Rede von
Oskar
Wackerzapp
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Meine Damen und Herren! Der Verkehrsausschuß dieses Hohen Hauses hat Anfang März dieses Jahres das Gebiet Watenstedt-Salzgitter besichtigt, um einen unmittelbaren Augenschein zu gewinnen. Der erste Eindruck war ungemein positiv: eine ungeheure Anlage in großzügiger Gestaltung, errichtet in einer wohldurchdachten Konzeption zur Ausnutzung des riesigen Erzvorrats, konstruiert und entworfen durch einen ersten amerikanischen Sachverständigen, Mr. Brassert, im Einvernehmen mit seiner Regierung und nach Fühlungnahme mit britischen Stellen.
Der zweite Eindruck war niederschmetternd. Wir kamen an die Stätten der Demontage und der Zerstörung. Eine Mondkraterlandschaft tat sich vor uns auf, ein Sturzacker von Zementbrocken und Ziegelschollen, ein Dickicht von Eisenträgern und Stacheldraht. Hier waren nicht nur die Hallen abmontiert worden, sondern man hatte auf einer Fläche von über 50 Morgen auch den meterdicken Zementboden, auf dem die Werke errichtet waren, systematisch gesprengt. Es war eine so gründliche Arbeit geleistet worden, daß hier niemals mehr eine neue Industrie errichtet werden kann.
Wir taten an dieser Stelle aber auch einen tiefen Einblick in Stimmung und Mentalität der Arbeiterschaft, die im Bereich dieser großen Werke, im Schatten der Hochöfen ihre Wohnung und ihren Arbeitsplatz hat und bei harter Arbeit ihr gutes Auskommen fand. Diese Arbeiterschaft mußte nun erleben, wie aus unbegreiflichen Gründen ihr Arbeitsplatz demontiert und zerstört wurde. Wir begriffen, daß hier radikale Strömungen von links und rechts guten Nährboden finden mußten.
Wir bedauern, daß es zu Ausschreitungen gekommen ist, daß deutsche Demontagearbeiter, aber auch britische Funktionäre belästigt wurden. Es ist ein wahres Glück, daß kein Blut geflossen ist. Das verdanken wir der besonnenen Zurückhaltung des britischen Militärbefehlshabers, aber auch dem verständnisvollen Verhalten unserer deutschen Polizei, die dafür allerdings von der britischen Militärregierung wegen angeblicher Pflichtvergessenheit schärfstens gerügt worden ist, von derselben Regierung, die unsere Polizei in ihrer Ausrüstung mit Waffen, Fahrzeugen und Geräten sowie in ihrer organisato-
rischen Ausgestaltung so kümmerlich behandelt hat, daß sie Massenausschreitungen überhaupt nicht gewachsen sein kann, ganz abgesehen von den seelischen Konflikten, die aus der Besonderheit des Falles noch dazukamen. Wir bedauern diese Störungen um so mehr, weil nunmehr die ganze Angelegenheit von der Ebene sachlicher Behandlung in das gefährliche Gebiet des militärischen Prestiges verlagert wurde; denn kein Militärbefehlshaber wird sich ohne weiteres einer örtlichen Revolte fügen wollen.
Es vergingen daher Wochen, ehe man wieder zu einer sachlichen Erörterung kam. Was dabei herausgekommen ist, hat der Herr Vizekanzler eingehend dargelegt. Wir fragen uns: Ist das, was erreicht wurde, ein Erfolg? Es ist ein Erfolg, wenn man von der Perspektive des mörderischen MorgenthauPlanes ausgeht. Dann ist jeder gerettete Hochofen und jeder erhaltengebliebene Schornstein ein Geschenk der Götter. Aber von der weiten Perspektive des Schuman- und des Marshallplans aus ist es ein nicht begreiflicher Widersinn, daß hier wertvolle wirtschaftliche Anlagen zerstört werden, um sie anderwärts wieder aufzubauen.
Aber die Angelegenheit Watenstedt-Salzgitter hat nicht allein eine wirtschaftliche Seite, sie hat auch ein sehr ernsthaftes politisches Gesicht. Die Reichswerke liegen nur 25 km von der Ostzone entfernt. Von dort hat man mit scharfen Augen alles beobachtet, was in diesem Gebiet vor sich geht. Wenn man ein Preisausschreiben hätte erlassen wollen unter dem Motto: Wie stärke ich am besten die sowjetische Propaganda? Wie vermehre ich das Ansehen der Ostzonenregierung und der Sowjets und wie vermindere ich den Kredit der Westmächte und das Ansehen der Bundesregierung?, dann hätte die englische Regierung durch ihre Demontagepolitik dieses Preisausschreiben hundertprozentig gewonnen.
