Rede:
ID0105003500

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 50. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 23. März 1950 1749 50. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 23. März 1950. Geschäftliche Mitteilungen . . . . 1749D, 1750A Anfrage Nr. 59 der Fraktion der SPD betr. Förderung des Schiffsbaues (Drucksachen Nr. 662 und 748) 1750A Einsprüche der Abg. Wehner und Heiland gegen ihren in der 49. Sitzung erfolgten Ausschluß 1750A Beratung des Antrages der Fraktion der Bayernpartei betr. Erlaß einer Rechtsverordnung zur Verteilung der neu aus den Ostgebieten und der Tschechoslowakei kommenden Deutschen (Drucksache Nr. 723) in Verbindung mit der Beratung des Antrags der Fraktion der SPD betr. Aufnahme von Deutschen aus den Gebieten jenseits der Oder-Neiße-Linie und aus der Tschechoslowakei in das Bundesgebiet (Drucksache Nr. 727) . . 1750B, 1751C Dr. Seelos (BP), Antragsteller . . . 1750B Dr. Wenzel (SPD), Antragsteller . . 1751C Dr. Lukaschek, Bundesminister für Angelegenheiten d. Vertrieb. 1753A, 1760D Tichi (WAV) 1753D Dr. Götz (CDU) 1754D Dr. Zawadil (FDP) 1755D Paul (Düsseldorf) (KPD) 1756D Ewers (DP) 1758A Dr. Richter (DRP) 1758C Krause (Z) 1759A Strauß (CSU) 1759D Clausen (SSW) 1760C Fortsetzung der zweiten Beratung des Entwurf eines Gesetzes über die vorläufige Aufstellung und Ausführung des Bundeshaushaltsplans und über die vorläufige Rechnungsprüfung sowie über die vorläufige Haushaltsführung im Rechnungsjahr 1949 (Vorläufige Haushaltsordnung und vorläufiges Haushaltsgesetz 1949) (Drucksachen Nr. 682 und 223) mit den Mündlichen Berichten des Haushaltsausschusses (Drucksachen Nr. 670 bis 681) . . . . 1761A Abstimmungen über die Anträge Drucksachen Nr. 734 und 743 1761B Einzelplan V — Haushalt des Bundesministeriums für Angelegenheiten des Marshallplans (Drucksache Nr. 675) . 1762A, 1802A Kalbitzer (SPD) 1762A Mellies (SPD) (zur Geschäftsordnung) 1762BD Dr. Oellers (FDP) (zur Geschäfts- ordnung) 1762C Rische (KPD) 1802B Blücher, Bundesminister für Angelegenheiten des Marshallplans . . . 1806B Dr. Vogel (CDU) 1808C Abstimmungen 1809D Einzelplan VI — Haushalt des Bundesministeriums des Innern (Drucksache Nr.1762D Erler (SPD), Berichterstatter . . 1763A Maier (SPD) 1766D Dr. Decker (BP) 1771A Dr. Ehlers (CDU) 1771D Dr. Leuchtgens (DRP) 1775B Zinn (SPD) 1777D Dr. Jaeger (CSU) 1778B Loritz (WAV) 1779B Dr. Fink (BP) 1780B Dr. Hamacher (Z) 1780D Dr. Bergstraeßer (SPD) 1782A Gaul (FDP) 1783C Dr. Dr. Heinemann, Bundesminister des Innern 1784B Abstimmungen 1786A Einzelplan VII — Haushalt des Bundesministeriums der Justiz (Drucksache Nr.1786C Steinhörster (SPD), Berichterstatter 1786C Dr. Greve (SPD) 1788A Dr. Leuchtgens (DRP) 1790B Ewers (DP) 1790D Dr. Wuermeling (CDU) 1792D Nuding (KPD) 1794A Zinn (SPD) 1794B Kiesinger (CDU) 1795D Dr. Reismann (Z) 1797A Loritz (WAV) 1799A Dr. Arndt (SPD) 1800B Abstimmungen 1801D Nächste Sitzung 1810C Die Sitzung wird um 10 Uhr 30 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
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    Rede von Dr. Erich Köhler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Meine Damen und Herren! Durch die Erklärung, die wir soeben gehört haben, ist wohl eine gewisse Änderung der Situation eingetreten,

    (Widerspruch bei der SPD)

    ohne daß ich damit dem Antragsteller entgegentreten will; das liegt mir völlig fern. Der Herr Antragsteller hat selbst in zweiter Linie beantragt, daß dann eine Vertagung eintreten soll, bis der zuständige Herr Ressortminister da ist. Ich habe doch Ihren Antrag so richtig verstanden?

    (Abg. Mellies: Ich bitte ums Wort!)

    — Bitte, Herr Abgeordneter Mellies! 0
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Rede von Wilhelm Mellies
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren! Durch die Erklärung wird der erste Teil meines Antrags nicht aufgehoben. Ich glaube, der Herr Minister sollte sich darüber klar sein, die Anwesenheit hier im Hause bei seiner Haushaltsplanberatung ist wichtiger als seine Anwesenheit bei der Ruhrbehörde,
weil er drüben einen Vertreter hat. Aber hier bei der Haushaltsplanberatung müßte er zugegen sein. Ich bedaure außerordentlich, daß, wenn die Tatsache bekannt war, man dann nicht so viel Respekt vor dem Hause gehabt hat, daß das mitgeteilt wurde.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Erich Köhler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Ich lasse nunmehr über
    den ersten Teil des Antrags des Herrn Abgeordneten Mellies abstimmen, den zuständigen Ressortminister zu Einzelplan V herbeizuholen. Wer dafür ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Das ist zweifellos die Mehrheit. Ich bitte um die Gegenprobe. — Das letzte war die Minderheit.

    (Abg. Mellies: Sehr interessant, Ihre Stellungnahme!)

    Zweitens darf ich nunmehr über den zweiten Teil Ihres Antrags abstimmen, die Beratung des Haushaltsplans V so lange auszusetzen, bis der zuständige Ressortminister anwesend ist. Wer für diesen Antrag ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Danke. Das ist die Mehrheit. Damit ist die Beratung des Einzelplans V vorläufig ausgesetzt.
    Meine Damen und Herren! Wir kommen damit zu
    Einzelplan VI — Haushalt des Bundesministerium des Innern (Drucksache Nr. 676).
    Ich erteile Herrn Abgeordneten Erler das Wort als Berichterstatter.