Rede:
ID0101704600

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 12
    1. Herr: 1
    2. Abgeordneter: 1
    3. Fisch,: 1
    4. darf: 1
    5. ich: 1
    6. Sie: 1
    7. unterbrechen!: 1
    8. Der: 1
    9. Ausdruck: 1
    10. „obskur": 1
    11. ist: 1
    12. unparlamentarisch.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 17. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 15. November 1949 397 17. Sitzung Bonn, Dienstag, den 15. November 1949. Geschäftliche Mitteilungen 397B Entgegennahme einer Erklärung der Bundesregierung 397C Dr. Adenauer, Bundeskanzler 397C, 408B, 442A, 447C Aussprache über die Erklärung der Bundesregierung 400C Dr. Schumacher (SPD) . . . 400C, 446A Dr. Gerstenmaier (CDU) 408D Dr. Schröder (CDU) . . . . . . 413B Euler (FDP) ....... . 417C Dr. von Merkatz (DP) . . . . . 421D Dr. Seelos (BP) 424A Reimann (KPD) . . , . . . . 427A Loritz (WAV) 429D Frau Wessel (Z) ...... . 431B von Thadden (NR) . . 434D Dr. Ott (Parteilos) ..... . 437B Dr. Becker (FDP) 437D Storch, Bundesminister für Arbeit 438D Dr. Schmid (SPD) . . . . . 439C Fisch (KPD) 444D Dr. von Brentano (CDU) . . . 447D Nächste Sitzung 448D Die Sitzung wird um 15 Uhr 6 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
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    Rede von Walter Fisch


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (KPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (KPD)

    Meine Damen und Herren! Nach alledem, was ,heute hier zur Sprache gekommen ist, muß das Auftreten des Herrn Bundeskanzlers mehr als eigenartig wirken, sein Auftreten, mit mit dem er die Debatte abzuschließen gedenkt. Der Herr Bundeskanzler glaubt, er könne vor das Haus als Ankläger gegen einige Leute treten, die heute die Dinge so ausgesprochen haben, wie sie sind. Es ist, glaube ich, auch kein Zufall, daß diese empfindsame, aufgeregte Antwort des Herrn Bundeskanzlers nach einer Rede des, Herrn Abgeordneten Schmid erfolgt ist, die sich in einigen Punkten wesentlich von den Ausführungen des Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei unterschieden hat. Ich bin nicht davon überzeugt, daß die ganze sozialdemokratische Fraktion und insbesondere die sozialdemokratischen Wähler und Parteimitglieder mit allem einverstanden sind, was Herr Carlo Schmid heute zum Abschluß sagen zu müssen glaubte.
    Wenn man die außenpolitischen Schritte der Bundesregierung und des Herrn Bundeskanzlers von einer solch grundsätzlichen Seite aus kritisiert, wie das heute seitens der sozialdemokratischen Fraktion geschehen ist, dann verträgt es sich sehr schlecht damit, daß ein prominenter Sprecher der gleichen Fraktion sich zur Zusammenarbeit mit dem Bundeskanzler anbietet, mit dem gleichen Bundeskanzler, dessen Geheimdiplomatie heute eine so schwere Verurteilung erfahren hat. Meine Damen und Herren! Ich bin sehr überrascht, daß der Herr Bundeskanzler darüber so erregt ist, daß einige Wahrheiten ausgesprochen worden sind.


    (Fisch)

    Der Herr Bundeskanzler hat sich erlaubt, in der vergangenen Woche das Parlament in einer Art und Weise zu brüskieren, daß noch viel härtere Worte angebracht wären als die, die heute hier gefallen sind.

    (Sehr gut! bei der KPD.)

    Nachdem der Herr Bundeskanzler in einer obskuren Art und Weise — —

    (Lebhafte Zurufe: Unerhört! — Glocke des Präsidenten.)



Rede von Dr. Erich Köhler
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Abgeordneter Fisch, darf ich Sie unterbrechen! Der Ausdruck „obskur" ist unparlamentarisch.

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Walter Fisch


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (KPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (KPD)

    Ich stelle materiell dazu fest, daß es sich um Interviews gehandelt hat, die wesentliche Fragen unseres Volkes betreffen, zu denen der Herr Bundeskanzler über eine Woche nicht Stellung genommen hat und zu denen er dann nach einer Woche seinen Pressechef einige nichtssagende Erläuterungen hat abgeben lassen, die den Sachverhalt in keiner Weise wiedergeben.

    (Sehr gut! bei der KPD.)

    Meine Damen und Herren! Wer in dieser Weise das Parlament brüskiert, wer in dieser Weise glaubt, wesentliche außenpolitische Schritte vor dem Parlament und vor dem ganzen Volke verheimlichen zu können, der darf sich nicht darüber beschweren, daß hier in diesem Hause harte Worte fallen.
    Es geht nicht nur um die Methode; es geht auch um den Inhalt. Der Sprecher und Verteidiger der Regierungsaußenpolitik, Herr Bundesminister Storch, glaubte mit dem Hinweis darauf Eindruck erwecken zu können, daß die Regierung in der Frage der Demontage wesentliche Erfolge errungen habe. Nun, meine Damen und Herren, es wird sich bald herausstellen, wie geringfügig die sogenannten Verbesserungen sind, die man dort eingehandelt hat. Noch haben wir keinerlei Garantie dafür, daß mit der Konkurrenzdemontage wirklich Schluß gemacht wird. Noch haben wir keine Garantie dafür, daß den Zehntausenden von Arbeitern in Leverkusen, in Watenstedt, in Castrop-Rauxel und sonstwo der Arbeitsplatz erhalten wird, und es besteht gar keine Veranlassung, mit einer schönfärberischen Darstellung vor das Volk zu treten und zu glauben, mit diesen nichtssagenden Ankündigungen der Hohen Kommissare Politik machen zu können. Und wenn schon der eine oder andere Betrieb jetzt etwas langsamer demontiert würde, als ursprünglich vorgesehen war, so frage ich die Regierung: um welchen Preis ist ein solcher Scheinerfolg erkauft worden?

    (Sehr gut! bei der KPD.)