Rede von
Ulla
Schmidt
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Vielen Dank . – Wir kommen damit zur Abstimmung
über den Einzelplan 15 – Bundesministerium für Gesund-
heit – in der Ausschussfassung . Wer stimmt dafür? – Wer
stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Einzelplan 15
ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die
Stimmen der Opposition angenommen .
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I .8 auf:
Einzelplan 16
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
Bau und Reaktorsicherheit
Drucksachen 18/9815, 18/9824
Die Berichterstattung liegt bei den Abgeordneten
Steffen-Claudio Lemme, Christian Hirte, Josef Rief,
Heidrun Bluhm und Sven-Christian Kindler .
Zu dem Einzelplan 16 liegen zwei Entschließungsan-
träge der Fraktion Die Linke und ein Entschließungsan-
trag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor, über die
wir am Freitag nach der Schlussabstimmung abstimmen .
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache 96 Minuten vorgesehen . – Ich sehe kei-
nen Widerspruch . Dann ist so beschlossen .
Ich darf Sie bitten, zügig die Plätze zu wechseln . – Ich
eröffne die Aussprache . Das Wort hat Heidrun Bluhm,
Fraktion Die Linke .