Rede von
Karl
Schiewerling
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Sie haben gehört, Herr Kollege Kurth: Bei Ihren Op-
positionskollegen von der Linken darf das nicht „Höher-
wertung“ heißen, sondern es muss „Umwertung“ heißen .
Da müssen Sie vorsichtig sein . Aber ich stimme mit Ih-
nen überein: Es ist eine Höherwertung .
Wir werden eine Anpassung nicht hinbekommen,
ohne dass die Höherwertung entfällt,
weil wir sonst eine riesige Ungerechtigkeit zwischen Ost
und West erhalten . Das ist etwas, das nicht eintreten darf .
Diese Gefahr besteht latent . Alle Rentenfachleute, die
nicht populistisch argumentieren, wissen auch, wie kom-
pliziert die Situation ist .
Da ich Sie für einen sehr sachkundigen Kollegen halte,
gemeinsam mit dem Kollegen Strengmann-Kuhn und an-
deren, weiß ich, dass Sie das wissen und deswegen auch
kein Interesse daran haben, dass wir gemeinsam einen
Gesetzentwurf vorlegen, der unter dem Strich den von
mir formulierten Ansprüchen nicht genügt . Es ist nun
einmal so, dass wir innerhalb der Union in dieser Frage
unterschiedliche Ansätze haben, aber nicht deshalb, weil
es um Machtkämpfe geht, sondern deshalb, weil sich die
gemeinsame Sorge darauf richtet, im Sinne von Klarheit
und Konsequenz die richtige Entscheidung zu treffen.