Rede von
Wilhelm
Mellies
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren! Das, was wir eben erlebt haben, ist etwas durchaus Ungewöhnliches in diesem Hause. Ich möchte doch darauf hinweisen, daß für Schwierigkeiten und Auseinandersetzungen zwischen den Ausschüssen zunächst einmal der Präsident des Hauses und dann der Ältestenrat zuständig ist. Ich glaube, es ist nicht gut möglich, daß hier vor dem offenen Plenum Schwierigkeiten zwischen den einzelnen Ausschüssen zur Erörterung kommen, ohne daß der genannte Weg zunächst einmal beschritten worden ist.
Im übrigen darf ich wegen der zweiten Beschwerde feststellen, daß die Entscheidung darüber, welcher Ausschuß federführend sein soll, beim Plenum dieses Hauses liegt. Ein Ausschuß kann nicht aus verletzter Eitelkeit seine Mitarbeit verweigern, weil er der Ansicht ist, daß er federführend ist. Ich glaube, die Ausschüsse sollten sich daran gewöhnen, die Entscheidungen des Plenums zu respektieren.
Jedes Mitglied des Hauses hat ja bei der Überweisung an die einzelnen Ausschüsse die Möglichkeit, hier entsprechende Anträge zu stellen. Wenn
aber die Entscheidung des Plenums gefallen ist,
dann muß auch entsprechend verfahren werden.
Sonst kommen wir sehr bald in einen Zustand, in
dem das Haus nicht mehr arbeitsfähig sein wird.