Rede von
Peter
Weiß
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Kollege Birkwald, in Ihrer Rede vorhin haben
Sie gesagt, es gebe auch aus Ihrer Sicht positive Entwick-
lungen . Zum Beispiel würden Sie davon ausgehen, dass
die Flüchtlinge, die derzeit zu uns ins Land kommen, alle
einmal Rentenbeitragszahlerinnen und -beitragszahler
würden . Das haben Sie vorgetragen .
Das ist richtig . Das ist genau die Wirkung, die ich be-
schrieben habe . Wenn die Zahl der Menschen, die bei
uns in Deutschland Arbeit haben und Beiträge zahlen, in
Relation zu der Zahl der Rentnerinnen und Rentner nicht
sinkt, sondern steigt, dann ist die Berechnung des Minis-
teriums nicht mehr richtig; dann korrigiert sie sich ins
Gegenteil . Das habe ich vorgetragen .
Das beweist nur, dass eines richtig ist: Der Nach-
haltigkeitsfaktor und auch der früher von der CDU und
Norbert Blüm vorgeschlagene demografische Faktor ha-
ben einen Ausgleich geschaffen zwischen der Generati-
on, die arbeitet und Beiträge zahlt, und der Generation,
die im Ruhestand ist und Rente bezieht .
Wenn wir dafür sorgen, wie wir es zurzeit in der
glücklichen Situation in Deutschland machen, dass sozi-
alversicherungspflichtige Beschäftigung zunimmt, dann
wirkt der Nachhaltigkeitsfaktor positiv . Das ist das, was
ich sagen wollte .
Verehrte Kolleginnen und Kollegen und auch alle Bür-
gerinnen und Bürger, die fragen, wie es weitergeht: Ent-
scheidend sind die wirtschaftliche Entwicklung, die Lohn-
entwicklung und die Frage, wie viele Beschäftigte wir
haben. Aber bei unserer demografischen Entwicklung
gibt es nur eine Lösung: Belastungen und Entlastungen
müssen generationengerecht aufgeteilt werden, statt eine
Generation einseitig zu bevorzugen oder einseitig zu be-
lasten .
Wir haben als Große Koalition, die aus einer sehr star-
ken CDU/CSU-Bundestagsfraktion und einer etwas klei-
neren SPD-Bundestagsfraktion besteht – um Ihnen die
Dimensionen zu erklären –,
die gute Lage, die wir in Deutschland wirtschaftlich
und in der Rentenversicherung haben – der Kollege
Rosemann hat in seiner Rede zu Recht darauf hinge-
wiesen –, dazu genutzt, erstmals seit 25 Jahren keine
Leistungseinschränkungen, sondern Leistungsverbes-
serungen in das Rentenrecht einzuführen. Ich finde das
bemerkenswert . Ja, eine gute wirtschaftliche Lage kann
man auch dazu nutzen, etwas Gutes für unsere Rentner-
innen und Rentner zu tun, und das haben wir gemacht .
Uns als Union war besonders wichtig, dass wir etwas
für diejenigen tun – das sind vor allem Frauen –, die we-
gen der Kindererziehung früher meist aus dem Erwerbs-
leben ausgestiegen sind . Sie bekommen mit der Mütter-
rente eine stärkere Anerkennung .
Genauso wichtig war es uns, etwas für diejenigen zu
tun, die wegen Krankheit oder eines Unfalls vorzeitig aus
dem Erwerbsleben austeigen müssen und Erwerbsminde-
rungsrente beziehen .
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, diese gute Ent-
wicklung der Rentenversicherung führt auch dazu, dass
wieder Rentenerhöhungen für die aktuellen Rentnerin-
nen und Rentner möglich sind, die deutlich über der In-
flationsrate liegen.
Wir stehen jetzt am Jahresende 2015 und blicken dem
Weihnachtsfest und dem Jahreswechsel entgegen . Die
gute Nachricht für die Rentnerinnen und Rentner für das
kommende Jahr ist, dass voraussichtlich die Rentenan-
passung 2016 zwischen 4 und 5 Prozent liegen wird .
Das ist die höchste Rentenanpassung seit Jahren und
eine gute Aussicht für die Rentnerinnen und Rentner in
Deutschland für das kommende Jahr . Darauf können wir
stolz sein .
Aber ich möchte nicht nur den Rentnerinnen und Rent-
nern ein gutes neues Jahr wünschen, sondern auch Ihnen,
verehrte Kolleginnen und Kollegen, ein frohes und ge-
segnetes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches Jahr 2016 .
Vielen Dank .