Rede von
Adolf
von
Thadden
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(DRP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DRP)
Meine Damen und Herren! Es ist an sich erschutternd, bei einem solchen Thema Ausführungen hören zu müssen wie die des sonst uns allen so sympathischen Kollegen Dr. Etzel. Es geht darum, daß Deutschland aufhört, das Dorado oder Eldorado für Verbrecher zu sein, das es nach dem Kriege, nachdem das Reichskriminalpolizeiamt seine Tätigkeit eingestellt hat, geworden ist, und zwar durch einen auch in der Verbrechensbekämpfung maßlos überspitzten Föderalismus. Wir sind der Auffassung, daß die Bestimmungen, die das Innenministerium hier eingebaut hat, noch gar nicht einmal ausreichend sind. Der Bundesinnenminister sagt selbst, daß die Forderungen des Bundeskriminalpolizeiamtes hinsichtlich der Möglichkeiten, in die Strafverfolgung selbst einzugreifen, auf das allerbescheidenste Ausmaß zurückgeschraubt worden seien. Wir sind im Gegensatz hierzu der Meinung, daß man durch eine zentralisierte Kriminalpolizei den Verbrechern, die sich ja immer verfeinerter und modernerer Mittel bedienen, wesentlich besser zu Leibe gehen kann, als das bisher der Fall war. Wir wollen hoffen, daß bei den Beratungen im Ausschuß der Gesichtspunkt einer gerade auf dem Gebiet der Bekämpfung krimineller Verbrechen dringend notwendigen Zentralisierung durchgesetzt werden kann. Wir wollen hoffen, daß sich in den Ausschußberatungen diejenigen durchsetzen, die etwas modernere Auffassungen über diese Dinge haben. Wir geben weiterhin der Hoffnung Ausdruck, daß dieses dringend notwendige Gesetz möglichst bald verabschiedet wird, damit eine gute Verbrechensbekämpfung möglich wird.
Lassen Sie mich zum Schluß noch folgendes sagen, und ich will damit keineswegs nationalsozialistische Systeme verteidigen. Im Jahre 1937 war der Leiter der englischen Kriminalpolizei — ich habe den Namen vergessen — in Berlin und hat sich über das ganze deutsche Kriminalpolizeiwesen
leingehend orientiert. Dieser Mann, der doch letzten Endes der Polizei eines Landes vorsteht, das als besonders demokratisch bekannt ist, hat das deutsche Kriminalpolizeiwesen als hervorragend bezeichnet. Er hat erklärt, daß die Dinge, die in England noch geschehen müßten, damals bei uns bereits durchgeführt worden seien. Wir wollen hoffen, daß in Zukunft nicht aus einem Ressentiment davon abgesehen wird, diese Dinge, die gut waren, wieder zum Tragen zu bringen.