Bundesdata – Rede – ID1812106800

Rede:
ID1812106800

Metadaten

Aus Protokoll: 18121

Datum: 10. September 2015

Startuhrzeit der Sitzung: 09:00 Uhr

Enduhrzeit der Sitzung: 18:49 Uhr

Redner ID: 11002019

Rednertyp: Präsident

Original String: Vizepräsidentin Ulla Schmidt:

Unterbrechungen/Zurufe: 1

Länge: 8 Wörter

Vokabular
Vokabeln: 8
1. Nächste: 1
2. Rednerin: 1
3. ist: 1
4. die: 1
5. Kollegin: 1
6. Marianne: 1
7. Schieder,SPD-Fraktion: 1
8. .\n: 1
Inhaltsverzeichnis

Plenarprotokoll 18/121 Textrahmenoptionen: 16 mm Abstand oben Deutscher Bundestag Stenografischer Bericht 121. Sitzung Berlin, Donnerstag, den 10. September 2015 Inhalt Begrüßung des neuen Abgeordneten Volker Mosblech . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11701 A Wahl der Abgeordneten Dr. Jan-Marco Luczak und Matthias Hauer als Mitglie- der des Kuratoriums der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11701 B Erweiterung der Tagesordnung . . . . . . . . . . . . 11701 B Nachträgliche Ausschussüberweisung . . . . . . 11701 C Begrüßung des früheren Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Kofi Annan . . . . . . . . . . 11719 D Tagesordnungspunkt 1 (Fortsetzung): a) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes über die Feststellung des Bundes- haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 (Haushaltsgesetz 2016) Drucksache 18/5500 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11701 C b) Beratung der Unterrichtung durch die Bun- desregierung: Finanzplan des Bundes 2015 bis 2019 Drucksache 18/5501 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11701 D Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Sigmar Gabriel, Bundesminister BMWi . . . . 11702 A Roland Claus (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . 11707 A Dr . Michael Fuchs (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . 11708 A Sigmar Gabriel, Bundesminister BMWi (Erklärung nach § 30 GO) . . . . . . . . . . . . . 11710 C Roland Claus (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . 11710 D Oliver Krischer (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11711 A Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . . . 11712 C Klaus Ernst (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . . 11714 B Dr . Joachim Pfeiffer (CDU/CSU) . . . . . . . . . 11715 D Dr . Thomas Gambke (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11717 A Dr . Julia Verlinden (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11719 A Thomas Jurk (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11720 A Eva Bulling-Schröter (DIE LINKE) . . . . . . . 11721 B Karl Holmeier (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . . . 11722 B Dr . Thomas Gambke (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11724 B Andreas G . Lämmel (CDU/CSU) . . . . . . . . . 11725 B Andreas Mattfeldt (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . 11727 B Einzelplan 30 Bundesministerium für Bildung und For- schung Dr . Johanna Wanka, Bundesministerin BMBF 11729 A Roland Claus (DIE LINKE) . . . . . . . . . . . . . . 11731 D Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 121 . Sitzung . Berlin, Donnerstag, den 10 . September 2014II Hubertus Heil (Peine) (SPD) . . . . . . . . . . . . . 11733 B Ekin Deligöz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11735 C Albert Rupprecht (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . 11736 D Dr . Rosemarie Hein (DIE LINKE) . . . . . . . . 11739 B Swen Schulz (Spandau) (SPD) . . . . . . . . . . . 11740 C Kai Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) 11742 B Tankred Schipanski (CDU/CSU) . . . . . . . . . . 11743 D Marianne Schieder (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . 11746 C Anette Hübinger (CDU/CSU) . . . . . . . . . . . . 11747 C Oliver Kaczmarek (SPD) . . . . . . . . . . . . . . . . 11749 B Tagesordnungspunkt 2: a) Erste Beratung des vom Bundesrat ein- gebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Abwicklung der staatlichen Notariate in Baden-Württemberg Drucksache 18/5218 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11750 D b) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes zur Neuordnung des Rechts der Syn- dikusanwälte Drucksache 18/5563 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11750 D c) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Ge- setzes zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Kranken- hausstrukturgesetz – KHSG) Drucksache 18/5867 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11702 A d) Erste Beratung des von der Bundesregie- rung eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes zur Änderung des Unterhaltsrechts und des Unterhaltsverfahrensrechts Drucksache 18/5918 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11750 D e) Antrag des Bundesministeriums der Finan- zen: Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2014: – Vorlage der Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2014 – Drucksache 18/5128 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11751 A f) Antrag des Bundesministeriums der Finan- zen: Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2014: – Haus- haltsrechnung des Bundes für das Haus- haltsjahr 2014 – Drucksache 18/5291 . . . . . . . . . . . . . . . . . 11751 A Tagesordnungspunkt 3: a) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses – zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen: Entlastung der Bun- desregierung für das Haushaltsjahr 2013: – Vorlage der Haushaltsrech- nung des Bundes für das Haushalts- jahr 2013 – – zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen: Entlastung der Bun- desregierung für das Haushaltsjahr 2013: – Vorlage der Vermögensrech- nung des Bundes für das Haushalts- jahr 2013 – – zu der Unterrichtung durch den Bun- desrechnungshof: Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2014 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Fest- stellungen zur Jahresrechnung 2013) – zu der Unterrichtung durch den Bun- desrechnungshof: Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2014 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes: – Weitere Prüfungser- gebnisse – Drucksachen 18/1930, 18/1809, 18/3300, 18/3617 Nr . 1, 18/4650, 18/4865 Nr .1, 18/5387 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11751 B b) Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses zu dem Antrag des
Anlagen

