Protokoll:
15117

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Metadaten
  • date_rangeWahlperiode: 15

  • date_rangeSitzungsnummer: 117

  • date_rangeDatum: 1. Juli 2004

  • access_timeStartuhrzeit der Sitzung: None Uhr

  • av_timerEnduhrzeit der Sitzung: 10:40 Uhr

  • account_circleMdBs dieser Rede
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 15/117 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 117. Sitzung zugleich 801. Sitzung des Bundesrates Berlin, Donnerstag, den 1. Juli 2004 I n h a l t : Eidesleistung des Bundespräsidenten gemäß Art. 56 Grundgesetz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ansprache des Präsidenten des Deutschen Bundestages Wolfgang Thierse . . . . . . . . . . Eidesleistung des Bundespräsidenten Professor Dr. Horst Köhler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ansprache des Bundespräsidenten Professor Dr. Horst Köhler . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10695 C 10689 A 10695 C 10695 C Ansprache des Präsidenten des Bundesrates Dieter Althaus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ansprache des scheidenden Bundespräsiden- ten Dr. h. c. Johannes Rau . . . . . . . . . . . . . . A L 10691 D 10694 A nlage iste der entschuldigten Abgeordneten . . . . . 10703 A Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 117. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 1. Juli 2004 10689 (A) ) (B) ) 117. Sitz zugleich 801. Sitzung Berlin, Donnerstag, Beginn: 9.0
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    Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 117. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 1. Juli 2004 10703 (A) (C)Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage 1 Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt biseinschließlich Bertl, Hans-Werner SPD 01.07.2004 Hohmann, Martin fraktionslos 01.07.2004 Janssen, Jann-Peter SPD 01.07.2004 Lengsfeld, Vera CDU/CSU 01.07.2004 Parr, Detlef FDP 01.07.2004 Dr. Rexrodt, Günter FDP 01.07.2004 Strässer, Christoph SPD 01.07.2004 Dr. Struck, Peter SPD 01.07.2004 Dr. Thomae, Dieter FDP 01.07.2004 Wolf (Frankfurt), Margareta BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 01.07.2004 (B) (D) 117. Sitzung zugleich 801. Sitzung des Bundesrates Berlin, Donnerstag, den 1. Juli 2004 Inhalt: Redetext Anlage zum Stenografischen Bericht Anlage 1
Gesamtes Protokol
Dr. h.c. Wolfgang Thierse (SPD):
Rede ID: ID1511700000

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne

die Sitzung nach Art. 56 des Grundgesetzes.
Im Namen des Deutschen Bundestages und des Bun-

desrates begrüße ich alle Gäste aus dem In- und Aus-
land, die Besucher auf den Tribünen und die Bürgerin-
nen und Bürger, die im Fernsehen diese besondere
Sitzung verfolgen. Ich heiße sie alle willkommen. Be-
sonders herzlich begrüße ich den scheidenden Bundes-
präsidenten Dr. Johannes Rau und seine Frau Christina
Rau.


(Beifall)

Ebenso herzlich begrüße ich den neuen Bundespräsiden-
ten Professor Horst Köhler und seine Frau Eva Köhler.


(Beifall)

Wir haben uns hier zur Vereidigung und Amtseinfüh-

rung des neu gewählten Bundespräsidenten versammelt.
Gleichzeitig wollen wir Johannes Rau danken, der nach
fünf Jahren aus dem Amt scheidet – nach fünf überaus

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Redet
bewegten, schwierigen Jahren für unser Land und für die
ganze Welt.

Als Johannes Rau am 1. Juli 1999 – übrigens noch im
Bonner Plenarsaal – in sein Amt eingeführt wurde, da
hielten wir die Jahrtausendwende für die bevorstehende
große Zäsur. Wir konnten nicht wissen, dass uns Monate
danach eine Zeitenwende ganz anderer Art einholen
würde – unerwartet, brutal und heimtückisch –: durch
die menschenverachtenden Terroranschläge von New
York und Washington. Sie stehen für eine neue Qualität
von Hass und Gewalt, Angst und Unsicherheit: in den
internationalen Beziehungen, aber auch im Alltag der
Menschen überall auf der Welt.

Angesichts dieser neuen, unerwarteten Herausforde-
rungen war es umso wichtiger, dass wir in I
Bundespräsidenten hatten, der den Menschen
Orientierung und Halt gegeben hat, einen Bu
denten, der einen reichen Schatz an politische

