Rede von
Dr.
Norbert
Lammert
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Die Sitzung ist eröffnet . Nehmen Sie bitte Platz .
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich begrüße Sie alle
herzlich . Wir setzen unsere Haushaltsberatungen – Ta-
gesordnungspunkt I – fort:
a) Zweite Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die
Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das
Haushaltsjahr 2016
Drucksachen 18/5500, 18/5502
b) Beratung der Beschlussempfehlung des Haus-
haltsausschusses zu der Unter-
richtung durch die Bundesregierung
Finanzplan des Bundes 2015 bis 2019
Drucksachen 18/5501, 18/5502, 18/6127
Bevor ich den Einzelplan 04 aufrufe, möchte ich eine
Delegation der Nationalversammlung der Republik
Korea begrüßen, die auf der Ehrentribüne Platz genom-
men hat .
Ich begrüße Sie herzlich im Namen aller Kolleginnen und
Kollegen des Bundestages, von denen Sie einige bereits
gestern in Gesprächen kennengelernt haben . Wir freuen
uns über Ihren Besuch in Berlin . Sie wissen, dass wir der
Zusammenarbeit mit Ihrem Land, insbesondere der Zu-
sammenarbeit zwischen unseren Parlamenten, besondere
Bedeutung beimessen . Alles Gute für Ihren Aufenthalt in
Deutschland und für die weitere Zusammenarbeit!
Ich rufe jetzt Tagesordnungspunkt I .9 auf:
Einzelplan 04
Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
Drucksachen 18/6124, 18/6125
Berichterstatter sind die Abgeordneten Rüdiger Kruse,
Bernhard Schulte-Drüggelte, Johannes Kahrs, Gesine
Lötzsch, Tobias Lindner und Anja Hajduk .
Über den Einzelplan 04 werden wir nach Abschluss
der Debatte namentlich abstimmen .
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache 224 Minuten vorgesehen . Die Stoppuhr
läuft .
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem
Kollegen Dietmar Bartsch für die Fraktion Die Linke .