Alois Rainer (A) (C) (B) (D) Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 121 . Sitzung . Berlin, Donnerstag, den 10 . September 2015 11813 Anlage zum Stenografischen Bericht Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Amtsberg, Luise BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 10 .09 .2015 Becker, Dirk SPD 10 .09 .2015 Brandl, Dr . Reinhard CDU/CSU 10 .09 .2015 De Ridder, Dr . Daniela SPD 10 .09 .2015 Dröge, Katharina BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 10 .09 .2015 Grindel, Reinhard CDU/CSU 10 .09 .2015 Groth, Annette DIE LINKE 10 .09 .2015 Hartmann (Wackern- heim), Michael SPD 10 .09 .2015 Hirte, Dr . Heribert CDU/CSU 10 .09 .2015 Kassner, Kerstin DIE LINKE 10 .09 .2015 Kiziltepe, Cansel SPD 10 .09 .2015 Klein-Schmeink, Maria BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 10 .09 .2015 Kolbe, Daniela SPD 10 .09 .2015 Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Lenkert, Ralph DIE LINKE 10 .09 .2015 Maizière, Dr . Thomas de CDU/CSU 10 .09 .2015 Mihalic, Irene BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 10 .09 .2015 Mortler, Marlene CDU/CSU 10 .09 .2015 Obermeier, Julia CDU/CSU 10 .09 .2015 Pfeiffer, Sibylle CDU/CSU 10 .09 .2015 Pilger, Detlev SPD 10 .09 .2015 Renner, Martina DIE LINKE 10 .09 .2015 Röspel, René SPD 10 .09 .2015 Sarrazin, Manuel BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 10 .09 .2015 Schwarzelühr-Sutter, Rita SPD 10 .09 .2015 Tressel, Markus BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 10 .09 .2015 Werner, Katrin DIE LINKE 10 .09 .2015 Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121 Saarbrücken, www.satzweiss.com Druck: Printsystem GmbH, Schafwäsche 1-3, 71296 Heimsheim, www.printsystem.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.betrifft-gesetze.de Deutscher Bundestag Inhaltsverzeichnis TOP 1 Einbringung Haushaltsgesetz 2016 – Finanzplan des Bundes 2015 bis 2019 Epl 09 Wirtschaft und Energie Epl 30 Bildung und Forschung TOP 2 Entlastung der Bundesregierung für dasHaushaltsjahr 2014 TOP 3 Entlastung der Bundesregierung für dasHaushaltsjahr 2013 Epl 11 Arbeit und Soziales Epl 10 Ernährung und Landwirtschaft Epl 17 Familie, Senioren, Frauen und Jugend Anlage

Vorherige Rede als Kontext
Rede von Tankred Schipanski
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Wir haben die Länder in Milliardenhöhe durch eine

BAföG-Reform entlastet . Die frei werdenden Mittel soll-
ten an den Hochschulen eingesetzt werden . In Thüringen
ging 2015 aber kein einziger Euro davon an die Hoch-
schulen . Skandalös ist das .

(Özcan Mutlu [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wir sind im Bundestag, nicht im Landtag Thüringen! – Swen Schulz warten auf den Monitoringbericht!)

Meine Heimatuniversität in Ilmenau muss ein Drittel ih-
rer Lehrstühle – noch einmal: ein Drittel ihrer Lehrstüh-
le! – aus Finanznot streichen, weil der Freistaat sie nicht
ausreichend finanziert. Der renommierten Universität

Tankred Schipanski

Metadaten/Kopzeile:
Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 121 . Sitzung . Berlin, Donnerstag, den 10 . September 201511746

(A) (C)

(B) (D)

Jena geht es nicht besser . Das ist die Wahrheit über die
linke Hochschulpolitik, die Sie im Land vertreten .

(Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wann reden Sie denn wieder zum Bundeshaushalt?)