(C (D ung des Bundesrates den 1. Juli 2004 0 Uhr ationaler Erfahrung mitgebracht hat und der auch im usland hohes, ja höchstes Ansehen genießt. Herr Bundespräsident Rau, dank Ihrer Offenheit, Sen ibilität und Herzlichkeit hatten Sie bereits Freunde in ller Welt, als Sie das höchste Staatsamt angetreten haen. In den letzten fünf Jahren sind unzählige Zeichen on Respekt und Vertrauen hinzugekommen. Ich will ur zwei besonders erwähnen, die herausragend waren: ie Einladungen aus Israel und aus Polen, vor den Parlaenten beider Länder zu sprechen, eine Ehre, die Ihnen ls erstem deutschen Politiker zuteil wurde und die Sie enutzt haben, das Vertrauen in unser Land zu stärken. Die Beziehungen zu Israel und zu Polen werden we en unserer schwierigen, belasteten Vergangenheit imer ganz besondere Beziehungen sein. Obwohl Sie sich ieser historischen Verantwortung bewusst waren, haben ie die Entscheidung getroffen, vor der Knesset in deutcher Sprache zu reden. Sie haben diesen mutigen chritt damit begründet, dass es weniger darauf anommt, in welcher Sprache man spricht, als darauf, was ext man sagt. Und Sie haben die richtigen Worte gefunden – in Israel, auch in Polen und in den vielen anderen Ländern, die Sie bereist haben. In Polen waren Sie so oft wie in keinem anderen Land, zuletzt am Vorabend der Osterweiterung der Europäischen Union. Es war richtig, dass der deutsche Bundespräsident in dieser historischen Stunde vor den polnischen Parlamentariern deutlich gemacht hat, dass uns die Pflege der deutsch-polnischen Beziehungen eine Herzensangelegenheit ist. Das ist sie auch für Johannes Rau ganz persönlich, der sich dem Motto Willy Brandts verpflichtet fühlt, dass wir ein Volk guter Nachbarn sein wollen. Es ist ein großartiger Beweis für die Kraft des europäischen Gedankens, dass Polen und Deutsche, nd Osteuropäer unter dem einen Dach n Union vereint und freundschaftlich zuJohannes Rau hat das in Polen als ein ichnet. hnen einen im Lande ndespräsir und inter Westeuropäer u der Europäische sammenleben. „Wunder“ beze Präsident Wolfgang Thierse Johannes Rau war kein Präsident diplomatischer Un verbindlichkeit. So wie er aus Überzeugung in Polen für gute Nachbarschaft warb, so mahnte er aus Überzeugung in China die Einhaltung der Menschenrechte an. Als Bundespräsident war er versöhnlich, aber nicht anbiedernd. Auch im eigenen Land hat er stets gesagt, was gesagt werden musste, auch wenn es unbequem war; ich denke etwa an seine öffentliche Rüge für die politisch Handelnden nach dem Scheitern des Zuwanderungsgesetzes. In Fragen, die ihm wichtig waren, hat er deutlich Position bezogen. Dazu hat er nicht zuletzt die alljährliche Berliner Rede genutzt, die von seinem Vorgänger Roman Herzog initiiert und von ihm selbst dann institutionalisiert wurde. Die notwendige Überparteilichkeit dieses Bundespräsidenten, so wie Johannes Rau sie interpretiert hat, ist weit entfernt von Überzeugungslosigkeit. Alle Berliner Reden von Johannes Rau zeichnen sich dadurch aus, dass sie ausgewogen argumentieren, aber zugleich auch klar Position beziehen. Am frischesten dürfte uns noch seine letzte Mahnung und Ermunterung in Erinnerung sein, dass wir Politiker uns stärker um Wahrhaftigkeit, um Glaubwürdigkeit, um Anstand bemühen sollten, um das Vertrauen der Bürger immer neu zu gewinnen. Nachhaltige Wirkung hat gewiss auch seine große Rede zu Fragen der Biound Gentechnik hinterlassen, in der er für mehr Behutsamkeit und Besonnenheit im Umgang mit den ethischen Problemen der wissenschaftlichen Forschung plädierte, für einen Fortschritt nach menschlichem Maß eintrat – aus einer religiös fundierten Ehrfurcht vor der menschlichen Würde heraus. Denn für Johannes Rau ist Politik nie von den Werten zu trennen, die er für sein Leben und für den Zusammenhalt der Gesellschaft für unersetzlich hält. Schon in seiner Antrittsrede hat er keinen Hehl daraus gemacht, dass der christliche Glaube das Fundament ist, auf dem seine politischen Überzeugungen ruhen. Wer Stoff für das Nachdenken, wer Wegweisung sucht, der lese Johannes Raus Berliner Reden nach! Johannes Rau war ein ausgesprochen fleißiger Präsi dent. Rund 900 Besuchstermine im Inund Ausland hat er während seiner Amtszeit absolviert, über 700 Reden gehalten, Tausende von Briefen geschrieben, unzählige Gespräche mit den Bürgern geführt – ein immenses Arbeitspensum, eine stolze Bilanz. Doch Zahlen allein sagen nur wenig darüber aus, was der scheidende Bundespräsident geleistet und bewirkt hat. Sie sagen nicht, wie vielen Menschen er Mut gemacht hat, wie vielen er Vertrauen in unseren Staat und in unsere Demokratie geschenkt hat, wie vielen er neue Sichtweisen eröffnet hat. In Zeiten der lauten Töne, der aggressiven Häme ist er durchs Land gereist, hat Menschen zugehört und sie das Zuhören gelehrt. Er hat seine beneidenswerte Gabe, ein Menschenfischer zu sein, dazu verwandt, ein guter Botschafter der Bürgergesellschaft zu werden, mit Humor, mit Seele, mit Empathie für die Menschen und ihre Ängste und Hoffnungen. Ich danke Ihnen besonders für Ihre eindrucksvoll-sensible Rede in Erfurt nach der entsetzlichen Bluttat. w Ü t J 5 V z a S t W w t e d p S f O E u d u g d s d i A I d k s Z c M M s w s z – L A n a g W A A g ü e (C (D Den Zusammenhalt der Menschen zu fördern – soohl in Zeiten politischer Trennung als auch nach der berwindung der deutschen und europäischen Spalung –, das war und ist ein lebensprägendes Motiv ohannes Raus. Seine politische Laufbahn begann in den 0er-Jahren. Damals trat er in die Gesamtdeutsche olkspartei Gustav Heinemanns ein, weil er davon übereugt war, dass wir uns nicht mit der deutschen Teilung bfinden dürften. Auch in den späteren Jahren – als PD-Abgeordneter im Landtag, als Wissenschaftsminiser und schließlich als Ministerpräsident von Nordrheinestfalen – hielt er an diesem Ziel fest und reiste immer ieder nach Ostdeutschland. Er pflegte den Kontakt rotz aller Widrigkeiten und Spitzeleien. Er war vielen in treuer und verlässlicher Freund. Ganz offenbar haben ie Ostdeutschen das nicht vergessen und sie haben das ersönliche Interesse des Bundespräsidenten an ihren orgen und Problemen gespürt. Johannes Rau hat jedenalls die Zustimmung von mehr als zwei Dritteln aller stdeutschen. In diesem Fall bin ich gerne bereit, den rgebnissen von Meinungsumfragen zu glauben. Seinen Anspruch, Präsident aller Deutschen zu sein nd den Zusammenhalt von Ost und West zu stärken, hat er scheidende Bundespräsident in unzähligen Besuchen nd Gesprächen mit den Menschen in Ost und West einelöst. Damit hat er nicht zuletzt auch gezeigt, dass sich ie Eignung zu diesem Amt nicht in der Erfüllung betimmter formaler Kriterien wie Mann oder Frau, Osteutscher oder Westdeutscher erweist, sondern vor allem n der Persönlichkeit und den Leistungen des jeweiligen mtsinhabers. Herr Bundespräsident, verehrter Johannes Rau, mit hnen hatten die Menschen in Deutschland einen Präsienten, der die Lebenserfahrung und die Glaubwürdigeit hatte, „moralische Instanz“ zu sein. Sie konnten in chwieriger Zeit Rat und Orientierung, Zuspruch und uversicht geben; denn Sie vereinen in sich in glückliher Weise politische Erfahrung, Lebensklugheit und enschenfreundlichkeit. Ihre Fähigkeiten und Gaben haben nicht nur anderen enschen Vertrauen eingeflößt, sondern auch Ihnen perönlich geholfen, schwierige Zeiten durchzustehen. Ich ill hier nicht von Krankheit und anderen Schicksalschlägen reden; auch die haben Sie zu überwinden und u verkraften gehabt. Ich will daran erinnern, dass Ihnen auch das ein Ausdruck der veränderten Stimmung im ande – die Zeit Ihrer Kandidatur und der Anfang Ihrer mtszeit von einer skandalsüchtigen Öffentlichkeit icht gerade leicht gemacht worden sind. Ich halte es uch im Rückblick für einen höchst bedenklichen Vorang, dass einige Medien nicht einmal mehr vor der ürde des höchsten Staatsamtes Halt gemacht haben. ber Sie haben diejenigen, die Sie zu Beginn Ihrer mtszeit eher abschätzig behandelt haben, auf überzeuende Weise widerlegt, auf eine Weise, die Ihnen die berwältigende Zustimmung der Bürger unseres Landes ingebracht hat. Präsident Wolfgang Thierse So hat Johannes Rau auch die schwierigen Seiten die ses gewiss schönen Amtes erlebt und erfahren. Zwischen dem in unserer Mediengesellschaft immer stärker werdenden Zwang zur Unterhaltung und dem unausweichlichen Ernst der Politik besteht ein Zwiespalt, der den Bundespräsidenten, der doch vor allem über das gesprochene Wort wirkt, in besonderer Weise betrifft. Wie soll, wie kann er sich Gehör verschaffen, wenn auf 40 Kanälen rund um die Uhr geredet wird? Wie soll er Gedankentiefe weitergeben, wo alles auf oberflächliche Zerstreuung ausgerichtet scheint? Johannes Rau hat sich diesem Dilemma auf eine für ihn typische Art und Weise entzogen: indem er nicht auf Kameras, sondern auf Menschen zuging. Wie oft ist gerade diese seiner Fähigkeiten, auf Menschen zuzugehen, beschrieben und bewundert worden! Die Nähe zu den Menschen war ihm ein Bedürfnis und es war ihm ernst mit dem von ihm oft zitierten Diktum Hannah Arendts, Politik sei angewandte Liebe zur Welt. Den scheidenden Bundespräsidenten hat immer die Frage bewegt, welches Bild vom Menschen und welches Bild vom menschlichen Zusammenleben wir haben und vermitteln. Das Wohl der Menschen gilt ihm als der Maßstab, an dem sich Politik zu orientieren hat. In seiner Antrittsrede hat er gemahnt, diesen Maßstab auch anzulegen, wenn es um die große politische Gestaltungsaufgabe der Gegenwart geht, die Globalisierung. Die entscheidenden Fragen dabei waren für ihn, wie privates Wirtschaften und öffentliche Verantwortung im Interesse aller in ein neues Gleichgewicht gebracht werden könnten und wie das Spannungsverhältnis zwischen Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität bei uns zu Hause und auf unserem Globus gelöst werden solle. Mit Sorge beobachtet er, dass gewachsene Werte an Verbindlichkeit, bewährte Institutionen an Bindekraft verlieren und viele von allem den Preis kennen und von nichts mehr den Wert. So hat Johannes Rau davor gewarnt, über dem Streben nach wirtschaftlichem Erfolg den Wert von Solidarität für den Zusammenhalt einer Gesellschaft zu unterschätzen. Deshalb verteidigt er vehement die Schutzfunktion des Staates und das Modell des europäischen Sozialstaates. Ich bin sicher, dass dieses Thema, das Sie so bewegt hat, noch lange über Ihre Amtszeit hinaus aktuell bleibt. Das gilt auch für die Fragen der Zuwanderung und der Integration, das Thema Ihrer ersten Berliner Rede. Es ist leider nicht mehr gelungen, vor Ablauf Ihrer Amtszeit das Zuwanderungsgesetz zu beschließen. Wir alle wissen, dass Sie es gerne noch selbst unterzeichnet hätten. Auch dies ist eine Aufgabe, die uns weiter beschäftigen wird. Herr Bundespräsident Rau, in vielen Gesten haben Sie gezeigt, wie gern Sie dieses Amt ausgeübt haben – weil