Rede:
ID0101808100

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 18. Sitzung. Bonn, den 24. und 25. November 1949 449 18.. Sitzung Bonn, 24. und 25. November 1949. Geschäftliche Mitteilungen 449C, 464D, 485C, 527C Interpellation der Abg. Euler, Dr. Preusker, Dr. Becker, Dr. Dr. Nöll von der Nahmer u. Gen. betr. Abschluß der Entnazifizierung (Drucksache Nr. 172) 449D Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur vorläufigen Regelung der Rechtsverhältnisse der im Dienst des Bundes stehenden Personen (Drucksache Nr. 175) . . 449D Dr. Heinemann, Bundesminister des Innern . . . . . . . . . 449D, 467D Strauss (CSU) . . . . . . 451D, 472A B) Dr. Menzel (SPD) . . . 455B, 469A, 471C Gundelach (KPD) 460C Pannenbecker (Z) 461B, 471C Dr. Nowack (FDP) 461D Farke (DP) 464D Donhauser (BP) 465B Dr. Miessner (NR) 466D Mensing (CDU) 467C Dr. Becker (FDP) 468D Dr. Leuchtgens (NR) 470B Kaiser, Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen 471A Unterbrechung der Sitzung . 472B Erklärung der Bundesregierung . . 449D, 472B Dr. Adenauer, Bundeskanzler . . . . 472B, 501A, 510D, 524A Unterbrechung der Sitzung . . 476D Aussprache über die Erklärung der Bundesregierung 477A Dr. Arndt (SPD) . . . . . 477A, 484C Dr. Dehler, Bundesminister der Justiz 481A Dr. Baade (SPD) 485C Kiesinger (CDU) 491B Gockeln (CDU) 496C Dr. Schäfer (FDP) 497D Loritz (WAV) 502B, 511C Dr. von Merkatz (DP) 502D Dr. Baumgartner (BP) . 505A Fisch (KPD) 506B Frau Wessel (Z) 516C Dr. Richter (NR) . . . . . . . 518A 1 Ollenhauer (SPD) 521B Unterbrechung der Sitzung . . 525C Bausch (CDU) 526A Euler (FDP) 526D Abstimmungen . . . . . . .. . . 526B Nächste Sitzung 527C Die Sitzung wird um 10 Uhr 20 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
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  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Erich Köhler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Ich weise Ihre Bemerkung zurück. Eine derartige Bemerkung ist im Hause bisher überhaupt noch nicht gefallen.

    (Lebhafte Zurufe bei der KPD.)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Walter Fisch
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (KPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (KPD)
Vielleicht hatten einige Kollegen das gleiche Wort im Sinn, es aber mit Rücksicht auf die Geschäftsordnung nicht gewagt, das Wort auszusprechen.
Eine bedeutende süddeutsche Zeitung unterwarf dieses seltsame Verfahren einer Betrachtung und schreibt dazu, es werde im wesentlichen von der Auffassung der drei alliierten Verhandlungspartner abhängen, ob auf eine nachträgliche Bekräftigung der Vereinbarungen durch den Bundestag Wert gelegt werde. Ich möchte deshalb an den Herrn Bundeskanzler die Frage richten, ob seine alliierten Verhandlungspartner Wünsche in dieser Frage geäußert haben und ob das hier angewendete Verfahren auf einem Befehl der Hohen Kommissare beruht, oder ob es der Herr Bundeskanzler freiwillig angewandt hat.

(Zurufe in der Mitte und rechts: Die Antwort ist bereits gegeben worden!)

Es handelt sich weder um Abmachungen noch um ein Abkommen, sondern nach Form und Inhalt um ein klares Diktat.

(Zuruf in der Mitte: Unsinn! — Zurufe in der Mitte und rechts: Unerhört!)

Muß es nicht geradezu lächerlich wirken,

(Zuruf in der Mitte: Herr Präsident, das ist unerhört!)

wenn angesichts eines solchen Tatbestandes von der Gleichberechtigung der Partner gesprochen wird, die dadurch bewiesen werde, daß die deutsche Sprache gleichberechtigt verwandt worden ist und der deutsche und der britische und der französische Text als gleich maßgebend gelten?

(Glocke des Präsidenten.)



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  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Erich Köhler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Abgeordneter Fisch, ich mache Sie darauf aufmerksam: wenn Sie weiter solche Ausdrücke wie „lächerlich" gebrauchen, werde ich von den mir zustehenden Maßnahmen Gebrauch machen.