Rede von
Ulla
Schmidt
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Sind alle Plätze an den Urnen besetzt? – Die Plätze
sind besetzt . Ich eröffne die Abstimmung .
Ist ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete im Raum,
der seine bzw . die ihre Stimmkarte noch nicht abgegeben
hat? – Es gibt hier auch Urnen ohne Warteschlange . – Ich
sehe, dass jetzt alle Stimmkarten eingeworfen sind . Dann
schließe ich die Abstimmung und bitte die Schriftführe-
rinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu begin-
nen . Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung wird
Ihnen später bekannt gegeben .1)
Ich bitte alle Mitglieder des Hauses, der Regierung
und auch die Präsidenten, die Plätze einzunehmen .
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I .10 auf:
Einzelplan 05
Auswärtiges Amt
Drucksachen 18/6105, 18/6124
1) Ergebnis Seite 13646 D
Die Berichterstattung haben die Abgeordneten Doris
Barnett, Alois Karl, Michael Leutert und Dr . Tobias
Lindner .
Zu dem Einzelplan 05 liegt ein Änderungsantrag der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor sowie ein Ent-
schließungsantrag der Fraktion Die Linke, über den wir
am Freitag nach der Schlussabstimmung abstimmen wer-
den .
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache 96 Minuten vorgesehen . – Ich höre kei-
nen Widerspruch . Dann ist so beschlossen .
Ich eröffne die Aussprache . Das Wort hat der Kollege
Michael Leutert, Fraktion Die Linke .