Sie darin mehr bewirken und gestalten konnten, als man dem Amt gemeinhin zuschreibt. Johannes Rau, wir haben es bemerkt: Das Amt hat Sie ausgefüllt und Sie haben das Amt ausgefüllt – als ein wirklicher Bürgerpräsident! s b e N e I W l W h ü w b k f u l h s d u d h g B k I i H b D G f t D E L d K i r s n d (C (D Vor kurzem haben Sie erzählt, Sie läsen von Verfasungsrechtlern, dieses Amt sei „ärmlich“ ausgestattet daei hätten Sie selbst es als eine überaus reiche Erfahrung rlebt. Auch für uns Deutsche war – das darf ich wohl im amen aller sagen – die Amtszeit von Johannes Rau ine Bereicherung. Viel dazu beigetragen hat Ihre Frau Christina, die mit hnen gemeinsam unser Land stets mit der gebotenen ürde, aber auch mit der ihr eigenen frischen und herz ichen Art vertreten hat. ie es inzwischen gute Tradition ist, verehrte Frau Rau, aben Sie Ihre bis dahin geübte Zurückhaltung gegenber der Öffentlichkeit aufgegeben und sich dankenserterweise für viele gute Zwecke engagiert eingesetzt – esonders vehement für die Kinderund Jugendarbeit. Sehr geehrter Herr Rau, verehrte Frau Rau, wir dan en Ihnen von Herzen für alles, was Sie für unser Land, ür die Demokratie und für die Menschen getan haben, nd wünschen Ihnen für die Zukunft alles, alles erdenkich Gute. Sehr geehrter Herr Köhler, heute übernehmen Sie das öchste deutsche Staatsamt, in das Sie die Bundesverammlung am 23. Mai gewählt hat. Jede Persönlichkeit, ie dieses Amt innehat, führt es auf ihre individuelle Art nd Weise. Ein solcher Wechsel des Amtsinhabers ist aher immer ein Neuanfang; doch vielleicht ist er es eute in besonderem Maße. Der scheidende und der neu ewählte Bundespräsident kommen aus verschiedenen erufen, Traditionen, Generationen. Was das für die kommende Amtsperiode bedeutet, önnen wir natürlich noch nicht absehen. Auch habe ich hnen heute noch keine Laudatio zu halten. Doch möchte ch Ihnen sagen, wie sehr wir gespannt sind, wie Sie die erausforderungen meistern, die mit diesem Amt verunden sind. Groß sind auch die Erwartungen an Sie. eshalb wünscht Ihnen das deutsche Parlament gutes elingen und eine glückliche Hand. Ich wünsche Ihnen ür Ihre große Aufgabe viel Kraft und Klugheit und Gotes Segen. Das Wort hat nun der Präsident des Bundesrates, ieter Althaus. Dieter Althaus, Präsident des Bundesrates: Meine Herren Präsidenten! Herr Bundeskanzler! xzellenzen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! iebe Kolleginnen und Kollegen! Bundestag und Bunesrat sind heute zusammengetreten, um Professor Horst öhler als neuen Bundespräsidenten zu vereidigen und n sein Amt einzuführen. Doch zunächst habe ich die ehenvolle Aufgabe, im Namen des Bundesrates dem cheidenden Bundespräsidenten Johannes Rau und seier Frau Christina herzlich zu danken. Sie, sehr geehrter Herr Bundespräsident Rau, haben as höchste Amt in unserem Staat geprägt – mit Humor Präsident des Bundesrates Dieter Althaus und Bibelfestigkeit. Dabei konnten Sie auf einen immensen politischen Erfahrungsschatz zurückgreifen. Sie zählen zu den Persönlichkeiten, die das politische Leben in unserem Land über Jahrzehnte maßgeblich mitgestaltet haben: als engagierter Kommunalpolitiker und Oberbürgermeister von Wuppertal, als langjähriger Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Die beruflichen Stationen haben gewechselt; Ihr ganz persönlicher, auf Ausgleich und Vermittlung setzender Politikstil und Ihre Motivation blieben unverändert: Sie wollten Politik aus christlicher Verantwortung gestalten. Ihre Bereitschaft, sich in Politik und Gesellschaft aktiv einzubringen, geht auf eine Art Pfingsterlebnis im Jahr 1950 zurück, ein Erlebnis, das Sie für Ihr ganzes Leben geprägt hat: Sie waren 19 Jahre alt, als der damalige Bundesinnenminister Gustav Heinemann bei einer Tagung der Schülerbibelkreise in Marburg die These vertrat, Christen sei der Verzicht auf politische Verantwortung nicht erlaubt, ja, er sei gar nicht möglich, wörtlich: … denn der, der nicht handelt, lässt sich behandeln und der, der nicht handelt, ist dem Mitmenschen kein Nächster. Dem Mitmenschen ein Nächster sein – diesem Leitsatz sind Sie stets treu geblieben. Herr Bundespräsident Rau, Ihr jahrzehntelanges politisches und gesellschaftliches Engagement ist auch daraus erwachsen, dass Sie sich mit der deutschen Teilung nicht abfinden wollten. Ich erinnere zum Beispiel an Ihr Engagement in der Gesamtdeutschen Volkspartei Anfang der 50er-Jahre, als Ihr Mentor Gustav Heinemann sowie Helene Wessel und andere Mitstreiter überzeugt waren, der Weg zur Wiedervereinigung könne nur unter Verzicht auf die Wiederbewaffnung und die Westbindung der Bundesrepublik Deutschland offen gehalten werden. Der spätere Wechsel zur Sozialdemokratie ist Ihnen nach eigener Aussage – wörtlich – „sehr schwer gefallen“. Es ist Ihnen und Ihrer Frau Christina gelungen – so hat es Wolfgang Thierse am 23. Mai 2004 in der Bundesversammlung wörtlich gesagt –, „unseren Blick immer wieder neu dafür zu schärfen, welche Bereicherung die Einheit unseres Landes und das Zusammenwachsen Europas für uns bedeutet“. In der Tat: Die Einheit unseres Vaterlandes und das Zusammenwachsen Europas in Frieden und Freiheit bereichern uns alle. Frieden und Freiheit sind eben keine Selbstverständlichkeit. Deshalb ist und bleibt es wichtig, immer wieder an die Bedeutung dieser Werte zu erinnern, gerade in einer Zeit des Umbruchs, in der sich Deutschland gegenwärtig befindet. Z f l L s e n i t d d s m s H L s g w c o b u e d D b e n m t b H k g d E s m f u s z u c d f h w d G t (C (D Sehr geehrter Herr Bundespräsident Rau, vor Ihrer eit im höchsten Staatsamt dieser Republik gehörten Sie ast drei Jahrzehnte dem Bundesrat an, davon 20 Jahre ang als Ministerpräsident des bevölkerungsreichsten andes. Sie haben es in dieser Zeit sogar zweimal gechafft, Präsident des Bundesrates zu sein. Es ist unbestritten, dass der föderale Staatsaufbau inen wichtigen Beitrag zu unserer freiheitlichen Ordung leistet. Wo subsidiär gedacht und gehandelt wird, st die Gefahr geringer, dass sich einseitige und unkonrollierbare Machtpotenziale bilden, die die Freiheit berohen oder zumindest einschränken. Nicht umsonst ließ ie SED in der damaligen DDR zuerst die Länder zerchlagen – ein Willkürakt, der von der Bevölkerung nieals akzeptiert wurde. Es war deshalb keine Überrachung, dass mit dem Ruf nach der deutschen Einheit im erbst 1989 auch der Ruf nach der Wiedergründung der änder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachen, Sachsen-Anhalt und Thüringen laut wurde. Sie, verehrter Herr Bundespräsident Rau, sind ein en agierter Verfechter des föderalen Prinzips. Aber Sie eisen auch darauf hin, dass die politisch Verantwortlihen – das geht vom Bund bis zu den Kommunen – zu ft in einer „Verflechtungsfalle“ gefangen sind. Wir haen die Aufgabe, den Föderalismus lebendig zu halten nd weiter zu stärken, „weil aus der Vielfalt eine Stärke rwächst, von der alle Länder profitieren können“. In den letzten Jahren ist die Einsicht gewachsen, dass er Föderalismus, unbestreitbar ein Eckpfeiler unserer emokratie, aus der Symmetrie geraten ist. Deutschland raucht weniger Kompetenzwirrwarr und schnellere, infache Entscheidungsprozesse, die für die Menschen achvollziehbar sind. Die Vorteile liegen auf der Hand: ehr Bürgernähe und Transparenz, eine stärkere Orienierung an regionalen Besonderheiten, ein offener Wettewerb um die beste Politik. Die föderale Ordnung, so haben Sie einmal gesagt, err Bundespräsident, erwachse aus Zusammengehörigeitsgefühl, Vertrauen, Solidarität und gegenseitigen Zueständnissen. Sie haben darauf aufmerksam gemacht, ass den Vätern und Müttern des Grundgesetzes etwas ntscheidendes gemeinsam gewesen ist: das Bewusstein, nicht bloß für Einzelinteressen, sondern für das Geeinwesen als Ganzes verantwortlich zu sein, und der este Wille, dieser Verantwortung nach bestem Wissen nd Gewissen gerecht zu werden. Es ist richtig: Eine Reform unserer föderalen Verfas ung kann nur in einem solchen Geist gelingen. Ich bin uversichtlich, dass sich die Kommission von Bundestag nd Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlihen Ordnung genau von diesem Geist leiten lässt und eshalb zu greifbaren Ergebnissen gelangt. Sie, verehrter Herr Bundespräsident Rau, haben Re ormen in Politik und Gesellschaft angemahnt und Sie aben in Ihrer letzten Berliner Rede auch gesagt, auf elcher Basis dies geschehen muss. Die Grundlage für ie notwendigen Veränderungen, für eine menschliche estaltung der Zukunft sind Vertrauen und Verantworung. Sie haben wörtlich gesagt: „Vertrauen in die, die Präsident des Bundesrates Dieter Althaus für uns Verantwortung tragen, und die Bereitschaft, selber Verantwortung zu übernehmen“. Was tun wir, die politisch Verantwortlichen, um verloren gegangenes Vertrauen bei den Menschen zurückzugewinnen? Werden wir unserem Auftrag gerecht? Das sind Fragen, denen sich nicht nur die politische Klasse, sondern auch die Wirtschaftselite stellen muss, wenn sie glaubwürdig bleiben will. Die anhaltende Wachstumsschwäche und die damit verbundene Krise auf dem Arbeitsmarkt ist, so meine ich, die größte Bewährungsprobe. Die Arbeitslosigkeit ist, um es mit Ihren Worten auszudrücken, die „größte Wunde der Gesellschaft“. Sie gefährdet auf Dauer den inneren Zusammenhalt der Nation. Um der Zukunft unseres Landes willen sind substanzielle Reformen zwingend. Herr Bundespräsident Rau, Sie haben in zahlreichen öffentlichen Reden und Stellungnahmen wichtige Akzente gesetzt. Ihre Position zur Genforschung hat mich besonders beeindruckt. Wenn der Mensch eben nicht das Maß aller Dinge ist, dann gibt es auch Grenzen in der Politik, Grenzen wirtschaftlicher, technischer und medizinischer Machbarkeit. Was ethisch unvertretbar ist, wird nicht dadurch zulässig, dass es wirtschaftlichen Nutzen bringt. Ihre eindringliche Mahnung ist aktueller denn je. Sie wollten Schritt für Schritt Menschen zusammenführen. Dabei lag Ihnen das Verhältnis zwischen Deutschen und ausländischen Mitbürgern besonders am Herzen. In Ihrer ersten „Berliner Rede“ haben Sie dazu aufgerufen, „ohne Angst und ohne Träumereien“ aufeinander zuzugehen. Dabei haben Sie mit Recht darauf aufmerksam gemacht, dass Integration zweierlei voraussetzt: die Offenheit der angestammten Bevölkerung und die Bereitschaft der neu Dazugekommenen, auch dazugehören zu wollen. Dass Deutschland eine grundlegende Neuregelung der Zuwanderungspolitik braucht, war stets Ihre feste Überzeugung. Es ist gut, dass eine Lösung gefunden ist, dank einer gemeinsamen erfolgreichen Arbeit. In Ihre Amtszeit fallen Konflikte in Europa und anderen Teilen der Welt, die viele Opfer gefordert haben. Ich denke etwa an den Balkan, an Afghanistan und den Irak, aber auch an die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus, der vor keinem Land Halt macht. Sie haben deutlich gemacht, dass es in