Rede von
Christian
Flisek
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Kollege Sensburg, Sie haben gerade auf die durch-
aus nicht ganz einfachen Verhandlungen zum wichtigen
Urhebervertragsrecht verwiesen und haben, wenn ich
Sie richtig verstanden habe, bedauert, dass in der Sache
nichts weitergehe . Da möchte ich Sie schon fragen – weil
wir an einem Punkt sind, wo wir ein wenig Farbe beken-
nen müssen –, ob die Unionsfraktion, wenn sie das hier
zum Gegenstand der Debatte macht, denn bereit wäre,
sich bei der Frage eines angemessenen Auskunftsanspru-
ches zugunsten der Kreativen in diesem Land – wohlge-
merkt: der Auskunftsanspruch ist ein Hilfsanspruch, um
eine angemessene Vergütung durchzusetzen – endlich ein
Stück weit zu bewegen, damit wir das Paket zuschnüren
können . Sie fordern ein Leistungsschutzrecht für Presse-
verleger, das Sie den Kreativen nicht zubilligen wollen;
die Probleme, die Sie skizzieren, sind dieselben . Von den
Onlineplattformen aber wird das eingefordert . Wie kön-
nen Sie sich positionieren, damit daraus eine konsisten-
te Lösung wird? Ich würde Sie schon gerne bitten, sich
dazu mehr und deutlicher zu äußern; denn der Moment
wäre geeignet, die Sache wirklich nach vorne zu bringen .