Rede von
Dr.
Otto
Kneipp
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FDP)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Meine Damen und Herren! Bereits im Ausschuß habe ich darauf hingewiesen, daß es nicht in Ordnung gehe, eine neue Einheitsbewertung schon restlos durchzuführen — mit so ungleichen Vorzeichen, wenn ich so sagen darf. Ich erwähne den Kreis Friedberg. Der Finanzamtsbezirk Friedberg hat seine Reichsbodenschätzung restlos abgeschlossen. Die Bewertungen, die eine Unterabteilung des Bewertungsbeirates in dem Kreis Friedberg vornimmt, stoßen auf völlig neue exakte Ergebnisse der Reichsbodenschätzung. Der Kreis Lauterbach in Hessen steckt noch sozusagen im embryonalen Zustand bei der Reichsbodenschätzung.
Es sind nur einige wenige Arbeiten durchgeführt. Nur ein ganz bescheidener kleiner Teil der Objekte ist überhaupt bodengeschätzt.
Wenn jetzt dort eine Reihe von Grundstücken oder Betrieben bewertet wird und man nicht auf die Ergebnisse der Reichsbodenschätzung zurückkommen kann, dann gibt es natürlich eine ungleiche Bewertung. Die Bewertung soll aber im ganzen Deutschen Reich sozusagen nach gleichem Muster durchgeführt werden. Deshalb würde ich es begrüßen und stimme da dem Herrn Kollegen Schmidt durchaus zu, wenn man die endgültige, die abschließende Einheitsbewertung für den gesamten Besitz noch um einige Jahre hinausschöbe. Gleichwohl kann aber der Ausschuß seine Arbeit jetzt schon beginnen, allerdings mit der Gefahr, daß er dann, wenn die Ergebnisse der Reichsbodenschätzung in den anderen Finanzamtsbezirken vorliegen, diese seine Arbeiten rektifizieren muß. Daran ist nichts zu machen. Es wird also die Arbeit nicht so vor sich gehen können, wie sie natürlicherweise vor sich gehen müßte.
Mit der Frage der Ödlandabteilung habe ich mich schon als Berichterstatter beschäftigt. Ich habe Kollegen Schmidt vorhin gesagt: Lassen Sie doch den Gedanken einer Ödlandabteilung fallen, auch schon aus rein technischen Gründen. Die Anzahl der Leute, die in den Bewertungsarbeiten erfahren sind — ich denke an die beamteten —, ist so gering, daß diese Leute ihr Hauptaugenmerk darauf richten müssen, rechtzeitig mit der landwirtschaftlichen, gärtnerischen, forstwirtschaftlichen und weinbaulichen Bewertung fertig zu werden. Denn das ist ja immer derselbe kleine Kreis, und wenn sich dieser Kreis jetzt an Objekte wenden soll, die praktisch erst in zweiter, dritter und vierter Linie kommen, die viel zu unbedeutend sind, als daß sie jetzt schon hereingenommen werden können und sollen, dann zersplittern sie ihre Kraft. Ich bitte Sie deshalb, den Antrag der SPD betreffend Schaffung einer Ödlandabteilung unter allen Umständen abzulehnen.