Rede:
ID1818707600

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 56
    1. .: 4
    2. die: 4
    3. bis: 2
    4. Sie: 2
    5. Gut: 1
    6. –: 1
    7. Dann: 1
    8. Frau: 1
    9. Klein-Schmeink: 1
    10. .\n: 1
    11. Die: 1
    12. Große: 1
    13. Koalition: 1
    14. hat: 1
    15. für: 1
    16. zehn: 1
    17. umfangrei-chen: 1
    18. Gesetzesvorhaben: 1
    19. ein: 1
    20. Mehrausgabenvolumen: 1
    21. vonungefähr: 1
    22. 12: 1
    23. 14: 1
    24. Milliarden: 1
    25. Euro: 1
    26. pro: 1
    27. Jahr: 1
    28. 2020beschlossen: 1
    29. Dafür: 1
    30. brauchen: 1
    31. wir: 1
    32. eine: 1
    33. Finanzierungs-grundlage: 1
    34. Da: 1
    35. stellt: 1
    36. sich: 1
    37. Frage:: 1
    38. Wem: 1
    39. werden: 1
    40. dieFinanzierung: 1
    41. dieser: 1
    42. Vorhaben: 1
    43. aufbürden?: 1
    44. Bleibt: 1
    45. Uni-on: 1
    46. dabei,: 1
    47. dass: 1
    48. das: 1
    49. alleine: 1
    50. Versicherten: 1
    51. tragen: 1
    52. sollen?Das: 1
    53. frage: 1
    54. ich: 1
    55. ganz: 1
    56. konkret: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 18/187 Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 187. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 8. September 2016 Inhalt: Glückwünsche zum Geburtstag des Abgeord- neten Wolfgang Gehrcke . . . . . . . . . . . . . . . . 18507 A Erweiterung der Tagesordnung . . . . . . . . . . . . 18507 B Nachträgliche Ausschussüberweisung . . . . . . 18507 B Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaus- haltsplans für das Haushaltsjahr 2017 (Haushaltsgesetz 2017) Drucksache 18/9200 . . . . . . . . . . . . . . . . . 18507 B b) Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2016 bis 2020 Drucksache 18/9201 . . . . . . . . . . . . . . . . . 18507 C Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel, Bundesminister BMWi . . . . . 18507 D Roland Claus (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . 18512 C Dr . Michael Fuchs (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . 18514 A Dr . Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18516 A Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . . . 18517 C Klaus Ernst (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . . 18518 D Andreas G . Lämmel (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 18520 B Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18522 A Thomas Jurk (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18523 B Eva Bulling-Schröter (DIE LINKE) . . . . . . . . 18524 B Jan Metzler (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . . . . 18525 B Katharina Dröge (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18526 D Bernd Westphal (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18528 B Hansjörg Durz (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 18529 A Daniela Ludwig (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . 18530 C Andreas Mattfeldt (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . 18532 A Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit Hermann Gröhe, Bundesminister BMG . . . . . 18534 A Dr . Gesine Lötzsch (DIE LINKE) . . . . . . . . . 18536 D Dr . Karl Lauterbach (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . 18538 A Ekin Deligöz (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18540 B Dr . Georg Nüßlein (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . 18541 D Dr . Karl Lauterbach (SPD) . . . . . . . . . . . . . 18542 C Kathrin Vogler (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . 18544 B Burkhard Blienert (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . 18545 C Maria Klein-Schmeink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18546 D Maria Michalk (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 18548 A Maria Klein-Schmeink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18548 C Hilde Mattheis (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18550 B Helmut Heiderich (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . 18551 C Maria Klein-Schmeink (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18552 A Bärbel Bas (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18553 C Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 187 . Sitzung . Berlin, Donnerstag, den 8 . September 2016II Tagesordnungspunkt 2: Antrag des Bundesministeriums der Finanzen: Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2015 – Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2015 – Drucksache 18/8833 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18554 D Zusatztagesordnungspunkt Beratung des von der Bundesregierung ein- gebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur An- passung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und anderer Vorschriften an europa- und völkerrechtliche Vorgaben Drucksache 18/9526 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18555 A Tagesordnungspunkt 3: a) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses – zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen: Entlastung der Bundes- regierung für das Haushaltsjahr 2014 – Vorlage der Haushaltsrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2014 – – zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen: Entlastung der Bun- desregierung für das Haushaltsjahr 2014 – Vorlage der Vermögensrech- nung des Bundes für das Haushalts- jahr 2014 – – zu der Unterrichtung durch den Bun- desrechnungshof: Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2015 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Fest- stellungen zur Jahresrechnung 2014) – zu der Unterrichtung durch den Bun- desrechnungshof: Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2015 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes – Weitere Prüfungser- gebnisse – Drucksachen 18/5291, 18/5128, 18/6600, 18/6933 Nr . 1 .1, 18/8100, 18/8283 Nr . 4, 18/9108 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18555 B b) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses zu dem Antrag des
  • folderAnlagen
    Alois Rainer (A) (C) (B) (D) Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 187 . Sitzung . Berlin, Donnerstag, den 8 . September 2016 18617 Anlage zum Stenografischen Bericht Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Bülow, Marco SPD 08 .09 .2016 Burkert, Martin SPD 08 .09 .2016 Dehm, Dr . Diether DIE LINKE 08 .09 .2016 Dinges-Dierig, Alexandra CDU/CSU 08 .09 .2016 Gerster, Martin SPD 08 .09 .2016 Gysi, Dr . Gregor DIE LINKE 08 .09 .2016 Hellmich, Wolfgang SPD 08 .09 .2016 Hintze, Peter CDU/CSU 08 .09 .2016 Hirte, Dr . Heribert CDU/CSU 08 .09 .2016 Jüttner, Dr . Egon CDU/CSU 08 .09 .2016 Kolbe, Daniela SPD 08 .09 .2016 Krellmann, Jutta DIE LINKE 08 .09 .2016 Lerchenfeld, Philipp Graf CDU/CSU 08 .09 .2016 Leyen, Dr . Ursula von der CDU/CSU 08 .09 .2016 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Lösekrug-Möller, Gabriele SPD 08 .09 .2016 Lücking-Michel, Dr . Claudia CDU/CSU 08 .09 .2016 Neu, Dr . Alexander S . DIE LINKE 08 .09 .2016 Rosemann, Dr . Martin SPD 08 .09 .2016 Schlecht, Michael DIE LINKE 08 .09 .2016 Schmelzle, Heiko CDU/CSU 08 .09 .2016 Schmidt (Ühlingen), Gabriele CDU/CSU 08 .09 .2016 Stadler, Svenja SPD 08 .09 .2016 Steffen, Sonja SPD 08 .09 .2016 Weisgerber, Dr . Anja CDU/CSU 08 .09 .2016 Zimmermann (Zwickau), Sabine DIE LINKE 08 .09 .2016 Zimmermann, Pia DIE LINKE 08 .09 .2016 Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de 187. Sitzung Inhaltsverzeichnis EPL 09 Wirtschaft und Energie EPL 15 Gesundheit TOP 2 Überweisungen im vereinfachten Verfahren TOP 3 Abschließende Beratungen ohne Aussprache EPL 11 Arbeit und Soziales EPL 10 Ernährung und Landwirtschaft EPL 17 Familie, Senioren, Frauen und Jugend Anlage
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Helmut Heiderich

