Rede von
Rainer
Arnold
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Zunächst einmal habe ich nicht nur über Sie gespro-
chen, sondern über die Aufstellung der Linken insge-
samt . Es gibt dort aktuell eine Debatte darüber, ob man
mit dem Verteidigungsausschuss überhaupt in die Türkei
fahren und dort das Gespräch suchen soll . Das bestätigt
doch, was ich gesagt habe . Gesprächsverweigerung ist in
diesem Fall Politikverweigerung, und dadurch wird eine
Chance verspielt, unsere Sichtweise auf den Tisch zu le-
gen .
Ich sagte es doch ausdrücklich: Wir legen einen kla-
ren Maßstab an die Vorgehensweise der Türkei . Hier gibt
es viel Kritisches miteinander zu diskutieren . Niemand
entbindet uns aber von unserer Pflicht als Politiker, zu
reden, wo immer es möglich ist . Darum geht es in der
Diplomatie im Kern doch . Das leistet der Außenminister
auf hervorragende Weise, und wir Abgeordnete können
unsere kleinen Beiträge dazu sicherlich auch leisten . Um
nichts anderes ging es mir .
Letzter Punkt: Wann sagt endlich jemand von den
Linken einmal etwas zur Vorgehensweise Russlands in
Syrien? Wann hört man dazu einmal so klare Worte, wie
man sie gegenüber der Türkei – ich finde, durchaus zu
Recht – auch manchmal hört?