Denn wie sieht es in diesem Gebiet aus? Durch Rundfunk und Presse, durch Emissäre, Agenten und Flugblätter wird etwa folgende Meinung verbreitet: Wäret ihr statt im Westen im Osten, dann würden die Reichswerke nicht abgebaut werden; dann würde man sie ausbauen bis zu den Grenzen ihrer ursprünglichen Konzeption. Es gäbe dann auch keine Arbeitslosigkeit, und ein reichlicher Auftragsbestand wäre für die Dauer gesichert. Diese Propaganda hat sich so zugespitzt, daß jetzt schon mit dem Gedanken umgegangen wird, in dieser Gegend ein Volksbegehren mit dem Ziele durchzuführen, das Gebiet von Niedersachsen abzutrennen und der Ostzone anzuschließen. So grotesk und politisch irreal dies sein mag, so ist es doch als Stimmungsausdruck und Stimmungsbild durchaus zu beachten. Es ist nicht unsere Aufgabe, für Englands Prestige zu sorgen, wenn von der Ostzone her geflissentlich die Meinung verbreitet wird, daß für die Demontage schäbige Konkurrenzmotive maßgeblich wären oder gar die Furcht, die Rote Armee könnte sich eines schönen Tages in Bewegung setzen, ausgerechnet mit dem Ziel, sich den Trümmerhaufen Watenstedt-Salzgitter zur Verstärkung ihrer Rüstungskapazität einzuverleiben. Wenn die britische Regierung diesem gefährlichen Geschwätz ein Ende machen wollte, so wäre hierfür das geeignetste Mittel, mit einem großzügigen Entschluß die Demontage in Watenstedt-Salzgitter einzustellen, alles so zu lassen, wie es steht und liegt, und den Deutschen die
Verantwortung zu übertragen, daraus zu machen, was sie für richtig halten.
Sehr schmerzlich für uns ist aber, in dem Antwortschreiben vom 12. Januar dieses Jahres, das die Hohen Kommissare dem Bundeskanzler in Sachen der Demontage zugefertigt haben, zu lesen, daß die Hohen Kommissare sich zu ihrer Demontagepolitik verpflichtet fühlen, weil das Potsdamer Abkommen sie dazu zwinge, dasselbe Abkommen, das vom dritten Partner, wenn es ihm paßt, hohnlachend mit Füßen getreten wird. Es wirkt auf uns bedrückend,, daß die Westmächte immer diejenigen Punkte des Potsdamer Abkommens, die sich mit bewußter Feindschaft gegen die deutschen Interessen richten, mit solchem Nachdruck, mit solchem Eifer und solcher Buchstabentreue durchzusetzen beflissen sind, während sie die wenigen Bestimmungen, die zu unseren Gunsten sprechen, leider Gottes nicht mit demselben Nachdruck vertreten, etwa wenn es um die Einheit Deutschlands geht oder darum, daß die Gebiete östlich der Oder und Neiße noch zu Deutschland gehören und der polnischen Regierung nur zur Verwaltung überantwortet sind und daß die Ostgrenze noch nicht endgültig feststeht.
In unserer rücksichtslosen und rauhen Zeit ist man im allgemeinen wenig geneigt, Imponderabilien die gebührende Beachtung zu schenken. Und doch sollte ihre Bedeutung nicht unterschätzt werden. Gerade in dem Gebiet von Watenstedt-Salzgitter, das zum Raum von Hannover und Braunschweig gehört, war von alters her viel Vorliebe für englische Lebensart und englische Sitten vorhanden. Im Jahre 1714 hat der Kurfürst von Hannover als König Georg I. den Thron Englands bestiegen, und bis zum Jahre 1837, dem Regierungsantritt der Königin Viktoria, waren die Herrscher Englands gleichzeitig Kurfürsten und Könige von Hannover. Seit dieser Zeit hat sich in breiten Schichten dieses Landes viel Verständnis für englisches Wesen entwickelt. Man bewunderte die englische Geschichte; man hatte Sympathie für die freiheitliche staatsrechtliche Gestaltung, für englische Poesie und englische Philosophie, aber auch für den englischen Menschen, dessen weltoffene Art man schätzte. Diese freundlichen Gefühle haben auch die Strapazierung durch die Besatzung zunächst überstanden; sie sind nun aber durch die unselige Demontagepolitik nicht nur erkaltet, sondern in breiten Schichten, insbesondere auch in den Kreisen der Arbeiter in direkten Haß umgeschlagen. Das aber ist es, was wir als Freunde Englands und Freunde Europas als besonders schmerzlich empfinden. Wir sind der Meinung, daß das neue Europa nicht nur auf dem Reißbrett mit Zirkel und Rechenschieber konstruiert werden kann, daß es nicht nur ein Konglomerat ist von Handelsverträgen, von zoll-, wirtschafts- und währungspolitischen Erwägungen, sondern daß es letzten Endes, wenn es Bestand haben und sich fruchtbar entwickeln soll, euch getragen sein muß vom Vertrauen der Völker, von gegenseitiger Achtung und von dem guten Willen zu allseitiger Hilfsbereitschaft.
Ich meine, die britische Regierung könnte einen wesentlichen Beitrag zur Festigung der moralischen Fundamente des neuen Europa beisteuern, wenn sie sich mit großzügigem Entschluß dazu bereit finden würde, die Demontage grundsätzlich einzustellen und damit das deutsche Volk von einem lähmenden Alpdruck zu befreien.