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)


    Gerne .
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Claudia Roth
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Gut . – Dann Frau Klein-Schmeink .


(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)


Die Große Koalition hat für die zehn umfangrei-
chen Gesetzesvorhaben ein Mehrausgabenvolumen von
ungefähr 12 bis 14 Milliarden Euro pro Jahr bis 2020
beschlossen . Dafür brauchen wir eine Finanzierungs-
grundlage . Da stellt sich die Frage: Wem werden Sie die
Finanzierung dieser Vorhaben aufbürden? Bleibt die Uni-
on dabei, dass das alleine die Versicherten tragen sollen?
Das frage ich Sie ganz konkret .



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Helmut Heiderich

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)


    Vielen herzlichen Dank . – Über das Thema ist schon

    mehrfach diskutiert worden . Ich rede über den Anteil,
    den wir aus dem Haushalt direkt in die Finanzierung des
    Gesundheitswesens geben . Eine andere Frage ist die Fi-
    nanzierung über Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil .
    Sie haben eben gehört, dass die Fachpolitiker – zu de-
    nen gehöre ich nicht, ich bin Haushälter – dieses Thema
    intensiv diskutieren und dass in der nächsten Zeit – ich
    würde sagen, in der nächsten Wahlperiode – diesbezüg-
    lich Entscheidungen getroffen werden, bei denen es ge-
    nau darum geht, wonach Sie gefragt haben: Wie stellen
    wir sicher, dass das Gesundheitswesen ausreichend fi-
    nanziert ist?


    (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU – Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Sie haben also keine Antwort! Danke schön!)