unserem eigenen deutschen Interesse liegt, Verantwortung in der Welt zu übernehmen. Wo zivile Mittel zur Konfliktlösung nicht mehr greifen – wie das Beispiel Milosevic gezeigt hat –, müssen wir bereit sein, Gewalt auch mit militärischen Mitteln zu begegnen – und diese Bereitschaft muss glaubwürdig sein. Sie haben zu Recht darauf hingewiesen, dass wir Deutsche eine besondere Verantwortung für den Staat Israel und das jüdische Volk tragen. Als erstes deutsches Staatsoberhaupt durften Sie vor dem israelischen Parla m c a m d i D B p d E s d v n S d H n „ d t s D d w g P d w t d u v w G h u ü d t D k e d W h (C (D ent sprechen und haben um Vergebung für die Verbrehen des Holocaust gebeten. Herr Bundespräsident Rau, die Menschen haben Sie ls volksnahen Präsidenten erlebt, der seine Aufgaben it Lebensfreude und Humor wahrgenommen hat. Ich anke Ihnen im Namen des Bundesrates und, so denke ch, im Namen aller Menschen in der Bundesrepublik eutschland ganz herzlich für diesen Dienst. Sehr verehrte Frau Rau, Sie haben als First Lady die elastungen mitgetragen, die mit dem Amt des Bundesräsidenten verbunden sind. Als Schirmherrin verschieener Organisationen haben Sie sich besonders für die ntwicklungschancen von Kindern und jungen Menchen eingesetzt. Ihr vielfältiges soziales Engagement, as mit dem heutigen Tag nicht beendet sein wird, hat ielen geholfen und Zeichen gesetzt. Mit Ihrer ebenso atürlichen wie den Menschen zugewandten Art haben ie die Herzen gewonnen. Auch Ihnen gebührt der Dank es Bundesrates, den ich an dieser Stelle von ganzem erzen ausspreche. Sie, verehrter Herr Bundespräsident Köhler, haben ach Ihrer Wahl dazu aufgerufen, wieder mehr auf die Kraft der Freiheit“ zu vertrauen. Es ist die Kraft, die azu beigetragen hat, die Wiedervereinigung unseres Vaerlandes zu erreichen, einen föderalen Bundesstaat mit tarken, selbstbewussten Ländern zu vollenden. Sie verstehen sich nicht nur als Bundespräsident aller eutschen. Sie möchten als Präsident aller Menschen, ie in Deutschland leben, etwas von dem zurückgeben, as Ihnen die Heimat geschenkt hat. Mit Ihnen ist eine Persönlichkeit zum Staatsoberhaupt ewählt worden, die in den letzten Jahren herausragende ositionen im Ausland bekleidet hat: zunächst als Präsient der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Enticklung in London, anschließend als Direktor des Inernationalen Währungsfonds in Washington. Ich sehe arin eine große Chance: Sie verfügen über den klaren, nverfälschten Blick, der sich häufig erst durch die Sicht on außen, aus einiger Distanz ergibt. An Ihrem Beispiel ird deutlich, dass Weltoffenheit und Patriotismus keine egensätze sind, sondern sich gegenseitig bedingen. Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Sie aben sie nach Ihrer Wahl vor der Bundesversammlung mrissen. Eine grundlegende Erneuerung des Landes ist berfällig. Antworten müssen auch auf die neuen Anforerungen gegeben werden, die im europäischen und inernationalen Kontext auf Deutschland zukommen. Was eutschland im 21. Jahrhundert sein will, was es sein ann und wohin dieses Land will, darüber müssen wir rnsthaft diskutieren. Herr Bundespräsident Köhler, Sie gelten als ein Mann es klaren Wortes, der offenen und notfalls unbequemen orte, dem bereits in seinen früheren Funktionen ein ohes Maß an politischer Unabhängigkeit bescheinigt Präsident des Bundesrates Dieter Althaus worden ist. Damit verfügen Sie über eine wichtige Eigenschaft, die Sie für das höchste deutsche Staatsamt geradezu prädestiniert. In der notwendigen Auseinandersetzung um die richtigen Lösungen für unser Land sind die Menschen dankbar für jedes mutige und klare Wort, das zu mehr Entschlossenheit, Tatkraft, Stetigkeit und Orientierung bei den sozialen und wirtschaftlichen Reformen führt. Im Namen des Bundesrates wünsche ich Ihnen und Ihrer Frau, die Sie bei Ihren Aufgaben unterstützen und begleiten wird, Gottes Segen und eine glückliche Hand für unser Vaterland. Herr Präsident Rau, nun haben Sie das Wort. Dr. h. c. Johannes Rau: Herr Bundestagspräsident! Herr Bundesratspräsi dent! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin in den vergangenen Wochen oft gefragt worden, ob ich im Hinblick auf das Ende meiner Amtszeit wehmütig sei. Ich habe wahrheitsgemäß geantwortet: Nein. Der Wechsel ist ein Wesenszug der Demokratie. So wie meine Vorgänger ihre ganz besonderen Begabungen in das Amt des Bundespräsidenten eingebracht haben, so habe auch ich das zu tun versucht und so werden es auch Sie, Herr Bundespräsident Köhler, tun; dessen bin ich mir sicher. Es ist aber doch ein ganz besonderer Tag für mich, denn heute geht eine lange politische Wegstrecke zu Ende. Die beiden Präsidenten haben es schon angesprochen. Im Dezember 1952 gewann mich Gustav Heinemann für seine neue Partei. Heute übergebe ich das Amt, das er einst innegehabt hat, an meinen Nachfolger. Ich habe in diesen Jahren viel erlebt. Ich durfte an entscheidenden Entwicklungen und Ereignissen in der Geschichte unseres Landes teilhaben. Darum empfinde ich in diesem Augenblick vor allem Dankbarkeit. Ich will deshalb zunächst Dank sagen: zuallererst meiner Frau, die mich zusammen mit meiner Familie in den vergangenen Jahren so großartig unterstützt und dabei so viel Verständnis für manche Zumutung gezeigt hat. Ich möchte ihr ganz besonders dafür danken, dass sie mit so viel Einsatz und Erfolg das in der Verfassung gar nicht vorgesehene Amt der Frau des Bundespräsidenten mit ihrem eigenen Stil ausgefüllt hat. Ich danke meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bundespräsidialamt, die mir in diesen Jahren zur Seite standen, und den vielen Menschen, die mir in ganz unterschiedlichen Funktionen geholfen haben, die mich beraten, die mich begleitet, die mich beschützt haben. Sie alle sind auch gemeint, wenn ich selber in diesen Tagen den Dank anderer erfahre. v s d s z s f e l s d l w d a z d d D b J s N w f a u b E r M t ü g n w r f d D s a z A T c d w a u t m (C (D Meine Damen und Herren, ich will keine Bilanz der ergangenen fünf Jahre ziehen. Aber zwei Gedanken ind mir doch wichtig. Im kommenden Jahr werden wir en 60. Jahrestag des Kriegsendes begehen. Viele Menchen haben inzwischen ein sehr nüchternes Verhältnis u solchen Gedenktagen. Für mich und für viele Menchen meiner Generation ist das anders. Ich habe die Bereiung von der Diktatur noch selber erlebt und ich habe rfahren, wohin diese Diktatur geführt hat. Ich habe erebt, wie sich ein Volk veränderte, wie verführbar Menchen sind und wie ein menschenverachtendes Regime ie Welt mit Krieg und Zerstörung überzog. Ich habe erebt, wie Menschen verschleppt wurden und nie mehr iederkehrten. Ich habe furchtbare menschliche Tragöien erlebt und war selber Zeuge schrecklicher Bombenngriffe. Ich sage das, weil die Erinnerung an diese Zeit häufig um bloßen Ritual geworden ist und weil wir dadurch en Blick verlieren könnten für ein großes Geschenk, as mich bis heute mit großer Dankbarkeit erfüllt: eutschland hat eine zweite Chance erhalten und wir haen diese Chance genutzt. Unser Volk lebt seit sechs ahrzehnten in Frieden. Wir leben zum ersten Mal in unerer Geschichte in Freundschaft mit allen unseren achbarn und gestalten ein Europa des Friedens. Ich wünsche mir, dass wir daran gelegentlich denken, enn uns im politischen Tagesgeschäft Kleinmut überällt oder wenn die politischen Auseinandersetzungen llzu kleinlich werden. Ich wünsche mir auch, dass wir ns der Lehren aus der Geschichte des 20. Jahrhunderts ewusst bleiben. Rechtsstaatlichkeit, der unbedingte insatz für Menschenrechte und die Bereitschaft zu faiem Ausgleich haben uns zu einem weltweit geachteten itglied der Völkergemeinschaft werden lassen. Wir ragen Verantwortung. Das ist eine Verpflichtung, die ber die Wahrung der eigenen Interessen weit hinauseht. Das hat uns viel Vertrauen eingebracht. Dabei liegt mir ein Land und die Freundschaft zu sei en Menschen besonders am Herzen. Sie haben es erähnt. Ich will heute wiederholen, was ich vor vier Jahen vor der Knesset gesagt habe: Die Mitverantwortung ür Israel ist ein Grundgesetz deutscher Außenpolitik seit er Gründung unseres Staates. as galt ganz unabhängig von Regierungen und politichen Entscheidungen und Handlungen und das muss uch in Zukunft gelten. Der zweite Gedanke hat ebenfalls mit Verantwortung u tun, mit der Verantwortung füreinander. Nach dem moklauf eines Schülers in Erfurt habe ich bei der rauerfeier für die Opfer dieses unfassbaren Verbrehens gesprochen. Es war eine der schwierigsten Reden, ie ich je gehalten habe. Ein Satz war mir besonders ichtig: Wir müssen einander achten und wir müssen ufeinander achten. Viele haben mir damals zugestimmt. Wir sollten uns aber nicht nur in Zeiten von Unglück nd Krisen, nicht nur bei Hochwasser oder anderen Kaastrophen an das erinnern, was eine Gesellschaft erst enschlich macht. Unser Land lebt vom Fleiß und vom Dr. h. c. Johannes Rau Einfallsreichtum seiner Menschen. Unser Land lebt aber auch von Solidarität und Mitgefühl, von praktizierter Nächstenliebe. Es ist schrecklich, wenn Menschen keine Arbeit finden. Es muss die wichtigste Aufgabe der Politik bleiben, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Noch schlimmer aber ist es, wenn Menschen keinen Platz in der Gesellschaft finden. Wir tragen Verantwortung füreinander und es gibt keine menschliche Gesellschaft ohne Solidarität. Das gilt im Kleinen wie im Großen. Solidarität ist mehr als das Bündnis der Schwachen mit den Schwachen. Solidarität heißt, dass die Starken für die Schwachen einstehen. Solidarität heißt, dass wir Verantwortung füreinander übernehmen: Junge und Alte, Gesunde und Kranke, Einsame und Gesellige, Arbeitende und Arbeitslose. Solidarität heißt, dass jeder dem Land gibt, was er kann. Das bedeutet, dass wir gelegentlich das Wohl der ganzen Gesellschaft über die eigenen Belange stellen: in Ost und West, in den starken und in den schwächeren Regionen unseres Landes. Dieser Zusammenhalt in Deutschland war mir eine Herzenssache. Ich habe mich in den vergangenen fünf Jahren bemüht, für die Mehrheit zu sprechen und zugleich den Minderheiten zur Sprache zu verhelfen. Ich bin unendlich vielen Menschen mit ganz unterschiedlichen Erfahrungen, Begabungen, Stärken und Talenten begegnet. Jeder Mensch in unserem Land – ganz gleich, woher er kommt, was er glaubt, was er leistet oder verdient – hat seine eigene Geschichte und seine eigene Würde. Ich bin dankbar für das Vertrauen, das mir so viele Menschen entgegengebracht haben, und für die Offenheit, mit der sie mir begegnet sind. Ich wünsche Ihnen, lieber Herr Bundespräsident Köhler, dass Sie die gleiche Offenheit und das gleiche Vertrauen erfahren. Bei aller Kritik: Es ist ein wunderbares Land, in dem wir leben. Ich wünsche unserem Land Mut, Zuversicht und Gottes Segen. (Die Anwesenden erheben sich – Anhaltender Beifall)


