dr. Reismann (Z) 5789C Fürst zu Oettingen Wallerstein (BP) 5793C Dr. Vogel (CDU) 5794Ç Ollenhauer (SPD) 5797B von Thadden (DRP) 5802A Abstimmungen 5802C Nächste Sitzung 5803B, D Die Sitzung wird um 13 Uhr 1 Minute durch den Präsidenten Dr. Ehlers eröffnet.
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    Rede von: Unbekanntinfo_outline

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    war das denn nicht — bitte nehmen Sie es mir nicht übel — etwas beschämend, daß ein solcher Antrag, der doch nichts anderes beinhaltete als eine Unterstützung des Begehrens der Bundesregierung, den Menschen an der Saar die Freiheit zu geben, bei Ihnen Stimmenthaltung fand?

    (Lebhafte Zustimmung bei den Regierungsparteien.)

    War das noch nötig?

    (Abg. Dr. Schmid [Tübingen]:: Ja, und wir haben Ihnen auch gesagt, w a r um, Herr Bundeskanzler! — Abg. Dr. Luetkens: Sie waren ja nicht da, als-die Erklärung abgegeben wurde!)

    — Herr Luetkens, ich habe, mich heute bei Herrn Ollenhauer entschuldigt, daß ich nicht hier war. Ich war nicht hier, weil ich nicht benachrichtigt worden bin. Ich habe aber heute morgen Herrn Ollenhauer telefonisch angerufen und mich entschuldigt, daß ich bei der Abgabe dieser Erklärung nicht im Saale gewesen bin. Aber, meine Herren, Gründe hin, Gründe her, — ich bin der Auffassung: der Deutsche Bundestag muß in einer solchen Lage zu einer gemeinsamen Erklärung kommen.

    (Lebhafter Beifall bei den Regierungsparteien.)

    Ich will Ihnen nun noch folgendes sagen, meine Herren. Ich weiß, daß Sie genau so gut deutsch fühlen wie ich auch.

    (Zuruf von der SPD: Ach, mit einem Mal!)

    — Ach, mit einem Mal? Ich habe das noch nie bestritten.

    (Erregte Zurufe von der Mitte.)

    Ich weiß, daß Sie (zur SPD) genau so gut deutsch fühlen wie ich auch, und ich weiß, daß Sie genau so entschlossen sind, sobald und so schnell wie möglich diesem unserem Lande wieder die Freiheit zu verschaffen. Da meine ich doch: es müßte eine Möglichkeit geben, daß wir diesen Weg zusammen gehen. Das sind wir alle miteinander dem deutschen Volke schuldig.

    (Lebhafter Beifall bei den Regierungsparteien.)
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Rede von Dr. Hermann Ehlers
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Abgeordneter Dr. Luetkens wünscht eine kurze Erklärung abzugeben.


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    Rede von: Unbekanntinfo_outline

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: ()
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()

    Der Herr Bundeskanzler hat sich auf eine Unterredung bezogen, die ich vor nicht sehr langer Zeit mit ihm haben durfte und in der es sich in der Tat um Personalfragen gehandelt hat. Er hat festgesellt, daß ich bei dieser Gelegenheit nicht von einem Brief Kenntnis gehabt habe, den er, der Herr Bundeskanzler, vor mehreren Monaten an Herrn Dr. Schumacher geschrieben hat. Ich möchte dazu sagen: dem Herrn Bundeskanzler muß bekannt sein, daß ich von diesem Brief Kenntnis gehabt habe, seitdem er geschrieben worden ist, daß ich niemals bestritten habe, daß dieser Brief vorhanden war, und daß in einer Sitzung des Haushaltsausschusses, die vor etwa vier oder sechs Wochen stattfand und bei der der Herr Bundeskanzler anwesend war, über diesen Brief in diesem Kreise gesprochen worden ist. Mir ist es unverständlich, wie der Herr Bundeskanzler sagen kann, ich habe bei dieser Unterredung vor 14 Tagen von diesem Brief keine Kenntnis gezeigt.

    (Bundeskanzler Dr. Adenauer: Habe ich ja gar nicht gesagt! — Abg. Schoettle: Das wird ja das Protokoll ausweisen, was Sie gesagt haben!)