Rede:
ID0109503600

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 86
    1. die: 5
    2. —: 5
    3. Ich: 4
    4. ist: 4
    5. des: 4
    6. der: 3
    7. Antrag: 3
    8. eine: 3
    9. Dr.: 3
    10. dem: 2
    11. Das: 2
    12. für: 2
    13. bitte: 2
    14. und: 2
    15. Frau: 2
    16. Abgeordnete: 2
    17. von: 2
    18. Minuten: 2
    19. danke: 1
    20. Herrn: 1
    21. Berichterstatter.Ich: 1
    22. eröffne: 1
    23. Aussprache.: 1
    24. Liegen: 1
    25. Wortmeldungen: 1
    26. vor?: 1
    27. nicht: 1
    28. Fall.: 1
    29. schließe: 1
    30. Aussprache.Ich: 1
    31. komme: 1
    32. zur: 1
    33. Abstimmung: 1
    34. über: 1
    35. den: 1
    36. Ausschusses: 1
    37. Angelegenheiten: 1
    38. inneren: 1
    39. Verwaltung,: 1
    40. Drucksache: 1
    41. Nr.: 1
    42. 1458.: 1
    43. Damen: 1
    44. Herren,: 1
    45. zuzustimmen: 1
    46. wünschen,: 1
    47. ihre: 1
    48. rechte: 1
    49. Hand: 1
    50. zu: 1
    51. erheben.: 1
    52. um: 1
    53. Gegenprobe.: 1
    54. Enthaltungen?: 1
    55. Der: 1
    56. gegen: 1
    57. Stimme: 1
    58. angenommen.Ich: 1
    59. rufe: 1
    60. auf: 1
    61. Punkt: 1
    62. 7: 1
    63. Tagesordnung:Beratung: 1
    64. Mündlichen: 1
    65. Berichts: 1
    66. Aus-schusses: 1
    67. Fragen: 1
    68. Gesundheitswesens: 1
    69. \n: 1
    70. Berichterstatter: 1
    71. Steinbiß.Der: 1
    72. Ältestenrat: 1
    73. schlägt: 1
    74. Ihnen: 1
    75. Berichtszeit: 1
    76. 10: 1
    77. Aussprachezeit: 1
    78. 40: 1
    79. vor.: 1
    80. Haus: 1
    81. damit: 1
    82. einverstanden.Das: 1
    83. Wort: 1
    84. hat: 1
    85. Steinbiß.Frau: 1
    86. Steinbiß: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 95. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 26. Oktober 1950 3497 95. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 26. Oktober 1950. Geschäftliche Mitteilungen 3498A Niederlegung des Bundestagsmandats des Abg. Dr. Middelhauve 3498B Glückwunsch des Deutschen Bundestags zur Wiederverwendung des Sitzungssaals des englischen Unterhauses 3498B Beschlußfassung des Deutschen Bundesrats zu den Gesetzentwürfen betreffend Anerkennung von Nottrauungen . . . . 3498C Änderung der Gewerbeordnung . . . . 3498C Anfrage Nr. 103 der Abg. Dr. Frey u. Gen. betr. Lage der deutschen Landwirtschaft und des Gartenbaues (Nrn. 1168 und 1501 der Drucksachen) 3498C Anfrage Nr. 106 der Fraktion der BP betr. Bundespersonalausschuß (Nrn. 1212 und 1506 der Drucksachen) 3498C Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU, FDP und DP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Handwerksordnung (Nr. 1428 der Drucksachen) 3498D Dirscherl (FDP), Antragsteller . . 3498D Günther (CDU) 3500A Dr. Etzel (Bamberg) (BP) 3500D Dr. Veit (SPD) 3501B Eickhoff (DP) 3503B Harig (KPD) 3504B Dr. Hamacher (Z) 3504D Stücklen (CSU) 3505B Mensing (CDU) 3505D Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die Einrichtung eines Bundeskriminalpolizeiamtes (Bundeskriminalamtes) (Nr. 1273 der Drucksachen); Mündlicher Bericht des Ausschusses für Angelegenheiten der inneren Verwaltung (24. Ausschuß) (Nr. 1459 der Drucksachen) 3506B Maier (Freiburg) (SPD), Berichterstatter 3506B Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Zweiten Gesetzes über Rhein-schifferpatente (Nr. 1388 der Drucksachen); Mündlicher Bericht des Ausschusses für Verkehrswesen (27. Ausschuß) (Nr. 1465 der Drucksachen) . . . 3507C Sander (SPD), Berichterstatter . . . 3507C Zweite Beratung des von der Fraktion der BP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Art. 105 des Grundgesetzes (Nr. 929 der Drucksachen); Mündlicher Bericht des Ausschusses für Rechtswesen und Verfassungsrecht (23. Ausschuß) (Nr. 1439 der Drucksachen) . . 3508A Zinn (SPD), Berichterstatter . . . . 3508B Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Angelegenheiten der inneren Verwaltung (24. Ausschuß) über Ziffer 2 des Antrags der Fraktion der SPD betr. Fortführung der Schulspeisung (Nrn. 1457, 1265 der Drucksachen) 3508D Hoppe (CDU), Berichterstatter . . 3509A Dr. Dr. Müller (Bonn) (CDU) . . . 3509B Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Angelegenheiten der inneren Verwaltung (24. Ausschuß) über den Antrag der Fraktion der SPD betr. Sitz der oberen Bundesbehörden (Nrn. 1458, 1069 der Drucksachen) 3509C Dr. Dresbach (CDU), Berichterstatter 3509D Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Fragen des Gesundheitswesens (32. Ausschuß) über den Antrag der Fraktion der FDP betr. Vorlage eines Gesetzentwurfs über die Vereinigung des Zahnärzte- und Dentistenberufes (Nrn. 1274, 1091 der Drucksachen) 3510A Frau Dr. Steinbiß (CDU), Berichterstatterin 3510B Dr. Dr. h. c. Lehr, Bundesminister des Innern 3510C Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Verkehrswesen (27. Ausschuß) über den Antrag der Abgeordneten Rademacher, Dr. Schäfer und Fraktion der FDP betr. Ausfuhrabfertigung (Nrn. 1464, 1163 der Drucksachen) . . . . 3510D Juncker (FDP), Berichterstatter . . 3510D Nächste Sitzung 3511C Die Sitzung wird um 10 Uhr 9 Minuten durch den Präsidenten Dr. Ehlers eröffnet.
  • folderAnlagen
    Keine Anlage extrahiert.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. August Dresbach