    Lassen Sie mich auch sagen: Ich glaube, dass wir in
    Deutschland nach wie vor eines der besten Gesundheits-
    systeme weltweit haben . Wir haben es vorhin gehört:
    5 Millionen Menschen sind in diesem Bereich aktiv . Sie
    setzen sich jeden Tag engagiert dafür ein, dass die Bür-
    ger bestens versorgt werden . Wir haben es hier mit einem
    Ausgabevolumen zu tun, das mit rund 330 Milliarden
    Euro etwa so groß ist wie der Bundeshaushalt .

    Dass es an der einen oder anderen Stelle Veränderun-
    gen gibt, dass wir an der einen oder anderen Stelle neue
    Beschlüsse fassen müssen, das ist selbstverständlich . Wir
    wollen ja nicht beim Versorgungswesen von gestern ste-
    hen bleiben, sondern uns mit neuen Methoden beschäfti-
    gen und moderne Methoden einführen . Der Minister und

    die Fachpolitiker – das ist eben ausführlich vorgetragen
    worden – haben noch nie so viele neue Beschlüsse und
    Gesetze verabschiedet, wie es in dieser Legislaturperi-
    ode geschehen ist . Dafür danke ich all jenen, die daran
    beteiligt waren .


    (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)


    Man merkt an der Diskussion, insbesondere daran,
    dass die Redner der linken Opposition immer dann, wenn
    Sie ans Rednerpult kommen, die Pappkameraden selber
    aufbauen müssen, um sie anschließend mit großer rheto-
    rischer Verve wieder umwerfen zu können, dass wir hier
    gut aufgestellt sind . Wir sorgen auch dafür, dass das so
    bleibt .


    (Maria Klein-Schmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Zur Sache, Herr Heiderich!)


    Noch eine kurze Bemerkung zur Finanzierung . Ja, die
    Finanzierung ist im Moment gesichert, weil es unserem
    Land wirtschaftlich gut geht, weil die Menschen in den
    letzten Jahren jährlich Lohnzuwächse hatten, und zwar
    erhebliche Lohnzuwächse . Das ist der Grund, warum die
    Finanzierung im Gesundheitsbereich deutlich besser ist;
    das ist das Geheimnis des Erfolgs . Frau Mattheis, wir
    müssen schon sehr sorgsam überlegen, wie wir die Fi-
    nanzierung in Zukunft weiterentwickeln, damit ein sol-
    ches Wachstum aufrechtzuerhalten ist .


    (Beifall bei der CDU/CSU)


    Als Haushälter will ich darauf hinweisen, dass
    die Ausgaben für den Bereich Soziales bei ungefähr
    170 Milliarden Euro liegen . Wenn Sie bedenken, dass
    der Gesamthaushalt etwa 330 Milliarden Euro umfasst,
    dann können Sie leicht ausrechnen, dass wir deutlich
    über 50 Prozent der Haushaltsmittel in den Sozialbereich
    geben . Die Zahlen werden in den nächsten Jahren weiter
    steigen; bis 2020 wird sich der Ansatz noch erhöhen .

    Natürlich müssen wir alle gemeinsam darüber nach-
    denken, ob ein Staat es auf Dauer zulassen kann, dass
    die Entwicklung so weitergeht . Wenn wir sagen: „Wir
    müssen in die Zukunft investieren, wir müssen Bildung
    und Forschung voranbringen, wir müssen neue Tech-
    nologien haben, wir müssen in unserem Land investiv
    vorgehen“, dann müssen wir auch dafür sorgen, dass die
    entsprechenden Mittel in den Bundeshaushalt eingestellt
    werden . Wir können die Gelder nicht immer nur für neue
    Sozialleistungen ausgeben . Auch hier sind wir alle ge-
    meinsam gefordert – von der Fachpolitik bis zur Finanz-
    politik –, dafür zu sorgen, dass in den nächsten Jahren die
    Strukturen verändert werden .


    (Beifall bei der CDU/CSU – Maria KleinSchmeink [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Schlimmer ist es, dass Sie die Arbeitgeber schonen! Das ist genau der Punkt! – Zuruf der Abg . Dr . Gesine Lötzsch [DIE LINKE])


    – Ich lasse niemanden aus, verehrte Frau Kollegin
    Lötzsch .


    (Dr . Gesine Lötzsch [DIE LINKE]: Gut!)


