Rede von
Heinrich
Imig
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren, ich kann mich kurz fassen. Der Herr Bundeswirtschaftsminister wies darauf hin, daß das Bestreben bestünde, eine Vereinheitlichung in die Kohlewirtschaft hineinzubringen, und zwar sämtlicher kohleproduzierenden Länder. Wir freuen uns darüber; denn man scheint doch allmählich zu dem Standpunkt zu kommen, daß eine gewisse Planwirtschaft auf dem Gebiet doch einmal betrieben werden muß.
Eine Frage aber ist von dem Herrn Bundeswirtschaftsminister nicht beantwortet worden. Wir hatten in der Drucksache Nr. 404 auch gefragt, warum die Bundesregierung ihre Meinung geändert habe. Nun hat der Herr Kollege Blank eben gesagt, daß die Bundesregierung das ja nicht freiwillig getan habe. Wir sind völlig mit Ihnen einverstanden, Herr Kollege Blank, aber wenn das so ist, dann dürfte man vorher nicht die Erklärung abgeben, daß man unter keinen Umständen gewillt sei, diesen Weg zu beschreiten.
— Aber nein, dann sind Sie nicht genau informiert, Herr Kollege! Hier handelt es sich darum: es war eine Vorschrift der Hohen Kommission, irgendwie zu einer Regelung des Kohlenpreises zu kommen; die Bundesregierung hat aber ausdrücklich betont, daß sie nicht gewillt sei, den Weg einer Kohlenpreiserhöhung im Inland zu beschreiten.
Trotzdem aber hat sie den Weg beschritten!
Das ist doch das Wesentliche dabei.
Wir möchten also nun noch die Frage beantwortet haben, Herr Bundeswirtschaftsminister, wieso die Regierung dazu gekommen ist, ihre Absicht, diesen Weg nicht zu beschreiten, zu ändern.