Rede von
Ulrike
Gottschalck
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Gut, dann bleiben Sie aber bitte stehen, damit ich auch
antworten kann .
– Wenn, dann will ich auch antworten .
Zum einen habe ich eben von der Jugendhilfe gespro-
chen, und Jugendhilfe ist Länderangelegenheit, sehr ge-
ehrter Herr Wunderlich .
Das andere ist: Es ist bei uns Haushältern – das mag Ih-
nen nicht gefallen – guter Brauch, auch Gegenfinanzie-
rungen im Haushalt darzustellen .
– Führen wir jetzt einen Dialog, oder wollen Sie meine
Antwort hören? Offensichtlich nicht; das ist auch schon
wieder eine Unhöflichkeit, und ich mache einfach weiter.
Vielen Dank .
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben
6 Millionen Euro extra noch einmal für das Bundespro-
gramm „Willkommen bei Freunden“ zur Beratung und
Betreuung von jungen Flüchtlingen ausgegeben . Genau
dort sind auch die von Ihnen geforderten Akutprogram-
me, die Frau Schauws angesprochen hat, für traumati-
sierte Menschen oder aber Frauen und Kinder auf der
Flucht enthalten . Das haben wir extra eingefügt . Die
Haushälter haben also nicht nur Zahlen im Kopf, sondern
sind manchmal auch noch ganz normal und wissen, wo
Not am Mann ist .
Wir brauchen belastbare Netzwerke und zivilgesell-
schaftliches Engagement . Deshalb gibt es dafür noch
einmal 10 Millionen Euro mehr; denn Ehrenamt braucht
auch Strukturen, und das können wir damit leisten . Des-
wegen finde ich auch das sehr gelungen.
Ein besonderer Lichtblick ist für mich auch das Pro-
gramm „Demokratie leben!“ . Dass es uns erneut gelun-
gen ist, hier 10 Millionen Euro draufzusatteln, finde ich
schon ziemlich erstaunlich . Wir sind damit bei 50 Mil-
lionen Euro, und jeder Cent davon ist gut angelegtes
Geld . Da gebe ich auch dem Kollegen Leutert recht: Wir
müssen die jungen Menschen vor Extremismus schützen,
egal, ob vor Hasspredigern oder aber vor rechten Socken,
die die jungen Leute anbaggern . Wir müssen einfach auf-
passen und alles tun, was man an Prävention leisten kann .
Menschenverachtende Ideologien gibt es in jeder
Form; wir haben es ganz aktuell erlebt . Deshalb ist es
gut, dass auf Wunsch unserer Innenpolitiker auch eine
Antisalafismus-Koordinierungsstelle eingerichtet wird.
Denn auch diese Vernetzung brauchen wir, um in Zu-
kunft noch stärker ein Auge auf die sogenannten Schläfer
haben zu können .
Auf den Bundesfreiwilligendienst muss ich nicht
mehr eingehen; das haben die Ministerin und meine Vor-
rednerinnen – auch Carola Reimann – detailliert getan .
Ich finde es hervorragend, dass wir die Mittel für die
10 000 Bufdi-Stellen bereitstellen können und diese zu-
künftig ehrenamtliches Engagement vor Ort unterstützen
können .
Ich bin sehr stolz und hoffe nur, dass sich die Linken
und die Grünen, die im Haushaltsausschuss übrigens all
unseren Anträgen zugestimmt haben,
was ich auch sehr merkwürdig finde, vielleicht überle-
gen, dem Einzelplan 17 allgemein zuzustimmen .
Vielen Dank .