Rede:
ID0101804500

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Metadaten
  • insert_drive_fileAus Protokoll: 1018

  • date_rangeDatum: 25. November 1949

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    Vokabeln: 24
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    24. überweisen.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 18. Sitzung. Bonn, den 24. und 25. November 1949 449 18.. Sitzung Bonn, 24. und 25. November 1949. Geschäftliche Mitteilungen 449C, 464D, 485C, 527C Interpellation der Abg. Euler, Dr. Preusker, Dr. Becker, Dr. Dr. Nöll von der Nahmer u. Gen. betr. Abschluß der Entnazifizierung (Drucksache Nr. 172) 449D Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur vorläufigen Regelung der Rechtsverhältnisse der im Dienst des Bundes stehenden Personen (Drucksache Nr. 175) . . 449D Dr. Heinemann, Bundesminister des Innern . . . . . . . . . 449D, 467D Strauss (CSU) . . . . . . 451D, 472A B) Dr. Menzel (SPD) . . . 455B, 469A, 471C Gundelach (KPD) 460C Pannenbecker (Z) 461B, 471C Dr. Nowack (FDP) 461D Farke (DP) 464D Donhauser (BP) 465B Dr. Miessner (NR) 466D Mensing (CDU) 467C Dr. Becker (FDP) 468D Dr. Leuchtgens (NR) 470B Kaiser, Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen 471A Unterbrechung der Sitzung . 472B Erklärung der Bundesregierung . . 449D, 472B Dr. Adenauer, Bundeskanzler . . . . 472B, 501A, 510D, 524A Unterbrechung der Sitzung . . 476D Aussprache über die Erklärung der Bundesregierung 477A Dr. Arndt (SPD) . . . . . 477A, 484C Dr. Dehler, Bundesminister der Justiz 481A Dr. Baade (SPD) 485C Kiesinger (CDU) 491B Gockeln (CDU) 496C Dr. Schäfer (FDP) 497D Loritz (WAV) 502B, 511C Dr. von Merkatz (DP) 502D Dr. Baumgartner (BP) . 505A Fisch (KPD) 506B Frau Wessel (Z) 516C Dr. Richter (NR) . . . . . . . 518A 1 Ollenhauer (SPD) 521B Unterbrechung der Sitzung . . 525C Bausch (CDU) 526A Euler (FDP) 526D Abstimmungen . . . . . . .. . . 526B Nächste Sitzung 527C Die Sitzung wird um 10 Uhr 20 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
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    Rede von Dr. Erich Köhler


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Mir ist soeben ein Antrag auf Schluß der Debatte vorgelegt worden.

    (Abg. Strauss: Zur Geschäftsordnung!)

    — Zur Geschäftsordnung Herr Abgeordneter Strauss!


Rede von: Unbekanntinfo_outline
Ich habe mich nur zum Wort gemeldet, um etwas nachzuholen, was ich vorhin vergessen habe. Ich bitte, die Vorlage dem Ausschuß für Beamtenrecht zu überweisen.

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Erich Köhler


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Das hätte ich dem Haus sowieso vorgeschlagen. Ich möchte über den Antrag auf Schluß der Debatte nicht besonders abstimmen lassen, denn ich darf feststellen, daß keine weiteren Wortmeldungen vorliegen.
    Hiermit erkläre ich die Aussprache für geschlossen. Wir nehmen von dem Antrag des Herrn Abgeordneten Strauss Kenntnis. — Ich darf dann feststellen, daß das Haus mit der Überweisung der Vorlage Drucksache Nr. 175 an den Ausschuß für Beamtenrecht einverstanden ist.

    (Zustimmung.)

    Ich frage weiter, ob das Haus damit einverstanden ist, daß der vorhin von der Zentrumsfraktion vorgetragene Antrag als Material dem gleichen Ausschuß überwiesen wird.

    (Zustimmung.)

    — Ich stelle das Einverständnis des Hauses fest.
    Ich habe noch eine geschäftliche Mitteilung zu machen. Die Fraktionssitzung der CDU/CSU findet um 15 Uhr 30, diejenige der SPD um 16 Uhr und diejenige der FDP um 16 Uhr statt.
    Ich bitte, sich um 17 Uhr, falls das Klingelzeichen nicht später oder früher ertönt, wieder zu versammeln. Ich unterbreche die 18. Sitzung des Bundestags.

    (Unterbrechung der Sitzung: 13 Uhr 29 Minuten.)

    Die Sitzung wird um 17 Uhr 11 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler wieder eröffnet.