(Beifall)


Metadaten/Kopzeile:
10690 Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 117. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 1. Juli 2004



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(Teilweise Beifall)


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(Teilweise Beifall)


(Teilweise Beifall)


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Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 117. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 1. Juli 2004 10691



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(Zurufe von der CDU/CSU)


(Beifall)


(Beifall)


(Beifall – Die Anwesenden erheben sich)


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10692 Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 117. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 1. Juli 2004



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(Heiterkeit)


(Beifall)


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Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 117. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 1. Juli 2004 10693



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(Beifall)


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(Beifall)


(Beifall)


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(Beifall)

Dr. h.c. Wolfgang Thierse (SPD):
Rede ID: ID1511700100

(Beifall)


(Beifall)


(Beifall)


(Beifall)


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Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 117. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 1. Juli 2004 10695



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(Beifall)


(Beifall)



Dr. h.c. Wolfgang Thierse (SPD):
Rede ID: ID1511700200

Herr Präsident Rau, in Respekt vor Ihrer Leistung ha-

ben sich die Mitglieder des Bundestages und des Bun-
desrates erhoben, um im Namen des deutschen Volkes
vor der Öffentlichkeit zu bekunden: Johannes Rau hat
sich um das Vaterland verdient gemacht.


(Beifall)

Meine Damen und Herren, am 23. Mai dieses Jahres

hat die Bundesversammlung Herrn Professor Dr. Horst
Köhler zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik
Deutschland gewählt. Herr Professor Dr. Horst Köhler
hat vor der Bundesversammlung die Wahl angenommen
und mit dem heutigen Tage das Amt des Bundespräsi-
denten angetreten.