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Beschluß des Ausschusses entspricht wörtlich dem Antrag der sozialdemokratischen Fraktion. Damit wäre meine Mission eigentlich schon erledigt. Aber der Ausschuß Nr. 24 hat sich in seiner letzten Sitzung mit dieser Sache noch einmal befaßt, und es ist folgendes festgestellt worden:
    Bei der Beratung dieses Antrags hat der Herr Vorsitzende des Ausschusses an die anwesenden Herren Regierungsvertreter die Frage gerichtet, ob ein und welches Ministerium mit einer Planung für die Installierung der oberen Bundesbehörden beauftragt sei. Die anwesenden Herren Regierungsvertreter haben diese Frage verneinen müssen. Daraufhin hat der Herr Vorsitzende im Auftrag des Ausschusses den Herrn Vertreter des Bundesinnenministeriums gebeten, dieses Ministerium, in dem der Ausschuß nach wie vor das Organisationsministerium sieht, möge es übernehmen, dem Ausschuß einen Plan bzw. Vorschläge zu unterbreiten. Das ist bis jetzt noch nicht geschehen.

    (Hört! Hört! bei der SPD.)

    Dagegen hat der Ausschuß aus den Zeitungen entnehmen können, daß bereits Vorschläge, und zwar sehr detaillierte Vorschläge, gemacht worden sind. Ich weiß nicht, Herr Präsident, ob ich jetzt die Grenzen, die mir als Berichterstatter gezogen sind, überschreite, aber ich bitte, das zu verzeihen. Der Ausschuß hatte den Eindruck, als ob mit diesen in den Zeitungen veröffentlichten Vorschlägen


    (Dr. Dresbach)

    doch ein Spaziergang auf die Dörfer unternommen worden sei,

    (Hört! Hört! bei der SPD)

    eine Art Geschenkverteilung. Die Mehrheit des
    Ausschusses hatte sogar den Eindruck, daß hier
    nicht so sehr das Bundesinnenministerium als Organisationsministerium beteiligt sei, auch nicht
    etwa das Bundesministerium für gesamtdeutsche
    Angelegenheiten, sondern vielleicht das Bundesministerium für Angelegenheiten des Bundesrats.

    (Abg. Mellies: Ich dachte schon, die Bundespressestelle! — Heiterkeit.)

    Meine Damen und Herren, der Ausschuß würde es außerordentlich dankbar begrüßen, wenn sich die Bundesregierung nun zu solchen Vorschlägen durchringen und wenn sie auch zu diesen bereits in den Zeitungen veröffentlichten Vorschlägen Stellung nehmen wollte.

    (Abg. Mellies: Bravo!)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Hermann Ehlers
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Ich danke dem Herrn Berichterstatter.
Ich eröffne die Aussprache. Liegen Wortmeldungen vor? — Das ist nicht der Fall. Ich schließe die Aussprache.
Ich komme zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses für Angelegenheiten der inneren Verwaltung, Drucksache Nr. 1458. Ich bitte die Damen und Herren, die dem Antrag zuzustimmen wünschen, ihre rechte Hand zu erheben. — Ich bitte um die Gegenprobe. — Enthaltungen? — Der Antrag ist gegen eine Stimme angenommen.
Ich rufe auf Punkt 7 der Tagesordnung:
Beratung des Mündlichen Berichts des Aus-
schusses für Fragen des Gesundheitswesens (32. Ausschuß) über den Antrag der Abgeordneten Dr. Hammer, Dr. Schäfer und

(Nrn. 1274, 1091 der Drucksachen)

Berichterstatter ist Frau Abgeordnete Dr. Steinbiß.
Der Ältestenrat schlägt Ihnen eine Berichtszeit von 10 Minuten und eine Aussprachezeit von 40 Minuten vor. — Das Haus ist damit einverstanden.
Das Wort hat Frau Abgeordnete Dr. Steinbiß.
Frau Dr. Steinbiß (CDU), Berichterstatterin: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich glaube nicht, daß ich Ihre Zeit solange in Anspruch nehmen muß. Der Ausschuß für Gesundheitswesen hat sich in einer seiner letzten Sitzungen mit dem Antrag der FPD befaßt, den Dualismus zwischen Zahnärzten und Dentisten zu beenden. Es wurde vorgetragen, daß dieser Wunsch, zusammenzugehen, bei den Zahnärzten und Dentisten in voller Einmütigkeit besteht. Es wurde ferner vorgetragen, welche Bedeutung diesem Vorgehen zukommt, da ja die Zähne eine außerordentliche Bedeutung bei vielen Herderkrankungen unseres Körpers haben. Der Ausschuß begrüßte den Antrag und bittet Sie, diesem Entschluß zuzustimmen, die Regierung möge dem Hohen Hause einen Gesetzentwurf über die Vereinigung des Berufsstandes der Zahnärzte und Dentisten vorlegen.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Hermann Ehlers

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (None)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Ich danke der Frau Berichterstatterin.
    Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Bundesminister des Innern.