Rede von
Heike
Hänsel
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(DIE LINKE.)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (DIE LINKE.)
Danke schön, Frau Präsidentin . – Herr Kollege
Nouripour, ich möchte noch einmal nachfragen . Sie ha-
ben gerade so ein bisschen verklausuliert gesagt, Assad
sitze indirekt am Tisch, die Opposition aber nicht . Was
ist denn jetzt eigentlich die Position der Grünen, um in
Syrien zu einer politischen Lösung zu kommen? Jahre-
lang haben die Grünen gesagt: Mit Assad gibt es keine
Lösung . Alle anderen Gruppen sollen unterstützt wer-
den . – Jetzt sehen wir aber, dass es zu einer Katastrophe
gekommen ist . Dieses Land ist weitgehend zerstört . Also
muss man doch zu einer politischen Lösung kommen . Es
gibt aber auch andere Stimmen dazu . Tom Koenigs hat
zum Beispiel gesagt, man dürfe sich nicht von der Oppo-
sition erpressen lassen, was dazu führen würde, dass es
gar keine Verhandlungen an einem Tisch gäbe . Deshalb
möchte ich jetzt gerne einmal wissen: Was ist die Positi-
on der Grünen?
Wenn man versucht, alle an den Verhandlungstisch zu
bekommen, während sich die Opposition weigert, dann
können Sie doch nicht so hin und her manövrieren . Sind
Sie dafür, dass man unter Einbeziehung aller – auch von
Assad – verhandelt, um eine Lösung zu finden? Ist es
denn nicht das vorrangige Ziel, diesen Krieg endlich zu
beenden?