Was Sie auf Bundesebene fordern, auch in Ihren Reden
heute, ist Schall und Rauch . Sie machen nichts besser; sie
machen vieles schlechter .

(Beifall bei der CDU/CSU)

Warum sage ich das an dieser Stelle so ausdrücklich?

(Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das fragen wir uns auch!)

Weil ich froh bin, dass ich mich als Mandatsträger hier
im Bundestag frei äußern darf . Anders ist es unter dem
Genossen Ramelow im linken Thüringen,

(Kai Gehring [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Unglaublich!)

der am gestrigen Tage den kommunalen Amtsträgern –
das sind Bürgermeister und Landräte – in einem Erlass
angedroht hat, sie disziplinarrechtlich zu verfolgen,
wenn sie seine chaotische Flüchtlingspolitik im Freistaat
öffentlich kritisieren .

(Ekin Deligöz [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ist das noch zum Bildungshaushalt! – Zurufe von der LINKEN)

Ein Maulkorberlass, und das im 25 . Jahr der deutschen
Einheit! Schämen Sie sich!

(Beifall bei der CDU/CSU – Zurufe von der LINKEN)

Das ist skandalös . Wir werden uns von solchen SED-In-
strumenten nicht einschüchtern lassen, weder Amtsträger
noch Mandatsträger . Wir werden auch weiterhin die Tat-
sachen der Genossen benennen .

(Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ich fordere die Bundesländer auf, durch ihre Haushalte
die aktive Politik der Bundesregierung und des Ministeri-
ums für Bildung und Forschung weiter zu unterstützen .

(Dr . Petra Sitte [DIE LINKE]: Was sagen Sie denn zu Baden-Württemberg? Schämen sollten Sie sich!)

Wir setzen die richtigen Schwerpunkte, gerade auch mit
Blick auf die Digitalisierungspolitik . Das war gestern bei
der Rede unserer Kanzlerin Thema Nummer eins . Dies
ist ein Haushalt der Ermutigung . Wir haben klare Zu-
ständigkeiten . Ich freue mich auf die Beratungen dieses
Haushalts .

Vielen Dank .

(Beifall bei der CDU/CSU)

Zur Rede davor

Rede von Ulla Schmidt

Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

Nächste Rednerin ist die Kollegin Marianne Schieder,

SPD-Fraktion .

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Zur Rede danach

Nächste Rede als Kontext
Rede von Marianne Schieder
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe

Kollegen! Meine Vorrednerinnen und Vorredner sind be-
reits allgemein auf die Vorzüge, aber auch auf die Bau-
stellen eingegangen, die es im Bildungsetat gibt . Manch
einer, Herr Schipanski, hat deutlich daran vorbeigeredet;
das muss man auch einmal sagen .

(Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Manfred Grund [CDU/CSU]: Weil er Grund hatte!)

Ich möchte Ihr Augenmerk auf eine besondere und,
wie ich meine, viel zu wenig beachtete Problematik rich-
ten . Ich möchte auf die Lage all der Menschen in diesem
Land eingehen, die mit einer Lese- und Rechtschreib-
schwäche zu kämpfen haben und die mehr oder weniger
als Analphabeten einzustufen sind .

Worüber reden wir da? Hierzulande gelten – man kann
es kaum glauben, aber es ist wahr und durch zuverlässi-
ge Forschung nachgewiesen – 7,5 Millionen Menschen
im erwerbsfähigen Alter als funktionale Analphabeten .
Das sind 14 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung .
57 Prozent der Betroffenen gehen einer regelmäßigen Ar-
beit nach, häufig natürlich als angelernte oder ungelernte
Arbeitskräfte . Deutsch – man höre und staune – ist bei
58 Prozent der Betroffenen die Muttersprache . 80 Pro-
zent der Betroffenen haben sogar einen Schulabschluss .
Es handelt sich also nicht um ein Rand- oder gar ein
Randgruppenproblem, sondern es handelt sich um eine
Problematik, die die gesamte Gesellschaft durchdringt .

Wir reden über Bürgerinnen und Bürger, die ihre
Rechte und Pflichten nicht entsprechend wahrnehmen
und erfüllen können und dies wie einen schrecklichen
Makel vor ihren Nachbarn, vor Freunden, vor den Ar-
beitgebern, ja, manchmal sogar vor der eigenen Familie
geschickt zu verbergen wissen .

Wir reden über Väter und Mütter, die ihren Kindern
nicht bei den Hausaufgaben helfen können . Wir reden
über Menschen, die aus Scham und Furcht in prekären
Jobs landen, obwohl sie mit der richtigen Unterstützung
gute Chancen auf qualifizierte Arbeitsplätze hätten.

