Rede von
Heinz
Renner
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(KPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (KPD)
Schön, auch dagegen kann ich mich nicht wehren.
Aber was ist denn los? Wir haben einen Antrag gestellt. Diesen Antrag hat der Herr Präsident angenommen, nachdem er vorher ein kleines Zwischenspiel eingeschaltet hatte; ich meine mit dem „Herrn Präsidenten" den Präsidenten mit allem Drum und Dran, den Herrn Bundestagspräsidenten. Er hat ihn angenommen. Hinterher hat er mir eröffnet, daß ihm dieser Antrag als eine Kleine Anfrage erschiene und er demzufolge diesen Antrag als Kleine Anfrage der Regierung zugestellt habe mit der Bitte, diese Kleine Anfrage zu beantworten. Ich habe ihn darauf aufmerksam gemacht, daß wir anderer Auffassung sind. Im Ältestenrat ist auch festgestellt worden, daß dieser Antrag, selbst wenn er im Sinne der Geschäftsordnung eine Kleine Anfrage darstellt, als Antrag zu behandeln ist und behandelt werden soll,
— und im Ältestenrat, Herr Dr. Bucerius, ist verabredet worden, daß die Sache folgenden Ablauf nehmen solle: Begründung des Antrags durch einen Sprecher meiner, der antragstellenden Fraktion,
dann die Regierungserklärung — -
- Was soll man auf ein solches Nein antworten? Ich muß höflich bleiben, sonst würde ich auf dieses Nein etwas anderes sagen.