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(C (D Nach Art. 56 des Grundgesetzes leistet der Bundesräsident bei seinem Amtsantritt vor den versammelten itgliedern des Bundestages und des Bundesrates den orgeschriebenen Eid. Ich bitte Sie, Herr Bundespräsient, zu mir zu kommen, um den Eid zu leisten. Dazu itte ich auch den Herrn Präsidenten des Bundesrates. Herr Bundespräsident, ich halte die Urschrift des rundgesetzes und bitte Sie, den nach Art. 56 vorgechriebenen Eid zu leisten. Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des eutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaen von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze es Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten geissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann ben werde. So wahr mir Gott helfe. Herr Bundespräsident, Sie haben den vorgeschriebe en Eid geleistet. Ich gratuliere Ihnen und wünsche Ihen alles Gute und Gottes Segen für Sie und unser Vaterand. Das Wort hat der Herr Bundespräsident. Herr Präsident des Deutschen Bundestages! Herr Prä ident des Bundesrates! Herr Bundespräsident Rau! Sehr erehrte Frau Rau! Herr Bundeskanzler! Herr Präsident es Bundesverfassungsgerichts! Meine Damen und Heren! Ich danke ganz herzlich für die freundlichen Worte nd guten Wünsche. Darüber freue ich mich. Sie sind ir Ansporn und Ermutigung für mein Amt. Ihnen, sehr verehrter Herr Bundespräsident Rau, ist edankt und Sie sind gewürdigt worden. Ich erinnere ich gern an unsere Diskussion über die Globalisierung. ir waren uns einig, dass die Globalisierung Chancen ietet, dass sie aber auch der politischen Gestaltung bearf. Für Sie, lieber Herr Rau, ist es immer der einzelne ensch in seiner unverwechselbaren Würde, der im entrum Ihres Denkens und Handelns steht. Und es ist hr christlicher Glaube, der Ihr Menschenbild prägt. So aben Sie das Vertrauen der Menschen gewonnen. So aren Sie im besten Sinne ein Bürgerpräsident. So bleien Sie uns Vorbild. Lieber Herr Rau, wir danken Ihnen eute dafür. Wir danken Ihnen für Ihren großen Dienst n unserem Land. Sie sagten einmal: „Ohne meine Frau hätte ich dieses mt nicht ausfüllen können.“ Ich bin überzeugt: Auch ir wird es nicht anders gehen. mso mehr, liebe Frau Rau, gebühren auch Ihnen heute espekt und Anerkennung. Mit Ihrem zupackenden Einatz vor allem für Kinder in Not und dabei besonders für Bundespräsident Professor Dr. Horst Köhler Straßenkinder haben Sie Herzen geöffnet und gewonnen. Sie haben gezeigt: Not und Bedürftigkeit sind nicht anonym. Dahinter stehen Namen, Namen von Menschen, mit deren Schicksal man sich nicht abfinden darf. Sie haben viel Gutes getan, liebe Frau Rau. Danke dafür! Meine Damen und Herren, ich will Ihnen zunächst von etwas berichten, was mich in dieser Form schon etwas verwundert hat. Seit dem 23. Mai, dem Tag der Bundesversammlung, werde ich immer wieder gefragt: „Was genau lieben Sie an Deutschland?“ oder „Warum lieben Sie denn Deutschland?“ Wenn ich dann auf die Landschaften, die Dialekte, die Literatur, die Musik verweise, sagen die Leute: „Na ja, das ist sicher richtig.“ Aber sie sagen auch: „Das allein kann es ja wohl nicht sein.“ Und tatsächlich: Landschaft, Sprache, Musik – ist das wirklich alles? Zumal in einer Zeit, in der nicht wenige Menschen in Deutschland große Sorgen haben, in der unser Land unübersehbar in wirtschaftlichen Schwierigkeiten ist, in der sich neue Spaltungstendenzen in unserer Gesellschaft bemerkbar machen. Spaltungen, wie sie es in dieser Form vor zwei oder drei Jahrzehnten noch nicht gab. Damit meine ich nicht allein Unterschiede zwischen Westund Ostdeutschland. Ich meine die Unterschiede, die mitten durch unsere Gemeinschaft gehen: Menschen, die Arbeit haben, und diejenigen, die ohne Aussicht auf Arbeit leben; Gutverdienende ohne Kinder und Familien mit Kindern oder Alleinerziehende ohne geregeltes Einkommen und Perspektive. Ich meine die dramatische Alterung der Bevölkerung mit drohenden Konflikten zwischen Alt und Jung. Und ich meine auch die Gefahr der Entwicklung von Parallelgesellschaften in unseren Städten, ausgelöst dadurch, dass die Integration von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Religion nicht klappt. Meine Damen und Herren, wahr ist aber auch: Die Schönheit unseres Landes, die Geschichte unseres Landes, die Probleme unseres Landes – das alles ist und bleibt Deutschland. Das ist unser Land – wir haben kein anderes Land –, das ist unsere Heimat. Und wahr bleibt auch: Trotz aller Schwierigkeiten, Probleme und Krisen, die unser Land zurzeit durchläuft, geht es uns Deutschen weit besser als drei Vierteln der Menschheit. Wissen wir eigentlich, was es heißt, von weniger als 2 Euro am Tag leben zu müssen – wie über 3 Milliarden Menschen auf diesem Planeten? Doch ich will diesem Argument auch keinen falschen Zungenschlag geben. Dass es anderen in der Welt schlechter geht, ist sicherlich kein Trost für diejenigen bei uns, die ihren Cent dreimal umdrehen müssen. Dennoch: Unser Land sollte uns etwas wert sein. Trotz aller aktuellen Schwierigkeiten stehen das Grundgesetz und die soziale Marktwirtschaft für eine besonders glückliche und friedliche Phase unseres Landes; Bundespräsident Rau hat darauf hingewiesen. Ich selber b d h W s s m U L w M m u s 8 b n p d P a v i u w k r e s k P m F s G t T i d H l a B e Z u d s r l (C (D in Teil einer Generation, die die Geschichte der Bunesrepublik als einzigartige Erfolgsgeschichte miterlebt at, von der Aussöhnung mit unseren Nachbarn über das irtschaftswunder bis zur Wiedervereinigung. All dies ind große historische Leistungen und gute Gründe, uns elbst zu vertrauen, uns etwas zuzutrauen. Es sind für ich gute Gründe, unser Land, unsere Heimat, zu lieben. nd deshalb frage ich: Kann es uns egal sein, ob unser and wächst und gedeiht oder im globalen Wettbewerb eiter zurückfällt? Kann es uns egal sein, ob einer der otoren Europas immer mehr ins Stottern gerät, wie anche sagen? Ich denke, nicht. Warum? Erstens, weil nsere Partner in Europa und in der Welt auf uns chauen und zu Recht viel von uns erwarten. Wir sind 0 Millionen Menschen im Herzen Europas und wir haen gar keine andere Wahl, als Verantwortung zu überehmen. Deutschland muss ein Land sein, das Ideen zur olitischen Gestaltung hat und zum Ausgleich fähig ist, as souverän ist und gleichzeitig weiß, dass es seine artner diesund jenseits des Atlantik braucht. Vor wenigen Wochen wurden wir daran erinnert, dass ndere Völker – im Besonderen die Vereinigten Staaten on Amerika – dafür gekämpft haben, dass wir Deutsche n Freiheit leben können. Das sollten wir nie vergessen. Für mich ist Freiheit der wichtigste Wert, der Europa nd Amerika dauerhaft verbindet, und ich sehe Amerika eiterhin als Hort der Freiheit. Es ist wahr: Die Amerianer haben ihre Fehler gemacht, wir Europäer die unsigen. Klar ist für mich aber auch: Niemandem kann an inem Zerrbild Amerikas in der Welt gelegen sein. Das chadet allen, die auf dieser Welt für Freiheit und Demoratie eintreten. Wir Deutsche sollten uns um eine gute artnerschaft und einen neuen Dialog mit Amerika beühen – selbstbewusst und auch fähig zur Kritik unter reunden, mit denen uns gemeinsame Werte und Interesen verbinden. emeinsame Werte und gemeinsame Interessen – das rägt mehr und weiter als nur Dankbarkeit. Viele Menschen unseres Landes leisten bereits jeden ag in vorbildlicher Weise ihren Beitrag für Freiheit und nternationale Stabilität. Ich möchte unseren Soldaten, er Polizei, dem Bundesgrenzschutz, dem Technischen ilfswerk, den karitativen Organisationen und den vieen Nichtregierungsorganisationen danken. Sie leisten in ller Welt einen großartigen Dienst und sind exzellente otschafter für Deutschland. Meine Damen und Herren, Deutschlands Schicksal ntscheidet sich vor allem in Europa. Versöhnung und usammenarbeit in Europa haben uns Freiheit, Frieden nd Wohlstand gesichert. Wer hätte vor 50 Jahren all ies zu glauben gewagt? Die Erweiterung der Europäichen Union und die Einigung der Staatsund Regieungschefs auf den Verfassungsvertrag sind weitere Meiensteine auf dem Weg zu einem vereinten Europa, einer Bundespräsident Professor Dr. Horst Köhler Wertegemeinschaft. Deutschland sollte diesen Weg weiter mit Festigkeit und auch Geduld gehen. Aber es muss uns nachdenklich stimmen, dass kaum mehr als vier von zehn Deutschen bei der diesjährigen Europawahl wählen gingen. Zu viele Bürger verstehen Europa offensichtlich nicht. Lassen Sie uns gemeinsam Europa besser erklären. Ich möchte als Bundespräsident dazu beitragen, das Gefühl der europäischen Identität zu stärken. Sie verdrängt die nationale Identität ja nicht. Transparenz, demokratische Entscheidungsprozesse und eine klare Zuordnung der Kompetenzen – das wird den Menschen das Gefühl nehmen, einer anonymen Bürokratie in Europa ausgeliefert zu sein, und daran wird die neue Verfassungswirklichkeit gemessen werden. Die deutsch-französische Freundschaft ist in über vier Jahrzehnten von einer Vision zu gelebter Wirklichkeit geworden. Sie war entscheidend für die Einigung Europas. Eine neue historische Phase für Europa hat mit der Erweiterung der Europäischen Union am 1. Mai 2004 begonnen. Ich empfinde diese Phase gerade angesichts meiner eigenen Biografie als Auftrag und Verpflichtung. Deshalb werde ich mich für persönliche Begegnungen Deutscher mit den Menschen in den neuen Mitgliedsländern einsetzen, insbesondere für Begegnungen zwischen jungen Menschen. Und deshalb wird mich meine erste Auslandsreise nach Polen und nach Frankreich führen. Ich wünsche mir allerdings auch ein Europa, das die Entwicklungsziele der Vereinten Nationen nicht nur mit Worten, sondern auch mit Taten vorbildlich unterstützt, konkret durch weitere Öffnung der Märkte für die armen Länder und auch durch mehr öffentliche Entwicklungshilfe. Bei meiner Arbeit für den Weltwährungsfonds habe ich Hunger und unermessliche Not gesehen, vor allem bei Frauen und Kindern. Doch ich habe auch gesehen, dass gezielte Entwicklungszusammenarbeit viel Gutes tun kann. Für mich entscheidet sich die Menschlichkeit unserer Welt am Schicksal Afrikas. Ist es nicht eine Frage der Selbstachtung Europas, sich mit Blick auf unsere eigenen Fundamente, unsere Werte und Geschichte in Afrika ehrlich und großzügig zu engagieren? Meine Damen und Herren, es gibt einen zweiten, noch wichtigeren Grund, warum wir uns nicht einfach mit dem derzeitigen Zustand unseres Landes abfinden sollten: Wir haben die Verantwortung, die schöpferischen Kräfte der Menschen zu wecken und zur Entfaltung kommen zu lassen. Aus ureigenem Interesse braucht Deutschland einen neuen Aufbruch. Wir müssen d w b w S r d b r m n s h W W p v E g i W b D M l D W v b t W v r s d r p z B (C (D ie Spaltungen in unserer Gesellschaft überwinden. Das erden wir aber nur schaffen, wenn wir ihre Ursachen ekämpfen und nicht nur Symptome beschreiben und enn wir unser Land so sehen, wie es ist. Wir haben tärken, aber wir haben auch Schwächen. Es kommt daauf an, die Stärken zu bewahren und auszubauen. Aus en Schwächen gilt es zu lernen. Ich bin sicher, wir haen alle notwendigen Talente. Was uns fehlt, sind die ichtigen Rahmenbedingungen, das richtige Klima, dait sich diese Talente entfalten können. Wir sollten uns icht selber einreden, wir könnten das nicht packen. Bundespräsident Roman Herzog hat schon 1997 ge agt: „Durch Deutschland muss ein Ruck gehen.“ Er atte Recht. Nur haben wir seitdem viel Zeit verloren. arum bekommen wir den Ruck noch immer nicht hin? eil wir alle immer noch zu sehr darauf warten, dass er assiert. Was braucht man für einen Ruck? Nun, man braucht or allen Dingen Ideen, die verwirklicht werden. Jeder inzelne hat Ideen, Sie und ich. Aber wir kämpfen nicht enug um ihre Verwirklichung. Wir alle warten. Das gilt auch für die Parteien. Die Agenda 2010 weist n die richtige Richtung. as wir jetzt brauchen, ist Konsequenz und Stetigkeit ei der Fortsetzung dieses Weges. eshalb sage ich der Mehrheit im Bundestag und der ehrheit im Bundesrat: Wir können uns trotz aller Wah en kein einziges verlorenes Jahr für die Erneuerung eutschlands mehr leisten. ir brauchen den Mut der Bundesregierung zu Initiatien, die den Weg der Erneuerung konsequent fortschreien, und wir brauchen den Mut der Opposition, ihre Alernativen umfassend und vollständig klar zu machen. ir brauchen noch etwas: die Fähigkeit zu konstruktien Kompromissen. Die Einigung über das Zuwandeungsgesetz und das Ergebnis des Vermittlungsausschuses zur Reform der Arbeitslosenund Sozialhilfe zeigen, ass Deutschland in Bewegung kommt. Ich begrüße das. Auch die überparteiliche Diskussion zur Modernisie ung der bundesstaatlichen Ordnung – Herr Bundesratsräsident Althaus hat darauf hingewiesen – macht mich uversichtlich. Derzeit erfordern zu viele Gesetze des undestages die Zustimmung des Bundesrates. Bundespräsident Professor Dr. Horst Köhler Das Ergebnis sind Kompromisse, hinter denen die Menschen nicht mehr erkennen können, wer wofür verantwortlich ist. Ich wünsche mir, dass die Politik die Kraft findet, ihre Zuständigkeiten in Bund, Ländern und Gemeinden klar zu trennen und zu ordnen und Wettbewerb für die bessere Politik zu ermöglichen. Nicht zuletzt wünsche ich mir mehr politischen Spielraum für die Verwirklichung von Ideen auf kommunaler Ebene; denn dort droht uns einiges wegzubrechen. Wenn wir in diesen Fragen weiterkommen, ist für die Reformfähigkeit unseres Landes viel gewonnen. Meine Damen und Herren, wenn wir wissen, wo wir hinwollen, ist auch ein mühsamer Weg erträglich. Überall wird gesagt, dass wir Reformen brauchen. Ich selbst habe das auch gesagt. Viele Menschen können das Wort Reform aber schon nicht mehr hören. Es ist uns offensichtlich nicht gelungen, das Ziel der Reformen zu erklären. Dieses Ziel zu erklären ist unsere Verpflichtung. Was ist denn unser Ziel? Nun, ich sage es ganz ein fach: Wir wollen aus Deutschland wieder ein erfolgreiches Land