Rede von
Dr.
Carlo
Schmid
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich danke dem Herrn Berichterstatter und eröffne die Aussprache. — Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache.
Ich lasse abstimmen. Wer für die Annahme des Ausschußantrags nach Drucksache Nr. 1043 ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Gegenprobe! — Einstimmig angenommen.
Meine Damen und Herren, damit ist die Tagesordnung erschöpft.
Ich habe noch eine Reihe von Mitteilungen zu machen.
Der Vorsitzende des Ausschusses für Rechtswesen und Verfassungsrecht bittet mitzuteilen, daß die auf 16 Uhr angesetzte Sitzung des Ausschusses schon um 15 Uhr 15 beginnt.
Die Fraktion der FDP will sich eine halbe Stunde nach Schluß der Plenarsitzung versammeln.
Die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftspolitik, die für Freitag, den 23. Juni, vorgesehen war, muß wegen der an diesem Tag stattfindenden Plenarsitzung ausfallen.
I Der Ausschuß für Fragen der Jugendfürsorge will heute um 15 Uhr 30 im Zimmer 10 des Südflügels zusammentreten.
Weiter habe ich bekanntzugeben, daß morgen eine halbe Stunde nach Schluß der Plenarsitzung eine Sitzung des Ältestenrats stattfindet, in der der Sitzungsplan für die nächsten zwei Wochen festgesetzt werden soll. Offenbar besteht die Absicht, für Montag, den 26., und Dienstag, den 27. Juni, Fraktions- und Ausschußsitzungen und für Mittwoch, den 28. Juni, eine Plenarsitzung vorzusehen; die Woche vom 3. bis 8. Juli soll völlig frei von Plenarsitzungen sein und nur den Arbeiten der Ausschüsse dienen.
Ich gebe noch bekannt, daß der Ausschuß für Immunität um 1/2 3 Uhr zusammentritt.
Ich berufe die 72. Sitzung des Deutschen Bundestags auf den 23. Juni, vormittags 9 Uhr, ein und schließe die 71. Sitzung des Deutschen Bundestags.