(Beifall bei der SPD)

Wir reden über Menschen, die wir aus einer men-
schenunwürdigen Situation befreien müssen – einer Si-
tuation, die eines Sozialstaats und einer Bildungsgesell-
schaft unwürdig ist .

(Beifall bei der SPD)

Weil uns Sozialdemokraten dieses Thema so wichtig
ist, ist es Teil des Koalitionsvertrags geworden . Wir ha-
ben bereits im Juni dieses Jahres einen Antrag dazu in
erster Lesung beraten . Dieser Antrag und die darin ein-

Tankred Schipanski

Metadaten/Kopzeile:
Deutscher Bundestag – 18 . Wahlperiode – 121 . Sitzung . Berlin, Donnerstag, den 10 . September 2015 11747

(A) (C)

(B) (D)

geforderten Maßnahmen sind gerade auch in der Fachöf-
fentlichkeit sehr positiv aufgenommen worden .

Im Zentrum steht die Forderung nach einem famili-
en- und lebensweltorientierten Förderprogramm, das
niedrigschwellige Angebote unterstützt, mit denen die
betroffenen Menschen und ihre Familien erreicht werden
können, um so die Schreib- und Lesepraxis in den Fami-
lien zu stärken .

Wir brauchen aber auch den Ausbau von arbeitsplatz-
orientierter Grundbildung, damit vor allen Dingen er-
werbstätige Menschen mit Lese- und Schreibschwäche
gefördert werden können .

Wir halten es für dringend erforderlich, dass eine na-
tionale Koordinierungs- und Monitoringstelle gegründet
wird, die all die Aktivitäten des Bundes, aber auch der
Länder bündelt und Service und Beratung bietet .

(Beifall bei der SPD)

Das Rad muss nicht neu erfunden werden . Vielmehr
gilt es, die vielen erfolgreichen Pilotprojekte in die
Fläche zu tragen und ein Angebot zu schaffen, das die
Zielgruppen erreicht . Auch die vielen Lehrkräfte und Er-
wachsenenbildner, die sich von einer befristeten Stelle
zur anderen hangeln, brauchen endlich Planungssicher-
heit und gesicherte Arbeitsverhältnisse .

Frau Ministerin, am Dienstag haben Sie anlässlich des
Weltalphabetisierungstags auch Ihre Pläne zu diesem
Thema vorgestellt . Das wurde auch Zeit, kann ich dazu
nur sagen; denn ich will heute nicht verhehlen, dass ich
lange Zeit, eigentlich bis Dienstag, den Eindruck hatte,
dass das Interesse an diesem Thema seitens des Ministe-
riums und auch seitens der Ministerin wesentlich ausge-
prägter sein könnte . Aber ich bin natürlich sehr erfreut,
dass es jetzt losgeht, dass sich das Ministerium und die
Ministerin dieses Themas annehmen und dass Sie mit
uns gemeinsam die nationale Dekade für Alphabetisie-
rung anschieben . Das ist gut so, und die Maßnahmen, die
angekündigt worden sind, sind es auch .

Aber es gibt an manchen Stellen noch Luft nach oben .
Das betrifft vor allen Dingen die Finanzierung . 180 Mil-
lionen Euro für zehn Jahre ist viel Geld, aber angesichts
der Tragweite der Aufgabe nicht zu viel Geld . Da waren
wir schon weiter . Wir haben in den Haushalt für 2015
immerhin schon knapp 20 Millionen Euro eingestellt .
Bei diesem Betrag pro Jahr sollten wir, meine ich, auch
bleiben .

(Beifall des Abg . Dr . Karamba Diaby [SPD])

Ich hoffe sehr, dass das letzte Wort in dieser Hinsicht
noch nicht gesprochen ist . Denn das Thema ist wichtig .
Es handelt sich um eine Thematik, die nicht in kurzer
Zeit zu bewältigen ist . Nur durch ausreichende und gesi-
cherte Mittelausstattung können wir langfristige Projekte
finanzieren und verhindern, dass nur Leuchtfeuer entzün-
det werden, die im Endeffekt nicht zum Ziel führen .

Wir haben einen guten Weg eingeschlagen, was die
Alphabetisierung und Grundbildung betrifft . Ich bin si-
cher, dass die ausgerufene Alphabetisierungsdekade hel-
fen wird, die Zahl der Analphabeten in unserem Land zu
senken . Es gibt aber noch viel zu tun, bis dieses Ziel er-

reicht ist . Ich bitte Sie alle in allen Fraktionen, uns zu un-
terstützen . Ich bitte Sie: Packen wir es gemeinsam an, um
eine für die Menschen unwürdige Situation, die dringend
verbessert werden muss, wirklich zu verbessern .

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit .

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Rede von Tankred Schipanski

Rede von Marianne Schieder