machen, ein Land, in dem Menschen gerne leben, vor allen Dingen ein Land, in dem Menschen Arbeit finden und ihre Ideen entfalten können, ein zuversichtliches Land, ein zupackendes Land, ein Land der Ideen. Das sollten wir erreichen und das können wir erreichen. Unsere deutsche Geschichte ist gespickt mit ideenrei chen Köpfen. Genau heute, am 1. Juli, vor 358 Jahren wurde Gottfried Wilhelm Leibniz geboren. Dieser Universalgelehrte dachte nicht nur über die mittlerweile sprichwörtliche „beste aller Welten“ nach, sondern hatte dafür auch ganz praktische Ideen, zum Beispiel die Nutzung des Windes zur Grubenentwässerung im Harzbergbau. Das ist Ihnen nicht zukunftsträchtig genug? Leibniz hat auch, unabhängig von Newton, die Differenzialrechnung erfunden und das binäre Zahlensystem mit den Ziffern 1 und 0 eingeführt, auf dem die moderne Computertechnik fußt – vor über 300 Jahren. Ideen müssen aber zu Taten werden. Sie müssen es werden können. Warum sind wir dennoch in den letzten Jahrzehnten bei Ideen und Innovationen zurückgefallen? Es gibt unzählige Beispiele dafür, wo Ideen in Deutschland entstanden sind, die Arbeitsplätze aber anderswo, zum Beispiel die braunsche Röhre, Konrad Zuses erster C e D u a Ä g w t e a e i k r g D z h s r „ n s v G g h D o n n I v F A d c b B k B b G z (C (D omputer oder – ganz aktuell – die MP3-Technik. Ich rkläre jedem nach der Sitzung, was MP3-Technik ist. as ist etwas ganz Modernes. – Diese Dinge wurden bei ns erfunden. Aber weiterentwickelt und wirtschaftlich usgewertet wurden sie vor allen Dingen anderswo. hnliches droht derzeit bei der Nanound Biotechnoloie zu passieren. Hier müssen wir etwas ändern, damit ir nicht zum Brachland der Ideen werden. Von der Globalisierung hat Deutschland als Exportna ion gerade in den letzten 50 Jahren profitiert wie kaum in anderes Land der Welt. Wahr ist aber auch, dass uns ktuell immer mehr Länder überholen. Heute heißt es ben in der ganzen Welt mit Respekt zunehmend „Made n China“ oder „Made in Malaysia“. Unsere Antwort ann nicht Abschottung sein, sondern nur die kreativeen Ideen „Made in Germany“. An diesem Punkt gibt es für uns Deutsche sogar eine ute Nachricht von der Fußballeuropameisterschaft. er offizielle Ball der EM wird zwar in Asien produiert. Sein aufwendiges Know-how, also der darin entaltene Wissensanteil, stammt aber aus Deutschland und ichert bei uns Arbeitsplätze. Anders als sein bleischwees, vom Regen voll gesogenes Vorgängermodell beim Wunder von Bern“ 1954 hat der EM-Ball 2004 eine ahtlose Oberfläche; das ist eine Spitzenleistung deutcher Materialforschung. Das zeigt: Vor allem mit Innovationen und Wissens orsprung können wir einen Weg finden, auch in der lobalisierung Arbeitsplätze bei uns zu sichern. Dazu ehört noch mehr, aber das ist ein wichtiger Teil. Es gibt eute noch unternehmerische Erfolgsgeschichten in eutschland, zum Beispiel bei der Softwareentwicklung der im Maschinenbau. Hier gibt es auch deutsche Techologieund Weltmarktführer. Aber wir haben zu weige solcher Unternehmen. Wir brauchen mehr davon. Auch im sozialen Bereich brauchen wir noch mehr deen, Ideen wie die der Berliner Stadtmission. Diese hat or fünf Jahren gemeinsam mit privaten Spendern und irmen das „Zentrum Lehrter Straße“ gegründet. Eine nlaufstation für Wohnungslose und Strafgefangene ist ort entstanden, ein Jugendgästehaus und gesellschaftlihes Forum zugleich. Ohne auf den Staat zu warten, haen sich hier Bürger zusammengeschlossen, um anderen ürgern in Not tatkräftig zu helfen. Sie waren mutig, reativ, risikobereit. Sie haben nicht gewartet. Solche eispiele gibt es noch mehr in Deutschland und wir rauchen auch noch mehr. Auch das sind Ideen „Made in ermany“; auch das lässt mich hoffen und macht mich uversichtlich. Bundespräsident Professor Dr. Horst Köhler Warum tun wir uns aber momentan noch so schwer mit der Erneuerung? Von all den vielen möglichen Antworten möchte ich zwei herausgreifen: Zum einen klammern wir uns schlicht zu sehr an dem fest, was wir haben. Zum anderen leben wir zu sehr in der Angst zu scheitern. Der Sozialstaat ist für mich eine zivilisatorische Errungenschaft, auf die wir stolz sein können. Aber der Sozialstaat heutiger Prägung in Deutschland hat sich übernommen. Das ist bitter, aber wahr. Wir haben es vor allen Dingen nicht geschafft, den Sozialstaat rechtzeitig auf die Bedingungen einer alternden Gesellschaft und einer veränderten Arbeitswelt einzustellen. Weitere Staatsverschuldung ist auch kein Ausweg, weil die hohen Schulden schon jetzt die Zukunft unserer Kinder belasten. Wir brauchen einen Mentalitätswandel in unserem Land, eine neue Balance von Eigenverantwortung und kollektiver Absicherung. Wir müssen auch die Sozialpolitik nach dem Prinzip der Nachhaltigkeit gestalten, also bei allen Entscheidungen, allen Gesetzesvorhaben immer auch die Auswirkungen auf zukünftige Generationen, unsere Kinder, berücksichtigen. Das haben wir zu lange vernachlässigt. Uns allen muss dabei bewusst sein: Der Umbau des Sozialstaates verlangt schon jetzt vielen Menschen in Deutschland vieles ab. Es gibt soziale Härten, weil Einschnitte Menschen treffen, die ohnehin nicht viel haben. Ich weiß das und wir alle sollten das wissen. Niemand kann seriös bereits nach kurzer Zeit neue Verteilungsspielräume versprechen. Umso mehr müssen wir darauf achten, dass alle Verantwortung tragen und Opfer bringen, und zwar entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit. Wir brauchen eine „Entwicklungspolitik für ein entwickeltes Land“, wie es die deutschen katholischen Bischöfe formuliert haben. Wohlweislich: Entwicklung, nicht Abriss oder Abbau; Entwicklung als Umbau. Dazu brauchen wir auch die Kraft, Lagerdenken in unserer Gesellschaft zu überwinden. Arbeitnehmer und Arbeitgeber, Kultur, Wissenschaft und Wirtschaft – wir sitzen alle in einem Boot. Jeder kann Verantwortung für das Wohl des Landes übernehmen. Jeder kann Vorbild sein, zum Beispiel der Krankenpfleger, die Lehrerin, der Jugendtrainer im Sportverein, die Journalistin, der Unternehmer. Die meisten Unternehmer in Deutschland leisten Vorbildliches in schwieriger Zeit. Diesen Unternehmern ist klar, dass gerade in der Wissensgesellschaft motivierte und leistungsbereite Mitarbeiter das größte K F s a d e m s u z F I w i A L c w i s k d u b s n d a d v e u d D Ü m k D i a M h p m r u u K (C (D apital eines Unternehmens sind. Ich wünsche mir, dass ührungspersönlichkeiten der Wirtschaft gerade in dieer schwierigen Zeit in Deutschland eine Kultur der Verntwortung und der Mäßigung vorleben. Ein zweiter Grund, warum wir uns in Deutschland mit er Erneuerung so schwer tun, ist – ich habe das bereits rwähnt – die Angst zu scheitern. Rückschläge und Irrtüer sind aber Teil des menschlichen Tuns. Wichtig ist, ich nicht aufzugeben, immer wieder Neues anzufangen nd sich nicht hängen zu lassen. Denken Sie an die Leipiger Olympiabewerbung! Ich möchte die Probleme und ehler Einzelner dabei nicht herunterspielen. Dennoch: n Leipzig wurde Neues, Großartiges angepackt. Leipzig agte es, mit Städten wie New York, London oder Paris n Wettbewerb zu treten. Es hat am Ende nicht gereicht. ber ich bin mir ganz sicher: Die Erfahrung wird die eipziger und übrigens auch die Rostocker stärker mahen. Menschen mit Mut, Ideen und Verantwortungsbeusstsein fallen nicht vom Himmel. Sie werden geprägt: n der Familie, in der Schule, im Wohnviertel. Deshalb ind Bildung und Erziehung der Schlüssel für die Zuunftsfähigkeit Deutschlands. Bildung und Erziehung – as bedeutet, Kreativität zu fördern, Ideen zu wecken nd Werte zu vermitteln. Das gelingt nur denen, die Vorilder schaffen und Ideale selbst vorleben und an denen ich junge Menschen orientieren oder auch reiben könen. Hier haben wir aus meiner Sicht möglicherweise en größten Handlungsbedarf. Bildung heißt, in Herzen, ber auch in Köpfe zu investieren. Wir brauchen ein Bilungswesen, das Leistung fördert, Freude am Lernen ermittelt und selbst als lernendes System kreativ und ntwicklungsfähig ist. Meine Damen und Herren, ich habe das Gefühl, in nserer Gesellschaft entwickelt sich eine Renaissance er Familie. Das spüre ich und das gibt mir Zuversicht. iese Entwicklung muss gestärkt und gefördert werden. ber Familie und Kinder habe ich vor kurzem einen beerkenswerten Satz gelesen: Kinder sind die einzig unündbare Beziehung. eshalb kommt es darauf an, dass sich die Eltern wieder hres Erziehungsauftrags bewusst werden. Das heißt vor llem: Sie müssen Vorbild sein. Wir wissen: Vater und utter zu sein ist einer der schwierigsten Berufe, zumal eute, in einer Zeit, in der junge Menschen um Arbeitslätze und soziale Anerkennung ganz anders kämpfen üssen als meine Generation: Sie haben es heute schweer. Bildung und Familie müssen auch deshalb zusammen nd neu gedacht werden, weil uns die rapide Alterung nserer Gesellschaft vor gewaltige Probleme stellt. Ohne inder hat unser Land keine Zukunft. Daher ist es so Bundespräsident Professor Dr. Horst Köhler wichtig, dass Deutschland als Land der Ideen vor allem ein Land für Kinder wird. Deutschland muss zu einem Land werden, in dem wir es nicht zulassen, dass Kinder verwahrlosen können, in dem es kein Schild mit der Aufschrift „Spielen verboten“ mehr gibt und in dem Kinderlärm kein Grund für Gerichtsurteile ist. Dabei sollte klar sein: Kinder sind nicht allein Frauensache, sondern Elternsache. Die Mehrheit der jungen Menschen wünscht sich die Vereinbarkeit von Kind und Beruf. Aber da ist noch ein weiterer, sehr wichtiger Punkt: Wir müssen zu einem Land werden, in dem die Gleichberechtigung von Frau und Mann selbstverständlich ist. Und das gilt nicht zuletzt für Führungspositionen von Frauen in Wirtschaft und Gesellschaft. Deutschland gehört hier zu den Entwicklungsländern. Das kann ich Ihnen aufgrund meiner internationalen Erfahrung berichten. Wir Männer müssen uns klar machen: Es geht dabei nicht einmal so sehr um das Thema Kinder und Familien. Es geht vielmehr um die Kreativität und die Kompetenz der Frauen. Wir brauchen sie dringend. Wir müssen die Kraft haben, Familiengründungen auch parallel zu Ausbildung, Berufstätigkeit und Aufbau einer Existenz möglich zu machen. Ich appelliere an Politik und Wirtschaft, an Verbände und Verwaltung, vor allen Dingen an die Selbstverwaltungseinrichtungen: Schaffen Sie schneller bessere Bedingungen! Helfen Sie mit, dass Frauen und Männer die Entscheidung für eine berufliche Karriere frei treffen können, ohne sich deshalb gegen Kinder entscheiden zu müssen! Wir brauchen mehr Kindertagesstätten und bessere Arbeitszeitmodelle, die es möglich machen, Beruf und Zuhause zu verbinden. Gleichzeitig ist es mir ganz wichtig, zu sagen: Auch die Mütter, die sich zu Hause für ihre Familien engagieren wollen, sollten in unserer Gesellschaft stärker Anerkennung finden, sichtbar und handfest. M i D d s m d d m m I D J s u b n e z F s A d h s l D g ä W h g e d h g d w d l E d g (C (D Einen besonderen Appell möchte ich an die jungen enschen in Deutschland richten. Das 21. Jahrhundert st euer, ist Ihr Jahrhundert! Bei der Erneuerung eutschlands geht es vor allem um Ihre Zukunft, um die er jungen Menschen. Es geht um Ihre Ideen, Ihren Einatz. Sie haben so viel Freiheit, so viele Chancen! Nehen Sie das 21. Jahrhundert in die Hand! Und – auch as ist ganz wichtig – verwerfen Sie nicht die Erfahrung er Alten. Sie ist wertvoll und hilfreich. Natürlich, eine Damen und Herren: Unsere Gesellschaft wird imer älter. Aber auch hier gibt es eine gute Nachricht: Für deen und Engagement ist man nie zu alt. as ist mein Appell an die Älteren: Gehen Sie auf die ungen zu! Sie werden gebraucht! Die neue Gemeinchaft zwischen Alt und Jung ist eine große Chance für ns und unser Land der Ideen im 21. Jahrhundert. Ja, meine Damen und Herren, wir müssen diesen Um ruch bei uns und in der Welt als Chance begreifen und utzen. Wir haben in der Vergangenheit in Deutschland rfahren, dass die Kraft der streitigen Debatte, die Kraft ur Überwindung von Gegensätzen und die Kraft der reiheit zu Gutem geführt haben: Westbindung, Wirtchaftswunder, auch die 68er mit ihren Impulsen und uswüchsen, ie deutsche Einheit, die europäische Einigung. Trotz vieler, oftmals bitterer Auseinandersetzungen aben wir Brücken gebaut, Gegensätze überwunden, Löungen gefunden. Mut zur Zukunft sollte uns nicht zuetzt die Erinnerung daran machen, was vor 15 Jahren in eutschland geschah: Den Menschen in Ostdeutschland elang eine friedliche Revolution. Ihr Mut und ihre Vernderungserfahrung sind wertvoll für uns alle. ir sind jetzt als ein Volk gefordert. Meine Damen und Herren, ich weiß, dass ich hier und eute nicht alles und alle Gruppen in unserem Land anesprochen habe. Ich mache mir keine Illusionen, dass inige, die sich nicht wiederfinden, enttäuscht sein weren. Besonders denen möchte ich sagen, aber nicht droen: Mit der heutigen Rede ist ja nicht das letzte Wort esprochen. Dabei will ich zugleich einräumen: Niemand hat auf ie vielen offenen Fragen in dieser Zeit bereits alle Antorten. Wir müssen mit Offenheit leben. Wichtig ist, ass wir als Individuen und als Gesellschaft dialogund ernfähig bleiben. Meinen Amtseid verstehe ich als Verpflichtung, zur rneuerung Deutschlands beizutragen. Als Bundespräsient werde ich hinschauen, nachfragen, auch hinterfraen. Persönlicher Kompass ist mir dabei mein christli Bundespräsident Professor Dr. Horst Köhler ches Menschenbild und das Bewusstsein, dass menschliches Tun am Ende immer vorläufiges Tun ist. Ich bin Optimist. Von Goethe stammt der Satz: Niemand weiß, wie weit seine Kräfte gehen, bis er sie versucht hat. Lassen Sie uns unsere Ideen und unsere Kräfte versuchen! Wir können in Deutschland vieles möglich machen. Dazu brauchen wir zugleich mehr Freiheit und mehr Gemeinschaft. Ich bin sicher: Wir werden es schaffen. Ich glaube an dieses Land, weil ich an seine Menschen glaube. Vielen Dank. (Anhaltender Beifall – Die Anwesenden erheben sich)