    Helmut Heiderich


    Metadaten/Kopzeile:
    Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 187 . Sitzung . Berlin, Donnerstag, den 8 . September 2016 18553




    (A) (C)



    (B) (D)


    Einen Schwerpunkt haben wir auch auf den Bereich
    des internationalen Gesundheitswesens gelegt . Wir
    wollen nicht nur den drittgrößten Beitrag an die WHO
    zahlen, sondern wir wollen auch die Entwicklung mitge-
    stalten . Deshalb haben wir hierfür weitere Mittel einge-
    stellt . Herr Minister Gröhe ist in dieser Sache seit einiger
    Zeit unterwegs, und auch die Bundeskanzlerin war bei
    der Vollversammlung der WHO . Wir wollen uns bei den
    Strukturveränderungen der WHO einbringen . Bei der
    Ebolakrise konnte man nicht schnell genug reagieren .
    Das hat deutlich gemacht, dass es eine Menge Struktur-
    mängel gibt . Frau Chan, die Direktorin der WHO, hat ge-
    sagt, sie persönlich wünsche sich, dass Deutschland seine
    Erfahrungen in die Mitarbeit einbringt . Diese Mitarbeit
    wollen wir verstärken . Wir wollen im Bereich der Anti-
    biotikaresistenzen auch inhaltlich aktiv mitarbeiten, weil
    dieses Thema uns alle weltweit beschäftigt . In diesem
    Bereich wollen wir zusätzlich initiativ werden . Wenn die
    G 20-Präsidentschaft auf uns übergeht, wollen wir im
    Gesundheitsbereich entsprechende Zeichen setzen . Da-
    für haben wir Mittel im Haushalt eingeplant . Wir wollen
    im nächsten Jahr in diesem Bereich aktiv werden .


    (Beifall bei der CDU/CSU sowie der Abg . Sabine Dittmar [SPD])


    Es ist schon angesprochen worden, dass Präventi-
    on für uns ein wesentliches Thema ist . Auch in diesem
    Bereich sind die Mittel deutlich gestiegen . Wir wollen
    in diesem Bereich aktiv weiterarbeiten . Einige Details
    sind schon genannt worden . Die will ich hier gar nicht
    wiederholen, aber betonen: Es ist klar: Prävention ernst
    zu nehmen, ist einer der wenigen Wege, um den Anstieg
    der Gesundheitskosten einigermaßen im Griff zu behal-
    ten . Wir wollen mit der Prävention ganz am Anfang des
    Lebens beginnen . Wir erhöhen die Mittel im Bereich der
    Kindergesundheit, damit wir die Kinder von der Kita
    über die Grundschule mit dem Präventionsgedanken
    vertraut machen können . Es geht um – das wurde eben
    schon gesagt – Ernährung und Bewegung, zum Beispiel
    um das Programm IN FORM und Ähnliches mehr, damit
    schon im kindlichen Alter der Gedanke der Prävention
    aufgenommen wird .

    Lassen Sie mich einen letzten Punkt ansprechen . Über
    das Haus werden ja auch einige Forschungsinstitute fi-
    nanziert . Dort beschäftigt man sich zum Beispiel auch
    mit der Frage der landärztlichen Versorgung . 2012 und
    2015 haben wir zwei neue Gesetze dazu gemacht . Es
    wurden neue Möglichkeiten und Fondsmittel vorgese-
    hen . Trotzdem hat uns das Institut für Gesundheits- und
    Sozialforschung den Hinweis gegeben, dass wir an dieser
    Stelle noch genauer hinschauen und noch stärker aktiv
    werden müssen, weil vor allen Dingen in den ländlichen
    Regionen die Patienten mit ihren Anliegen direkt in die
    Notversorgung des Krankenhauses gehen . Dort ist laut
    Auskunft dieses Instituts ein erheblicher Anstieg zu er-
    kennen . 44 Prozent der Patienten nehmen, wenn ich das
    richtig sehe, diesen direkten Weg . Das ist ein Zeichen,
    dass wir da nachsteuern müssen . Die vielen Möglichkei-
    ten, die wir geschaffen und den Kassenärztlichen Verei-
    nigungen an die Hand gegeben haben, werden offensicht-
    lich noch nicht genügend genutzt . Sie sehen, wir sind den
    Dingen genauso wie Sie auf der Spur . An dieser Stelle

    müssen wir nacharbeiten; denn die ärztliche Versorgung
    im ländlichen Raum, insbesondere die hausärztliche Ver-
    sorgung, ist nach wie vor ein großes Thema . Das sollten
    wir weiterverfolgen .


    (Beifall bei der CDU/CSU – Kordula SchulzAsche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Pflegeheime!)


    Insgesamt – ich wiederhole mich – bietet der Haus-
    haltsentwurf für 2017 die besten Voraussetzungen . Wir
    sollten ihn gemeinsam beraten und für die Bevölkerung
    und das Gesundheitswesen die besten Ergebnisse erzie-
    len .

    Schönen Dank .


    (Beifall bei der CDU/CSU)