Rede von
Detlef
Struve
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Antrag der Abgeordneten Frau Dr. Probst und Genossen auf Wiedereinführung eines Frachtausgleichs für Kartoffeln wurde durch den großen Kartoffelüberschuß im Lande Bayern ausgelöst. Ohne Zweifel hat dieser Überschuß zu Preisen geführt, die die Erzeugungskosten nicht decken. Aber es handelt sich hier um ein Problem, das nicht ganz einfach zu lösen ist. Denn es steht außer jedem Zweifel, daß durch die wiederholten Erhöhungen der Frachten für Massengüter Schwierigkeiten aufgetreten sind, die im Kartoffelsektor zu einer volkswirtschaftlich nachteiligen Entwicklung zu führen drohen. Die Saatkartoffel aus dem Norden und der Speisekartoffelüberschuß des Südens sind nicht in die Verbraucherzentren zu bringen, weil die Frachten einfach zu hoch sind. Der Ernährungsausschuß ist deshalb zu dem Antrag gekommen, der Bundestag möge die Bundesregierung ersuchen, doch dafür zu sorgen, daß hier Sondertarife geschaffen werden, um auf diese Art und Weise mit dem diesjährigen Problem fertigzuwerden.
Wir sind uns aber auch in den eingehenden Beratungen darüber klargeworden, daß das nur eine Teillösung ist, und wir haben in diesen Beratungen übereinstimmend festgestellt, daß neben einer Überprüfung der allgemeinen Kartoffelgeschäftsbedingungen auch die Frage des Frachtenausgleichs erneut aufgegriffen werden muß mit dem Ziel, sie gesetzlich zu regeln. Das Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat versichert, daß es die Verhandlungen mit dem Verkehrsministerium aufgenommen hat. Diese Verhandlungen haben bislang leider nicht zu einem Ergebnis geführt. Das Ministerium hat weiter versichert, daß es zur Frage des Frachtenausgleichs positiv eingestellt ist, und hat den vom Ausschuß vorgetragenen Wunsch auf Vorlage eines Gesetzentwurfs begrüßt und die Vorlage für die kommende Ernte zugesagt.
Der Ausschuß kam deshalb übereinstimmend zu dem Ergebnis, das Hohe Haus zu bitten, den Antrag der Abgeordneten Frau Dr. Probst und Genossen betreffend Frachtausgleich für Kartoffeln, Nr. 1514 der Drucksachen, der Bundesregierung als Material zuzuleiten.