(Die Anwesenden erheben sich)

Rede von: Unbekanntinfo_outline
Rede ID: ID1511700300
Dr. h.c. Wolfgang Thierse (SPD):
Rede ID: ID1511700400

(Anhaltender Beifall)

Rede von: Unbekanntinfo_outline
Rede ID: ID1511700500

(Beifall)


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10696 Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 117. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 1. Juli 2004



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Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 117. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 1. Juli 2004 10697



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(Heiterkeit und Beifall)


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10698 Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 117. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 1. Juli 2004



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(Vereinzelt Beifall)


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(Vereinzelt Beifall)


(Heiterkeit und Beifall)


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(Heiterkeit)


(Heiterkeit und Beifall)


(Beifall)


Metadaten/Kopzeile:
Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 117. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 1. Juli 2004 10699



(A) )


(B) )


(Beifall)


(Beifall)


(Beifall)


(Beifall)


(Beifall)


(Beifall)


(Beifall)


(Beifall)


(Beifall)


Metadaten/Kopzeile:
10700 Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 117. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 1. Juli 2004



(A) )


(B) )


(Beifall)


(Beifall)


(Beifall)


(Beifall)


(Beifall)


(Beifall)


(Beifall)


(Beifall)


(Beifall)


(Beifall)


(Beifall)


(Beifall)


(Heiterkeit)


(Beifall)


(Heiterkeit und Beifall)


Metadaten/Kopzeile:
Deutscher Bundestag – 15. Wahlperiode – 117. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 1. Juli 2004 10701



(A) (C)


(B) (D)



Dr. h.c. Wolfgang Thierse (SPD):
Rede ID: ID1511700600

Herr Bundespräsident, ich danke Ihnen sehr herzlich

für Ihre Rede.
Nun singen wir gemeinsam unsere Nationalhymne.


(Die Anwesenden erheben sich und stimmen die Nationalhymne an)


Mit den besten Wünschen für Sie schließe ich die ge-
meinsame Sitzung des Deutschen Bundestages und des
Bundesrates.

Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bun-
destages auf heute, 13 Uhr, ein.

Die Sitzung ist geschlossen.

(Beifall)