Rede:
ID0105701800

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 4
    1. Herr: 1
    2. Abgeordneter: 1
    3. Loritz,: 1
    4. bitte!: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 57. Sitzung. Bonn, Freitag, den 31. März 1950 2115 57, Sitzung Bonn, Freitag, den 31. März 1950. Geschäftliche Mittellungen . . . . . 2115 B Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Fragen der Presse, des Rundfunks und des Films über den Antrag der Abg. Dr. Vogel, Dr. Nowack (Rheinland-Pfalz) u. Gen. betr. Hilfsmaßnahmen für die deutsche Filmproduktion (Drucksachen Nr. 775 und 418) . . 2115 C Dr. Vogel (CDU), Berichterstatter 2115 C Hennig (SPD) 2118 B Dr. Nowack (Rheinland-Pfalz) (FDP) 2118 C Jacobs (SPD) 2119 A Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP, DP, BP und des Zentrums eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Entschädigung der Mitglieder des Bundestages (Drucksache Nr. 797 neu) . . . . 2120 A Scharnberg (CDU), Berichterstatter . 2120 A Dr. Freiherr von Rechenberg (FDP) 2122 B Renner (KPD) . . .. . . . . . 2122 D Loritz (WAV) 2123A Leonhard (CDU) . . . . . . . 2123 B Schoettle (SPD) 2124 D Nächste Sitzung . . . . . . . . . 2125 D Die Sitzung wird um 16 Uhr 44 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
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    Rede von Heinz Renner


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (KPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (KPD)

    Meine Damen und Herren, es wirkt meines Erachtens immerhin etwas eigenartig, wenn uns hier ein Millionär Bescheidenheit predigt.

    (Sehr richtig! und Händeklatschen auf allen Seiten des Hauses.)

    Meine Damen und Herren, ich habe im Namen meiner Fraktion kurz noch einmal das zu dem Diätengesetz zu erklären, was ich bereits ausgesprochen habe. Wir halten das Diätengesetz, auch trotz dieser offenkundigen Verbesserung. einmal in seinen Leistungen noch für zu hoch und, was den Aufbau angeht, für zu undurchsichtig. Wir hätten ein klares Gesetz gewünscht, das dem Abgeordneten die Bezüge sichert, auf


    (Renner)

    die er auf Grund seiner Tätigkeit und auch gem äß dem Grundgesetz einen Anspruch zu erheben hat. Das, was wir hier in diesem Gesetz erhalten, ist nach unserer Auffassung, an der allgemeinen Not unseres Volkes gemessen, zu hoch. Das sind die Gründe, die uns bewegen, . gegen das Diätengesetz zu stimmen.


Rede von Dr. Erich Köhler
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Abgeordneter Loritz, bitte!

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    Rede von Alfred Loritz


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (WAV)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (WAV)

    Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich kann mich nur dem anschließen, was gerade schon gesagt worden ist. Wenn ein reicher Mann und Millionär hier so spricht, dann scheint mir das sehr deplaziert zu sein.

    (Abg. Dr. Freiherr von Rechenberg: „Millionär" stimmt doch nicht! — Unruhe.)

    Ich beharre ebenfalls auf dem, was ich Ihnen schon das letzte Mal gegen diesen Gesetzentwurf gesagt habe, allerdings in einem andern Sinn, als sie es vielleicht verstanden haben. Das möchte ich Ihnen ausdrücklich erklären. Es freut mich, daß ein großer Verband wie der VdK, der sicherlich nicht im Verdacht steht, irgendwie einseitig parteipolitisch gebunden zu sein, in der Märznummer seiner Zeitung auch erklärt hat, daß diese Diätenregelung gerade dann, wenn die Betreffenden reiche Leute sind, ein Unrecht ist gegenüber den Steuerzahlern und noch viel mehr gegenüber den Kriegsversehrten, den Ausgebombten, den Heimatvertriebenen und den alten Rentnern. Sie kennen meine ablehnende Stellungnahme gegen dieses Gesetz! Ich habe ihr nichts mehr hinzuzufügen!
    Ich wende mich überdies dagegen, daß hier ausgerechnet der Großindustrielle Baron von Rechenberg noch auftritt.

    (Abg. Dr. Freiherr von Rechenberg: Gleiches Recht für alle, mein Lieber, ich bin hier Abgeordneter wie Sie auch, und ich habe ein Recht auf meine Meinung! — Abg. Renner: Besolden Sie Ihre Arbeiter entsprechend!)