Rede:
ID0105009600

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 50. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 23. März 1950 1749 50. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 23. März 1950. Geschäftliche Mitteilungen . . . . 1749D, 1750A Anfrage Nr. 59 der Fraktion der SPD betr. Förderung des Schiffsbaues (Drucksachen Nr. 662 und 748) 1750A Einsprüche der Abg. Wehner und Heiland gegen ihren in der 49. Sitzung erfolgten Ausschluß 1750A Beratung des Antrages der Fraktion der Bayernpartei betr. Erlaß einer Rechtsverordnung zur Verteilung der neu aus den Ostgebieten und der Tschechoslowakei kommenden Deutschen (Drucksache Nr. 723) in Verbindung mit der Beratung des Antrags der Fraktion der SPD betr. Aufnahme von Deutschen aus den Gebieten jenseits der Oder-Neiße-Linie und aus der Tschechoslowakei in das Bundesgebiet (Drucksache Nr. 727) . . 1750B, 1751C Dr. Seelos (BP), Antragsteller . . . 1750B Dr. Wenzel (SPD), Antragsteller . . 1751C Dr. Lukaschek, Bundesminister für Angelegenheiten d. Vertrieb. 1753A, 1760D Tichi (WAV) 1753D Dr. Götz (CDU) 1754D Dr. Zawadil (FDP) 1755D Paul (Düsseldorf) (KPD) 1756D Ewers (DP) 1758A Dr. Richter (DRP) 1758C Krause (Z) 1759A Strauß (CSU) 1759D Clausen (SSW) 1760C Fortsetzung der zweiten Beratung des Entwurf eines Gesetzes über die vorläufige Aufstellung und Ausführung des Bundeshaushaltsplans und über die vorläufige Rechnungsprüfung sowie über die vorläufige Haushaltsführung im Rechnungsjahr 1949 (Vorläufige Haushaltsordnung und vorläufiges Haushaltsgesetz 1949) (Drucksachen Nr. 682 und 223) mit den Mündlichen Berichten des Haushaltsausschusses (Drucksachen Nr. 670 bis 681) . . . . 1761A Abstimmungen über die Anträge Drucksachen Nr. 734 und 743 1761B Einzelplan V — Haushalt des Bundesministeriums für Angelegenheiten des Marshallplans (Drucksache Nr. 675) . 1762A, 1802A Kalbitzer (SPD) 1762A Mellies (SPD) (zur Geschäftsordnung) 1762BD Dr. Oellers (FDP) (zur Geschäfts- ordnung) 1762C Rische (KPD) 1802B Blücher, Bundesminister für Angelegenheiten des Marshallplans . . . 1806B Dr. Vogel (CDU) 1808C Abstimmungen 1809D Einzelplan VI — Haushalt des Bundesministeriums des Innern (Drucksache Nr.1762D Erler (SPD), Berichterstatter . . 1763A Maier (SPD) 1766D Dr. Decker (BP) 1771A Dr. Ehlers (CDU) 1771D Dr. Leuchtgens (DRP) 1775B Zinn (SPD) 1777D Dr. Jaeger (CSU) 1778B Loritz (WAV) 1779B Dr. Fink (BP) 1780B Dr. Hamacher (Z) 1780D Dr. Bergstraeßer (SPD) 1782A Gaul (FDP) 1783C Dr. Dr. Heinemann, Bundesminister des Innern 1784B Abstimmungen 1786A Einzelplan VII — Haushalt des Bundesministeriums der Justiz (Drucksache Nr.1786C Steinhörster (SPD), Berichterstatter 1786C Dr. Greve (SPD) 1788A Dr. Leuchtgens (DRP) 1790B Ewers (DP) 1790D Dr. Wuermeling (CDU) 1792D Nuding (KPD) 1794A Zinn (SPD) 1794B Kiesinger (CDU) 1795D Dr. Reismann (Z) 1797A Loritz (WAV) 1799A Dr. Arndt (SPD) 1800B Abstimmungen 1801D Nächste Sitzung 1810C Die Sitzung wird um 10 Uhr 30 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
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    Rede von Dr. Hermann Schäfer

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Meine Damen und Herren! Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache über den Einzelplan VII ist damit geschlossen.
    Wir kommen zur Abstimmung. Es liegen zunächst zwei Abänderungsanträge vor: der Abänderungsantrag des Abgeordneten Dr. Leuchtgens


    (Vizepräsident Dr. Schäfer)

    und Genossen, Drucksache Nr. 553, und der Abänderungsantrag der Fraktion der WAV, der durch den Herrn Abgeordneten Loritz vorhin während seiner Ausführungen Ihnen vorgetragen worden ist.
    Wir stimmen zunächst über den Antrag Leuchtgens ab. Ich bitte diejenigen, die für Annahmedieses Abänderungsantrags sind, die Hand zu erheben. — Ich bitte um die Gegenprobe. — Der Antrag ist abgelehnt.
    Wir kommen nun zu dem Abänderungsantrag Loritz. Ich bitte diejenigen, die für diesen Abänderungsantrag sind, die Hand zu erheben. — Ich bitte um die Gegenprobe. — Der Antrag ist abgelehnt.
    Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über die Vorlage Einzelplan VII, Anlage zur Drucksache Nr. 677 in Verbindung mit Drucksache Nr. 677, über den Haushaltsplan des Bundesjustizministeriums in Einnahme mit 183 300 DM, in Ausgabe mit 1 518 600 DM. Ich bitte diejenigen, die der Vorlage zustimmen, die Hand zu erheben. - Ich bitte um die Gegenprobe. — Das erste war die Mehrheit. Damit ist die Vorlage Einzelplan VII angenommen.
    Meine Damen und Herren! Heute vormittag ist die Beratung über Einzelplan V wegen Abwesenheit des zuständigen Bundesministers vertagt worden. Ich möchte Ihnen vorschlagen, daß wir nunmehr in die Beratung des
    Einzelplans V - Haushalt des Bundesministeriums für Angelegenheiten des Marshallplans (Drucksache Nr. 675)

    eintreten.
    Die Berichterstattung ist bereits erfolgt. Wir treten also sofort in die Beratung ein.
    Das Wort hat. der Herr Abgeordnete Rische.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Friedrich Rische
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (KPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (KPD)
Meine Damen und Herren! Heute morgen erlebten wir die ganze Würdelosigkeit dieser Regierung.

(Pfuirufe bei den Regierungsparteien. — Zuruf: Das ist doch unerhört! — Abg. Dr. Gerstenmaier: Halten Sie mal etwas den Mund! — Zuruf rechts: Der spricht von „Würdelosigkeit der Regierung"! — Glocke des Präsidenten.)



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Hermann Schäfer

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Herr Abgeordneter,
    wegen dieses Ausdrucks rufe ich Sie zur Ordnung.

    (Bravorufe bei den Regierungsparteien.)