Rede von
Omid
Nouripour
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Herzlichen Dank für die Zulassung der Zwischenfra-
ge . – Sie haben gerade gesagt, dass die Ausbildung rich-
tig ist; ich teile das . Sie haben aber vorhin auch mit uns
gelauscht, wie der Herr Außenminister gesagt hat, dass
die Waffenlieferung an die Peschmerga richtig war .
Haben Sie vor Ort einmal die Frage gestellt, mit wel-
chen Waffen die Menschen zur Ausbildung kommen?
Die Peschmerga sind ja nicht stationiert; sie kommen
morgens zur Ausbildung, und abends sind sie wieder
weg . Wir haben nicht nur MILAN geliefert, sondern auch
20 000 G3- und G36-Waffen . Die deutschen Ausbilder,
die ich vor Ort getroffen habe, haben mir gesagt: Sie ha-
ben noch nie einen gesehen, der mit eben diesen Waffen
zur Ausbildung kommt . Sie kommen im besten Falle mit
Kalaschnikows aus den 50er-Jahren aus der Tschechos-
lowakei .
Die Bundesregierung sagt – ich habe die Antwort
schriftlich bekommen –, dass sie selbst keine physische
Endverbleibskontrolle für die Waffen gewährleisten
kann . Wir wissen nicht, wo die 20 000 Gewehre geblie-
ben sind . Haben Sie schon einmal die Frage gestellt,
wo die Waffen eigentlich hingekommen sind, wenn sie
nicht aufbewahrt werden? Da wäre ja einer der weniger
schlimmen Fälle, die mir einfallen würden; Proliferation
wäre weit schlimmer . Werden die Waffen aufbewahrt für
den Fall, dass eines Tages die Peschmerga der KDP von
Herrn Barzani kämpfen wollen gegen die Peschmerga
der PUK und andere oder gegen die PKK, wie es in Sind-
schar teilweise passiert ist?